• 26. September 2018

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Schlagwortsuche

In einem richterlichen Rechtsgutachten hatte der sogenannte EuGH-Generalanwalt Michal Bobek im November die Ansicht vertreten, weil Schrems Facebook auch privat genutzt habe, könne er als Verbraucher in Österreich klagen. - © APAweb/REUTERS, Yves Herman

Europe-vs-Facebook

EuGH urteilt über Möglichkeit von Sammelklagen gegen Facebook

  • Datenschutz-Aktivist Schrems reichte Klage in Österreich ein.

Menlo Park. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) verkündet am Donnerstag in der Früh ein Grundsatzurteil zu Klagen gegen das soziale Netzwerk Facebook. Im Streit um eine Klage des österreichischen Datenschutz-Aktivisten Maximilian Schrems sollen die Luxemburger Richter klären... weiter




OGH fragt EuGH: Kann der Provider verpflichtet werden, wortgleiche Postings zu entfernen, und zwar weltweit, nur im Mitgliedstaat, oder nur bei bestimmten Nutzern? Kann der Provider verpflichtet werden, sinngleiche Postings zu entfernen, und zwar weltweit, nur im Mitgliedstaat, oder nurbei bestimmten Nutzern? Auch wenn er davon nicht Kenntnis erlangt hat?     - © APAweb/AP, Noah Berger

Präzedenzfall

Grüne Klage gegen Facebook landet vor EuGH

  • Europäischer Gerichtshof soll klarstellen, ob Facebook sinngleiche Hasspostings selbst suchen und weltweit löschen muss.

Wien/Menlo Park. Die Klage der Grünen gegen den US-Internet-Konzern Facebook wird nun auch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg beschäftigen. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat im Zusammenhang mit einer Musterklage der ehemaligen Grünen-Chefin Eva Glawischnig gegen Hasspostings im sozialen Netzwerk Facebook eine Reihe ungeklärter Fragen... weiter




Urheberrecht

EuGH stärkt Gegner von Online-Tauschbörsen wie The Pirate Bay

  • Betrieb einer Tauschbörse kann Urheberrechtsverletzung darstellen

Luxemburg. Der Europäische Gerichtshof hat Gegnern von Online-Tauschbörsen wie The Pirate Bay den Rücken gestärkt. Wenn Plattformen wissentlich und ohne Einverständnis der Rechteinhaber den Austausch von Filmen und Musik ermöglichten, könne gegen sie juristisch vorgegangen werden, entschieden die höchsten Richter der EU am Mittwoch... weiter




Entscheidung

EuGH lehnt Löschung früherer Daten im Handelsregister ab1

  • Kein "Recht auf Vergessen", lautet das Urteil der Richter.

Luxemburg. Im Handelsregister besteht für die Daten einer Kapitalgesellschaft kein "Recht auf Vergessen". Geschäftsführer können auch nach Untergang des Unternehmens nicht die Löschung ihres Namens aus dem Handelsregister verlangen, wie am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschied... weiter




EuGH

Verkauf von Computern mit Software nicht unbedingt unlauter

  • Franzose wollte Vorinstallation nicht nutzen und verlangte Geld zurück.

Luxemburg. Der Verkauf von Computern mit vorinstallierter Software ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nicht unbedingt eine unlautere Geschäftspraxis. Ein Franzose hatte einen Sony-Laptop mit einem Windows-Betriebssystem und anderen Programmen gekauft... weiter




AGBs

EuGH blockt VKI-Klage gegen Amazon ab8

  • Der österreichische Konsumentenschutz hat gegenüber dem Unternehmen Nachrang bei der Rechtswahl.

Wien/Luxemburg. In einem Rechtsstreit des österreichischen Vereins für Konsumenteninformation (VKI) gegen die Geschäftsbedingungen des Online-Händlers Amazon hat nun der EuGH entschieden und den Konsumentenschützern einen Dämpfer versetzt. Das Recht des Landes, in dem der Unternehmenssitz ist... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

Daten-Globalisierung17

Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes, das Datenschutzabkommen mit den USA sofort für ungültig zu erklären, könnte sogar die Globalisierung verändern. Der freie Fluss von Daten ist für das Wirtschaftsleben zu einem unverzichtbaren Bestandteil geworden... weiter




Entscheidung

Datenschützer siegen gegen Facebook20

  • EuGH erklärte Datenabkommen "Safe Harbour" mit USA für ungültig.

Luxemburg/Menlo Park. Mit einem außergewöhnlich schnell gefälltem Urteil hat der Europäische Gerichtshofs (EuGH) am Dienstag die Rechtmäßigkeit der Übermittlung von Facebook-Daten in die USA für ungültig erklärt. Der Erfolg des Datenschutzaktivisten Max Schrems könnte nicht nur für Facebook, sondern für rund 4... weiter




Deutschland

Streit um Speicherung von Internet-Adressen geht vor EU-Gericht

  • EuGH) muss darüber urteilen, ob deutsche Bundesbehörden weiterhin die Internet-Adressen der Nutzer ihrer Webseiten speichern dürfen.

Karlsruhe. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) muss darüber urteilen, ob deutsche Bundesbehörden weiterhin die Internet-Adressen der Nutzer ihrer Webseiten speichern dürfen. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe setzte am Dienstag ein entsprechendes Verfahren aus und legte den Luxemburger Richtern mehrere Fragen zur Auslegung der... weiter




Internet

Google lässt das Vergessen zu6

  • Technische Umsetzung der Löschmöglichkeit von Suchergebnissen hat begonnen.

Mountain View. Mehr als zwei Wochen nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zu Löschmöglichkeiten in Ergebnislisten von Suchmaschinen hat Google mit der technischen Umsetzung begonnen. Am späten Donnerstag stellte der Suchmaschinen-Gigant ein Formular ins Internet, mit dem Europäer die Löschung unliebsamer Daten beantragen können... weiter




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