• 22. Februar 2019

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Schlagwortsuche

Gemeindebundpräsident Riedl pocht auf eine 15a-Vertragsfähigkeit für die Gemeinden. - © apa/Punz

Finanzen

Viel zu tun für die Gemeinden1

  • Die stetig steigenden Ausgaben für Gesundheit und Soziales bringen die Gemeinden unter Druck.

Wien. (jm) Die Gemeinden wollen an den Tisch der Großen. Die Großen, das sind der Bund und die Länder, die laut Gemeindebundpräsident Alfred Riedl allzu oft über die Köpfe der Bürgermeister hinweg Angelegenheiten verhandeln, die sie betreffen. Besser gesagt: zahlen müssen... weiter




Steuerreform

Für Steuerreform 2020 bleibt weniger Geld7

  • Der Familienbonus wird eingerechnet. Die Abschaffung der "kalten Progression" soll erst nach 2022 gelten.

Wien. (red/apa) Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) dämpft die Erwartungen für die Entlastung durch die Steuerreform 2020. Zwar soll das Volumen insgesamt fünf Milliarden Euro ausmachen. Allerdings wird in diese Summe der steuerliche Familienbonus, der bereits beschlossen ist und ab 2019 zum Tragen kommt, ebenfalls eingerechnet... weiter




Das Thema Wohnen wird für Michael Ludwig, den langjährigen Wohnbaustadtrat Wiens, auch als Präsident des Städtebundes zentral bleiben. - © Markus Wache

Österreichischer Städtetag

Neustart mit neuen Herausforderungen1

  • Wiens Bürgermeister Michael Ludwig steht als neuer Präsident des Städtebundes vor großen Aufgaben.

Feldkirch. Als Michael Häupl vor 23 Jahren zum Präsidenten des Städtebundes gewählt wurde, war Österreich gerade der Europäischen Union beigetreten. Zwei Drittel hatten davor bei der Volksabstimmung dafür gestimmt, doch es gab auch Skepsis und Bedenken - auch in den Reihen der Bürgermeister... weiter




Der scheidende Bürgermeister bemängelte eine schwindende Solidarität und eine Zunahme individualistischer Tendenzen. - © APAweb, Georg Hochmuth

Österreichischer Städtetag

Häupl fordert Vetorecht des Bundesrats bei Finanzausgleich

  • Für den scheidenden Städtebund-Präsidenten sind durch Verwaltungsreform niemals steigende Pflegekosten zu finanzieren.

Feldkirch. Michael Häupl mag sehr lange Bürgermeister von Wien gewesen sein, 24 Jahre immerhin. Es geht aber noch länger. Wilfried Berchtold steht seit nunmehr 27 Jahren Feldkirch vor, der westlichsten Stadt Österreichs. Doch auch diese Amtszeit neigt sich dem Ende zu, die Übergabe ist eingeleitet... weiter




Schärding kooperiert mit seinem Umland. Es ist der Anfang einer Zusammenarbeit. - © Fotolia

Stadtregionen

Getrennt und doch zusammen3

  • Es gibt gute Gründe, dass Städte und ihr Umland künftig mehr kooperieren. Es ist sogar eine Notwendigkeit, will man die Klimaziele erreichen und die Natur erhalten. In der Umsetzung gibt es aber Schwierigkeiten.

Wien. Irgendwann muss man einfach anfangen. Im Bezirk Feldkirch war dieses Irgendwann vor 40 Jahren, in Schärding im November 2017. Die Stadt hat gemeinsam mit drei weiteren Gemeinden aus dem Umland, St. Florian, Suben und Brunnenthal, das Projekt "Stadtregion" initiiert... weiter




- © apa/Hans Klaus Techt

Städtetag

Hälfte der Österreicher sorgt sich um Finanzierung der Pflege

  • Städtebarometer offenbart Vertrauen in die Pflege, aber auch Bedenken zur Finanzierung. Das Thema wird auch den Städtetag prägen, bei dem Michael Häupl als Präsident abtritt.

Wien. (sir) Einmal geht’s noch, bevor er geht. Ein Amt hat Michael Häupl noch über, er wird es erst in der kommenden Woche an seinen Nachfolger in Wien abgeben. Auf dem 68. Österreichsichen Städtetag in Feldkirch, der Jahresversammlung der heimischen Städte... weiter




Pflegefinanzierung

Düstere Aussichten1

  • Pflegefinanzierung: Der Städtebund erwartet mehr als eine halbe Milliarde an Mehrkosten. Zwischen Städten, Gemeinden, Ländern und dem Bund stehen die Zeichen auf Konfrontation.

Wien. (rei) Gibt es nicht rasch entsprechende Weichenstellungen, bekommt das österreichische Pflegesystem ein ernstes Problem. So könnte man die Position des Städtebundes zum Thema Pflegesystem und Finanzierung einen Tag vor der Budgetrede von ÖVP-Finanzminister Hartwig Löger zusammenfassen... weiter




Finanzausgleich

Kein "Stadt gegen Land"15

  • Replik auf das Interview mit Gerlind Weber: Städte haben enorme Lasten zu tragen.

Vor einer Woche erschien an dieser Stelle ein Interview mit der Raumforscherin Gerlind Weber über Ursachen der Landflucht und neue Strategien dagegen. Unter anderem regt Weber eine andere Verteilung von finanziellen Mitteln an. Thomas Weninger, Generalsekretär des Städtebundes, antwortet auf diese Vorschläge... weiter




Städtebund-Generalsekretär Thomas Weninger ergänzte, dieser Plan sei insofern "vehement abzulehnen", als dabei ein Rückschritt von einer Versicherungsleistung zu einer Fürsorgeleistung gemacht würde: "Das ist Sozialhilfe a la Bismarck." - © Moritz Ziegler/Wiener Zeitung

Finanzierung

Städtebund beklagt Mehrkosten

  • Kommunen sehen Abwälzung der Kosten des Bundes. Wohnen soll leistbarer werden.

Wien. Der Österreichische Städtebund beklagt dräuende Mehrkosten für die Städte durch diverse Vorhaben der schwarz-blauen Bundesregierung. Städtebund-Präsident, Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ), nannte etwa das Aus für den Pflegeregress oder die Überführung der Notstandshilfe in die Mindestsicherung als Beispiele... weiter




Gemeindefinanzen

Gemeinden laufen die Sozialkosten davon1

  • Österreichs Kommunen stehen finanziell gut da, Sorge bereiten aber die weiterhin steigenden Sozial- und Gesundheitskosten.

Wien. (jm) Die Einrichtung des bundesweiten Pflegefonds hat sie zunächst etwas abgedämpft, seit drei Jahren steigen sie aber wieder deutlich: die Gemeindeausgaben für die soziale Wohlfahrt. Geschuldet unter anderem durch die damals schlechte Arbeitsmarktsituation und die Fluchtkrise waren sie 2015 mit einem Zuwachs von 7... weiter




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