Warum ein "Scharfstellen" immer unrealistischer wird. Ab 1. Juni fällt die Maskenpflicht, nur in Wien nicht ganz.
Die Union müsse "umgehend wesentliche Reformen einleiten", sagte die Europaministerin.
Die Impfpflicht wird ausgesetzt, in drei Monaten wird neu evaluiert. Die Kommission warnt vor einer Herbstwelle.
Europaministerin Edtstadler auf Arbeitsbesuch in Polen. Österreich würde "Sanktionen der EU gegen Russland mittragen".
Der erste Umsetzungsbericht der nationalen Strategie wurde nach einem Jahr präsentiert.
Nach der Empfehlung und Strafmandaten folgt ab April ein Strafrahmen bis zu 3.600 Euro.
Bei der Demonstration redete nicht nur die FPÖ-Politik. Es kam auch zu antisemitischen Zwischenfällen.
Unter Nehammer Migration und Erweiterung Schwerpunkte der Europapolitik.
Reisefreiheit soll aufrechterhalten werden, so die Europaministerin.