• 15. November 2018

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EU-Reformen

Raus aus dem Krisenmodus2

  • Die Europäische Union will wieder zur Alltagsarbeit zurückkehren.

Weniger werden die Klagen. Die Stimmung in der Europäischen Union scheint sich zu drehen. Raus aus dem Krisenmodus, zurück zur Routinearbeit. So sehr waren die Debatten der vergangenen Jahre von Problemen und Alarmismus geprägt, dass ein Wort in Mode kam, mit dem die Misere gleich in ihrer Vielfalt beschrieben wurde: Poly-Krise... weiter




Mit ihrer Unterschrift unter den Römischen Verträgen schufen Politiker aus sechs Ländern 1957 die Basis für die EU. - © getty

EU-Reform

Auf der Suche nach sich selbst4

  • Vor dem Jubiläumsgipfel zur Erinnerung an die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft stellen gleich mehrere EU-Institutionen Überlegungen zur Zukunft der Union an.

Brüssel. An Ideen mangelt es nicht. Allerdings würde es auch politischen Willen und Mut erfordern, um die Europäische Union für die nächsten Jahre, Jahrzehnte krisensicherer zu machen. Wie soll die Gemeinschaft gefestigt, wie kann sie zusammengehalten werden... weiter




Für Alexander Van der Bellen ist Europa ein Kontinent des "Und", nicht des "Entweder-oder". - © afp

Alexander Van der Bellen

Von Zwergen, Gold und Heimatliebe1

  • Österreichs Bundespräsident hält ein Plädoyer für Europa. EU-Parlament und Kommission wollen Länder in die Pflicht nehmen.

Straßburg/Brüssel. Märchen und poetische Verse - auch sie finden im EU-Parlament Platz. Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen bediente sich ihrer, um vor den Abgeordneten ein Plädoyer für Europa zu halten. Am Vortag war er in Brüssel zu Besuch, und gestern, Dienstag, trat er im Plenum der Volksvertretung in Straßburg auf... weiter




Leserbriefe

Leserforum: EU, Wirtschaft, Bundesländer

Zum Artikel von Martyna Czarnowska, 11. Februar Neue Regeln für eine Europäische Union In einem Europäischen Bund souveräner Staaten wird auch diese Spielart von fehlender Solidarität kein Problem mehr sein. Wer bei einem gemeinsamen Vorhaben (Projekt, Programm) mitmachen will, bringt sich ein, wer nicht, bleibt außerhalb... weiter




Kommissionspräsident Juncker will, dass die Regierungen ihre politische Verantwortung übernehmen. - © reuters

EU-Institutionen

Zur Verantwortung gezwungen11

  • Die EU-Kommission hat es satt, dass Mitgliedstaaten heikle Entscheidungen an die Brüsseler Behörde abschieben.

Brüssel. Es ist ein Spiel, das die Regierungen gerne mitmachen und die EU-Kommission gar nicht mag. Wenn es einen Erfolg in der europäischen Politik zu vermelden gilt, dann wird er von den Vertretern der Länder zu Hause als eigener dargestellt. Und wenn Entscheidungen fallen, die den Bürgern zu missfallen drohen... weiter




Alain Lamassoure will Schulz als Präsident des EU-Parlaments nachfolgen. - © afp/Thys

EU-Parlament

Brüsseler Postenkarussell

  • Die Ablöse an der Spitze des EU-Parlaments bringt Bewegung auch in andere EU-Institutionen.

Brüssel. Alain Lamassoure zögerte nicht lange. Der französische EU-Abgeordnete gab nur wenige Stunden nach der Abschiedserklärung von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz bekannt, dass er für dessen Posten kandidieren wolle. Denn Schulz geht zurück nach Deutschland, und im Jänner muss ein neuer Vorsitzender des Abgeordnetenhauses gewählt werden... weiter




EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wartet auf Nachricht aus London. - © afp/Thys

Brexit

An den Rand gedrängt4

  • Auch wenn Großbritannien noch EU-Mitglied ist, kann es an Einfluss verlieren - zumindest im EU-Parlament.

Brüssel. Ein Paragraf erlangt Berühmtheit. Dabei hat die EU, als sie die Möglichkeit eines Austritts aus der Union in Artikel 50 des Lissabonner Vertrags fixierte, wohl kaum gedacht, dass dieser jemals in Anspruch genommen wird. Andernfalls wären die Modalitäten genauer geklärt... weiter




Donald Tusk (l.) rückt auf, Van Rompuy tritt ab. - © epa/Hoslet

Donald Tusk

Mit osteuropäischer Neugier an die Spitze der EU

  • Der Pole Donald Tusk übernimmt vom Belgier Herman Van Rompuy das Amt des EU-Ratspräsidenten.

Brüssel. Die innenpolitischen Querelen wird Donald Tusk wohl nicht so schnell vermissen. Auf entspannte und ruhige Debatten im Kreis Gleichgesinnter kann der polnische Ex-Premier aber auch in seiner neuen Funktion nicht zählen. Am Montag übernimmt er von Herman Van Rompuy das Amt des EU-Ratspräsidenten... weiter




Offenlegung wünscht sich O’Reilly auch bei Jobwechseln von EU-Beamten. - © Europäische Gemeinschaften

EU-Bürgerbeauftragte

Ein Fall für die Ombudsfrau

  • Emily O’Reilly zieht nach einem Jahr im Amt Bilanz und fordert von der Kommission mehr Transparenz bei den TTIP-Verhandlungen.

Brüssel. Mehr als 2400 Beschwerden, 350 eingeleitete und 461 abgeschlossene Untersuchungen: Das ist die Bilanz des vergangenen Jahres, die die europäische Bürgerbeauftragte Emily O’Reilly zog. Ihr Büro hat die Aufgabe, Unzulänglichkeiten in der Verwaltungsarbeit von EU-Institutionen zu prüfen... weiter




Interview

Länder-Lektion mit ungewissen Folgen

  • EU-Experte Emmanouilidis: Kommission kann nationalem Druck etwas entgegensetzen.

"Wiener Zeitung":Mit der Nominierung seines Kandidaten Jean-Claude Juncker für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten hat sich das EU-Parlament gegenüber den Mitgliedstaaten durchgesetzt. Wird Juncker mit seiner Behörde dasselbe tun können? Janis Emmanouilidis: Das sehe ich kritisch... weiter




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