• 27. Mai 2018

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Schlagwortsuche

Max Schrems legte sich mit dem Social-Media-Giganten Facebook an. - © APAweb, dpa, Armin Weigel

Facebook

EuGH lehnt Schrems-Sammelklage ab10

  • Datenaktivist Max Schrems blitzt vor dem EuGH ab: Er kann aber in Österreich gegen Facebook klagen.

Menlo Park/Brüssel/Luxemburg. Der österreichische Datenschützer Maximilian Schrems kann zwar selbst im Heimatland gegen Facebook klagen, doch lehnt der EuGH eine Sammelklage ab. Schrems könne "nicht als Zessionar von Ansprüchen anderer Verbraucher den Verbrauchergerichtsstandort in Anspruch nehmen, um die abgetretenen Ansprüche geltend zu machen"... weiter




In einem richterlichen Rechtsgutachten hatte der sogenannte EuGH-Generalanwalt Michal Bobek im November die Ansicht vertreten, weil Schrems Facebook auch privat genutzt habe, könne er als Verbraucher in Österreich klagen. - © APAweb/REUTERS, Yves Herman

Europe-vs-Facebook

EuGH urteilt über Möglichkeit von Sammelklagen gegen Facebook

  • Datenschutz-Aktivist Schrems reichte Klage in Österreich ein.

Menlo Park. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) verkündet am Donnerstag in der Früh ein Grundsatzurteil zu Klagen gegen das soziale Netzwerk Facebook. Im Streit um eine Klage des österreichischen Datenschutz-Aktivisten Maximilian Schrems sollen die Luxemburger Richter klären... weiter




OGH fragt EuGH: Kann der Provider verpflichtet werden, wortgleiche Postings zu entfernen, und zwar weltweit, nur im Mitgliedstaat, oder nur bei bestimmten Nutzern? Kann der Provider verpflichtet werden, sinngleiche Postings zu entfernen, und zwar weltweit, nur im Mitgliedstaat, oder nurbei bestimmten Nutzern? Auch wenn er davon nicht Kenntnis erlangt hat?     - © APAweb/AP, Noah Berger

Präzedenzfall

Grüne Klage gegen Facebook landet vor EuGH

  • Europäischer Gerichtshof soll klarstellen, ob Facebook sinngleiche Hasspostings selbst suchen und weltweit löschen muss.

Wien/Menlo Park. Die Klage der Grünen gegen den US-Internet-Konzern Facebook wird nun auch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg beschäftigen. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat im Zusammenhang mit einer Musterklage der ehemaligen Grünen-Chefin Eva Glawischnig gegen Hasspostings im sozialen Netzwerk Facebook eine Reihe ungeklärter Fragen... weiter




Uber muss als Verkehrsdienstleister reguliert werden, so will es der EuGH. - © APAweb/Reuters, Simon Dawson

Urteil

UberPop muss reguliert werden1

  • In Österreich gab es diesen Dienst nie, aber auch das verwendete Modell ist strittig.

Luxemburg/San Francisco. Uber wird in Europa nicht zu seinem ursprünglichen Geschäftsmodell zurückkehren können, Fahrten mit Privatleuten als Chauffeur zu vermitteln. Der Europäische Gerichtshof entschied am Mittwoch, dass ein solcher Dienst eine Verkehrsdienstleistung ist und entsprechend reguliert werden muss... weiter




Max Schrems kann einen Erfolg für sich verbuchen.

Datenschutz

Etappensieg gegen Facebook17

  • Der Jurist Max Schrems bekam bei seinem Rechtsstreit mit Facebook von einem irischen Gericht in wesentlichen Punkten recht.

Wien/Dublin/MenloPark. Max Schrems ist zufrieden. Am Dienstag gab der irische Oberste Gerichtshof einer Klage von Schrems gegen den US-Social-Media-Giganten aus dem Jahr 2013 in wesentlichen Punkten recht. Schrems hatte damals dagegen geklagt, dass Facebook gegen fundamentales europäisches Recht verstößt... weiter




Der Chiphersteller könnte billiger davonkommen als gedacht. - © Intel

EuGH

EU-Milliardenstrafe für Intel wird nochmals analysiert1

Luxemburg. Der US-Chip-Produzent Intel bekommt nach acht Jahren Streit nun doch noch eine neue Chance, die Milliarden-Geldstrafe der EU-Kommission wegen unfairen Wettbewerbs zu kippen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied am Mittwoch, dass der Fall noch einmal vom EU-Gericht aufgerollt werden muss... weiter




Schlechte Zeiten für Piraten: Nach Auffassung der EuGH-Richter erlaubt Pirate Bay eine "öffentliche Wiedergabe" geschützter Werke auch ohne Einverständnis der Rechteinhaber.  - © APAweb/AFP, Al Messerschmidt/Getty Images

Urheberrecht

EuGH stärkt Gegner von Online-Tauschbörsen wie The Pirate Bay

  • Betrieb einer Tauschbörse kann Urheberrechtsverletzung darstellen

Luxemburg. Der Europäische Gerichtshof hat Gegnern von Online-Tauschbörsen wie The Pirate Bay den Rücken gestärkt. Wenn Plattformen wissentlich und ohne Einverständnis der Rechteinhaber den Austausch von Filmen und Musik ermöglichten, könne gegen sie juristisch vorgegangen werden, entschieden die höchsten Richter der EU am Mittwoch... weiter




Entscheidung

EuGH lehnt Löschung früherer Daten im Handelsregister ab1

  • Kein "Recht auf Vergessen", lautet das Urteil der Richter.

Luxemburg. Im Handelsregister besteht für die Daten einer Kapitalgesellschaft kein "Recht auf Vergessen". Geschäftsführer können auch nach Untergang des Unternehmens nicht die Löschung ihres Namens aus dem Handelsregister verlangen, wie am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschied... weiter




EuGH

Verkauf von Computern mit Software nicht unbedingt unlauter

  • Franzose wollte Vorinstallation nicht nutzen und verlangte Geld zurück.

Luxemburg. Der Verkauf von Computern mit vorinstallierter Software ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nicht unbedingt eine unlautere Geschäftspraxis. Ein Franzose hatte einen Sony-Laptop mit einem Windows-Betriebssystem und anderen Programmen gekauft... weiter




AGBs

EuGH blockt VKI-Klage gegen Amazon ab8

  • Der österreichische Konsumentenschutz hat gegenüber dem Unternehmen Nachrang bei der Rechtswahl.

Wien/Luxemburg. In einem Rechtsstreit des österreichischen Vereins für Konsumenteninformation (VKI) gegen die Geschäftsbedingungen des Online-Händlers Amazon hat nun der EuGH entschieden und den Konsumentenschützern einen Dämpfer versetzt. Das Recht des Landes, in dem der Unternehmenssitz ist... weiter




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