• 19. Juli 2018

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Schlagwortsuche

Liste Pilz

Bohrn-Mena aus Parlamentsklub entlassen9

  • Klubobmann Rossmann bestätigte, dass das "Dienstverhältnis gelöst" sei.

Wien. Die Liste Pilz kommt personell nicht zur Ruhe: Nachdem Sebastian Bohrn-Mena seine Parteimitgliedschaft zurückgelegt hat, hat er seinen Job im Parlamentsklub verloren. "Das Dienstverhältnis wurde gelöst", bestätigte Klubobmann Bruno Rossmann gegenüber der APA einen Bericht von "oe24"... weiter




Sebastian Bohrn-Mena lässt kein gutes Haar an Peter Pilz. - © APAweb, Georg Hochmuth

Liste Pilz

Bohrn-Mena tritt aus Liste Pilz aus37

  • Die Liste Pilz kommt nicht zur Ruhe: Tierschutzsprecher spricht von "autoritärer Umgangsweise".

Wien.  Die Liste Pilz muss einen weiteren Abgang verkraften. Wie "Die Presse" in ihrer Sonntagausgabe berichtet, verlässt Tierschutz- und Kinderrechte-Sprecher Sebastian Bohrn-Mena die Partei. Es herrsche eine "autoritäre, fast demokratiefeindliche Umgangsweise mit Parteimitgliedern", kritisierte er. Bei den Finanzen rieche es nach Verschleierung... weiter




Die neue Datenschutzgrundverordnung gilt nur eingeschränkt für Forschungseinrichtungen. - © apa/dpa/Felix Kästle

Datenanonymisierung

Das Geschäft mit den Daten7

  • Forschungseinrichtungen sollen künftig leichter Zugang zu persönlichen Daten bekommen.

Wien. Daten sind das neue Gold. Und genau dieses neue Gold soll die neue Datenschutzverordnung, kurz DSGVO, seit 25. Mai besser schützen. Betriebe und Institutionen müssen also ihre Kunden genau aufklären, welche Informationen gespeichert werden, was mit ihnen passiert und wer darauf zugreifen darf... weiter




Auf der Besuchergalerie zeigten Gewerkschaftsmitglieder ihre Meinung. - © APA/ROLAND SCHLAGER

Dringliche Anfrage

Wortgefechte im Nationalrat36

  • Die gesamte Opposition kritisiert die neuen Regeln zur Arbeitszeit - wenn auch aus unterschiedlichen Gründen.

Die Regierungspläne zum 12-Stunden-Tag und zur 60-Stunden-Woche sorgen weiter für Aufregung. Einen Tag vor der Demonstration des Gewerkschaftsbunds (ÖGB) gegen die neuen Regelungen hat die SPÖ am Freitag eine Dringliche Anfrage an Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gerichtet... weiter




BVT-Affäre

"Notfalls mittels Gewaltanwendung"19

  • In der BVT-Affäre verdichten sich Hinweise, dass auf die Staatsanwaltschaft Druck ausgeübt wurde. Die Truppe EGS steht im Fokus.

Wien. Was ist wirklich geschehen in den Wochen vor der umstrittenen Razzia in den Büros des Verfassungsschutzes (BVT) am 28. Februar? Wenn auch noch vieles im Dunkeln liegt, so wird das Bild durch zahlreiche Aufdeckungen in den vergangenen Wochen immer klarer... weiter




Arbeitszeit

Liste Pilz fordert 35-Stunden-Woche9

  • Wirtschaft und IV kontern Arbeitnehmern, denen "Freiwilligkeit" im Gesetz zu wenig ist.

Wien. Wirtschaft und Industrie versuchen eine Gegenoffensive in Sachen Arbeitszeit. Die Wirtschaftskammer hat bei "market" eine Umfrage in Auftrag gegeben, laut der 73 Prozent sagen, bereit zu sein, fallweise länger zu arbeiten. Die Industriellenvereinigung mahnte indes die Arbeitnehmer-Vertreter die Bevölkerung nicht zu verunsichern... weiter




- © apa/Roland Schlager

BND-Spionage

Mach den Freund zum Feind16

  • Peter Pilz bezeichnet die BND-Abhöraffäre als "Anschlag auf die nationale Sicherheit".

Wien. (jm) Ausrangierte Fauteuils mit zerfransten Bezügen, ein Teppich mit einem Muster, wie es im vergangenen Jahrtausend üblich war, ein einfacher Tisch und zwei abgesessene Holzstühle für die Gastgeber, die sogenannte "Lounge" der Liste Pilz ist dann gar nicht so bequem und modern, wie die hippe Bezeichnung vermuten lässt... weiter




Martha Bißmann (l.) trat aus der Partei von Peter Pilz aus. - © APAweb, Roland Schlager

Personalstreit

Bißmann aus Liste Pilz ausgetreten8

  • Bißmann zog selbst die Reißleine. Sie bleibt jedoch im Parlamentsklub der Partei.

Wien. Die Abgeordnete Martha Bißmann ist aus der Liste Pilz ausgetreten. Das berichtet die "Presse" unter Berufung auf die designierte Parteichefin Maria Stern. Demnach hat Bißmann ihre Parteimitgliedschaft am Mittwoch selbst zurückgelegt, bleibt aber im Parlamentsklub der Partei... weiter




Bei der Debatte um CETA verlangen die SPÖ-Abgeordneten eine Volksabstimmung. - © APAweb / Roland SchlagerLive-Stream

Nationalrat

CETA-Debatte mit vertauschten Rollen5

  • Die SPÖ wirft der FPÖ "Verrat" vor und beantragt eine Volksabstimmung.

Wien. Die Ratifizierung des umstrittenen transatlantischen Handelsabkommens CETA hat im Nationalrat für kontroverse Debatten mit vertauschten Rollen gesorgt. Die SPÖ warf der FPÖ "Verrat" an Wählern und Demokratie vor und beantragte eine Volksabstimmung über CETA... weiter




Liste Pilz

Bißmann erhält "letzte Chance"2

  • Von Peter Pilz gewünschter Rauswurf vorerst abgesagt

Wien. Nichts wird es vorerst mit dem von Parteigründer Peter Pilz gewünschten Rauswurf der Liste Pilz-Abgeordneten Martha Bißmann. Nach einer Klubsitzung war am Dienstag von einer "letzten Chance" für die widerspenstige Bißmann die Rede. Bißmann hatte mit ihrem Verbleib als Mandatarin die Rückkehr von Listengründer Peter Pilz ins Parlament... weiter




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