• 25. Februar 2018

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Schlagwortsuche

Heimat kann, muss aber nicht Folklore sein. - © dpa/Gebert

Heimatministerium

Dahoam in Berlin16

  • Hinter dem neuen Heimatministerium der CSU stecken Landflucht und die Angst vor der AfD.

Nürnberg/Wien. Heimat, das ist im deutschsprachigen Raum noch immer ein Reizwort. Im Besonderen bei der Linken. Alexander Van der Bellen schickte sich in seinem - letztlich erfolgreichen - Präsidentschaftswahlkampf an, diesen Kampfbegriff umzuformen. "Heimat braucht Zusammenhalt", stand auf den Plakaten... weiter




Olaf Scholz (SPD) erwähnt die designierte Parteichefin Nahles nicht. - © dpa/Hildenbrand

Deutschland

Selbstvergewisserung und Selbstkritik

  • Die CSU attackiert beim Politischen Aschermittwoch die AfD, die krisengebeutelte SPD gesteht Fehler ein.

Passau/Vilshofen. (afp/reu/dpa) 79 Jahre alt ist Gerhard Piorek, seit 57 Jahren in der SPD und seit 51 Jahren ununterbrochen durch alle Höhen und Tiefen Gast beim Politischen Aschermittwoch. In diesem Jahr mag der Niederbayer nur noch mit dem Kopf schütteln: "So ein Chaos habe ich noch nie mitgemacht mit der SPD... weiter




Die Verhandler lesen während der Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD in der SPD-Parteizentrale, dem Willy-Brandt-Haus, Textpassagen. - © APAweb/dpa/Kay Nietfeld

Deutschland

Die lange Nacht der Groko-Gespräche1

  • Bis allerspätestens Mittwochmorgen soll die Regierung stehen. 90 bis 95 Prozent seien bereits geschafft.

Berlin. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer fürchtet wegen der vergleichsweise langen Suche nach einer neuen Regierung einen wachsenden Frust in der Bevölkerung. "Wir sind jetzt in die Verlängerung gegangen. Auch das führt wieder zu Unverständnis, wenn man die ein oder andere Umfrage sieht"... weiter




Der deutsche Innenminister  Thomas de Maiziere im SPD Hauptquartier in Berlin.  - © APAweb / Reuters, Christian Mang

Deutschland

GroKo-Verhandlungen erneut vertagt6

  • Union und SPD gehen in Verlängerung. Die Brocken auf der Zielgeraden sind wohl schwerer als gedacht.

Berlin. Zum Schluss hakt es noch mal gewaltig bei den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Beide Seiten vertagten am Montagabend einen Abschluss ihrer Beratungen zum zweiten Mal - an diesem Dienstag soll es in der CDU-Zentrale weitergehen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr... weiter




Am Sonntagnachmittag hatten zunächst die dreiParteichefs Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD)die Koalitionsberatungen aufgenommen, die am 4. Februar beendet sein sollen. - © APAweb, afp, Odd Andersen

Deutschland

Zankapfel Migration10

  • Stundenlang debattiert: CDU, CSU und SPD können sich bei Familiennachzug für Flüchtlinge nicht einigen.

Berlin. In Deutschland sind die Parteien CDU, CSU und SPD in der ersten Runde der Koalitionsverhandlungen mit dem Versuch gescheitert, sich auf eine Regelung über den Familiennachzug für Flüchtlinge zu einigen. Nach stundenlangen Debatte vertagten die Spitzen der drei Parteien in der Nacht zum Montag eine Entscheidung... weiter




Koalition ohne rote Farbe. So sieht es die SPD-Basis. Seehofer, Merkel und Schulz (v. l. n. r.). - © ap

Deutschland

Aufbruch oder Abbruch?3

  • Die SPD-Basis hadert mit den Sondierungsergebnissen. Viele lehnen eine große Koalition mit der Union ab.

Berlin. (ast/reu) Erst das klare Bekenntnis zur Opposition, dann doch große Koalition. Die SPD scheint auch nach dem Abschluss der Sondierungsgespräche vergangenen Freitag nach wie vor zerrissen zu sein. Knapp eine Woche vor ihrer Entscheidung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union können sich die deutschen Sozialdemokraten nur... weiter




Von links nach rechts: Horst Seehofer, Martin Schulz, Angela Merkel, Alexander Dobrindt und Andrea Nahles. - © apa, dpa, afp, Reuters

Deutschland

Fünf, auf die es ankommt

  • Ob Schwarz-Rot in Deutschland klappt, liegt maßgeblich an den Partei- und Fraktionschefs. Deren Interessen im Überblick.

Angela Merkel (CDU) hat ihre Nachfolge zu regeln Dass im November die Sondierungen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen platzten, wurde vor allem den Liberalen zugeschrieben. Es war aber auch eine bittere Niederlage für Kanzlerin Angela Merkel. Zwar galt sie als unumstrittene Führungsfigur bei den Gesprächen, dennoch gelang es ihr nicht... weiter




- © afp/Andersen

Familiennachzug

Stopp mit Ablaufdatum1

  • Union und SPD streiten bei den Sondierungen, ob der Familiennachzug nach Deutschland für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus wie geplant Mitte März ausläuft.

Berlin/Wien. (da) "Nach dem 16. März 2018 ist ein Familiennachzug wieder erlaubt." Unmissverständlich sind die Worte auf der Webseite des deutschen Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), das für die Durchführung von Asylverfahren zuständig ist... weiter




Während Schulz von "konstruktiven, aber ergebnisoffenen" Beratungen sprach, betonte der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer den Erfolgsdruck. - © APAweb, Reuters, Hannibal Hanschke

Deutschland

"Wir müssen uns verständigen"

  • CDU, CSU und SPD beginnen ihre Sondierungsgespräche für eine neue Koalition. Die Stimmung ist optimistisch.

Berlin. Zum Auftakt der Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD haben die Parteichefs von CDU, CSU und SPD Tempo bei den Beratungen angekündigt. "Fünf Tage bei den Sondierungen müssen reichen, um auszuloten, ob es genügend Gemeinsamkeiten gibt, um dann in Koalitionsgespräche einzusteigen"... weiter




Beschwichtiger und Scharfmacher: Seehofer (l.) und Dobrindt bei der CSU-Klausur. - © reuters/Michaela Rehle

Deutschland

Zankapfel Flüchtlingspolitik2

  • Vor dem Start der Sondierungsgespräche flammt das große Streitthema zwischen Union und SPD wieder auf.

Berlin/Seeon. (ast) Die Sondierungsgespräche für eine große Koalition von Union und SPD am Sonntag werden von dem Thema bestimmt, das bereits einer der großen Knackpunkte der Jamaika-Verhandlungen war: die Flüchtlingspolitik. Angeheizt durch eine kürzlich veröffentlichte Studie zu Gewalttaten, die Flüchtlingen angelastet werden... weiter




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