• 20. September 2018

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Schlagwortsuche

Kanzlerin Merkel müht sich, ihre Regierung zusammenzuhalten. - © afp/Andersen

Große Koalition

Berliner Koalitionsgrauen7

  • Die Versetzung von Geheimdienstchef Maaßen sorgt für Empörung in der SPD, Rufe nach dem Regierungsaustritt werden laut.

Berlin/Wien. Kevin Kühnert ist wieder da. Jener Mann, der im vergangenen Winter zum Wortführer gegen die SPD-Regierungsbeteiligung im Bund wurde. Der 29-Jährige ist formell der sprichwörtliche siebte Zwerg von links in der SPD. Neben dem Jusos-Vorsitz betätigt er sich kommunalpolitisch im Berliner Bezirk Tempelhof-Schöneberg... weiter




Nach der "Personalie Maaßen" soll die deutsche Koalition nun wieder zur Sachpolitik zurückkehren, wird gefordert. - © APAweb / AP, Michael Sohn

Deutschland

Versetzung Maaßens sorgt bei SPD für Unmut4

  • Die deutsche Koalition soll nach dieser Personalie wieder zur Sachpolitik zurückkehren.

Berlin. Der Fall des bisherigen deutschen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen sorgt in der SPD weiter für Unmut. "Ein SPD-Bundesinnenminister hätte Herrn Maaßen nicht in sein Ministerium geholt", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil mit Blick auf die Versetzung Maaßens auf den Posten eines Innenstaatssekretärs... weiter




Maaßen (l.) wird von Innenminister Seehofer (r.) von seinem Posten weggelobt. - © AFP / dpa / Bernd von Jutrczenka

Hans-Georg Maaßen

Befördert, nicht gefeuert

  • Der umstrittene deutsche Verfassungsschutz-Chef Maaßen wird entsorgt: Er steigt zum Staatssekretär im Innenministerium auf.

Berlin/Chemnitz. (APA/dpa) Um 17.49 Uhr ist die Große Koalition in Deutschland vorerst einmal wieder gerettet. Per E-Mail teilen Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles nach knapp einwöchiger Regierungskrise um Hans-Georg Maaßen mit... weiter




Maaßen (l.) und sein Vorgesetzter Seehofer. - © reuters/F. Bensch

Causa Maaßen

Vertrauenskrise7

  • Die Personalia des deutschen Verfassungsschutz-Präsidenten Maaßen wird zur Zerreißprobe für die große Koalition.

Berlin. (ast) In der großen Koalition brodelt es wieder. Und den Stein des Anstoßes lieferte erneut Horst Seehofer. Nachdem der deutsche Innenminister Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen am Mittwochabend die Absolution erteilte und ihm am Tag darauf nochmals Rückendeckung im Bundestag gab... weiter




Nach den Demonstrationen von Rechtsgerichteten, Neonazis und Gegnern derFlüchtlingspolitik im ostdeutschen Chemnitz am Wochenende rief Söder: "AfD, NPD, Hooligans - Seit' an Seit' sind sie marschiert". - © APAweb/AFP, Christof Stache

Deutschland

Politischer Schlagabtausch in Bayern5

  • Ministerpräsident Söder sieht AfD, NPD und Hooligans "Seit' an Seit'".

München. Auf einem der größten Volksfeste sind Politiker im deutschen Bundesland Bayern in die heiße Phase des Wahlkampfes gestartet - sechs Wochen vor der Wahl eines neuen Landesparlaments. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ging am Montag auf dem Gillamoos-Volksfest im niederbayerischen Abensberg die rechtspopulistische Partei Alternative für... weiter




Bayern

Ankerzentren gestartet

  • Sollen Asylverfahren in Deutschland beschleunigen.

München. (dpa/red) In Bayern sind seit Mittwoch die ersten der deutschen Ankerzentren für Asylwerber in Betrieb. Die Einrichtungen sollen Asylverfahren und damit auch Abschiebung oder Rückführung derjenigen Migranten beschleunigen, die kein Bleiberecht haben... weiter




Die Polizei sprach von mehr als 20.000 Teilnehmern, die sich am Nachmittag nach einem Protestzug zur Abschlusskundgebung auf dem Königsplatz versammelten. Es kämen aber noch weitere hinzu, sagte ein Polizeisprecher. "Es war alles sehr friedlich." - © APAweb/dpa, Andreas Gebert

Ausgehetzt

Demo Zehntausender in München gegen CSU-Politik13

  • EU-Politiker Weber verwahrt sich gegen Vorwurf des Extremismus

München. Mehrere Zehntausend Menschen haben am Sonntag in München gegen einen Rechtsruck in der Gesellschaft und in der Politik demonstriert. Unter dem Motto "#ausgehetzt - Gemeinsam gegen die Politik der Angst!" wandten sie sich insbesondere gegen die Flüchtlingspolitik der in Bayern allein regierenden CSU (Christlich-Soziale Union)... weiter




CSU-Chef Horst Seehofer scheint nur ein Thema zu bewegen: Flüchtlinge. Hier mit Bundeskanzler Sebastian Kurz bei einem Treffen in Wien. - © APAweb / Reuters, Leonhard Foeger

Deutschland

Sachthemen statt Flüchtlinge3

  • Bayerns Innenminister Herrmann mahnt die CSU zur Rückbesinnung auf sachliche Politik.

Berlin. Aus der CSU-Führung gibt es angesichts schlechter Umfrageergebnisse für die Partei und ihren Vorsitzenden Horst Seehofer selbstkritische Töne. "Ich persönlich bedauere, dass der Streit so eskaliert ist", sagte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann am Mittwoch im Deutschlandfunk mit Blick auf den Konflikt zwischen Seehofer und... weiter




Der deutsche Innenminister Horst Seehofer ist immer mehr mit Kritik aus seiner Partei konfrontiert. - © APAweb/AFP, Hoppe

CSU

"Sein Agieren verwundert und befremdet"10

  • Die Kritik an Deutschlands Innenminister Seehofer wächst in den eigenen Reihen.

Berlin/München. Deutschlands Innenminister Horst Seehofer (CSU) gerät wegen seines Kurses in der Migrationspolitik in den eigenen Reihen weiter unter Druck. "Sein Agieren verwundert und befremdet mittlerweile viele", sagte Seehofers Vorgänger als CSU-Chef, Erwin Huber, dem deutschen Nachrichtenmagazin "Spiegel"... weiter




Orbán sieht sich bei Merkel solidarisch zu Deutschland. - © ap/Schreiber

Außengrenzen

"Südroute" kaschiert Spannungen1

  • Seehofer kalmiert bei der Zurückweisung von Asylwerbern an der deutsch-österreichischen Grenze.

Wien/Berlin. Als Bundeskanzler Sebastian Kurz und Deutschlands Innenminister Horst Seehofer Mitte Juni zusammentrafen, verfolgten sie ein gemeinsames Ziel: besserer EU-Außengrenzschutz, damit weniger Migranten nach Europa gelangen. Mit Italien sollte eine "Achse der Willigen" gebildet werden... weiter




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