• 20. September 2018

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Schlagwortsuche

Das islamische Zentrum atib in Floridsdorf. - © Stanislav Jenis

Islamgesetz

Österreichische Regierung will sieben Moscheen schließen104

  • Die Türkei nennt die Maßnahmen "einen Angriff auf muslimische Gemeinden".

Wien. Die Regierung hat am Freitag nach der Prüfung von islamischen Vereinen und Moscheen erste Konsequenzen verkündet. Das Kultusamt hat per Bescheid die Schließung von sieben Moscheen angeordnet. Außerdem steht die Ausweisung mehrerer ATIB*-Imame wegen verbotener Auslandsfinanzierung bevor... weiter




Terrorismus

Empörung über neuen Tatbestand "Reisen mit Terror-Absicht"16

  • Strafrechtler, NGOs und Rechtsanwälte sind gegen die Streichung der Ausnahmebestimmung für zivilgesellschaftliche Aktivitäten.

Wien. Vor allem zwei Punkte des Strafrechtsänderungsgesetzes zur Umsetzung der EU-Richtlinie Terrorismus stießen in der Begutachtung auf scharfe Kritik von Strafrechtlern, NGOs und der Rechtsanwälte: Dass künftig "Reisen für terroristische Zwecke" strafbar sein soll - und die Streichung der bisher ausdrücklichen Ausnahme zivilgesellschaftlicher... weiter




Sozialpolitik

Mindestsicherung nur für Inländer laut EU-Recht problematisch

  • Kürzung für Asylberechtigte und Drittstaatsangehörige nach fünfjährigem Aufenthalt könnte EU-Recht verletzen.

Wien. Sowohl fünf Jahre Wartefrist auf die Mindestsicherung als auch ein "Arbeitsqualifikationsbonus" für Inländer sind grundsätzlich rechtskonform. Aber es kommt auf die konkrete Ausgestaltung an. Unzulässig ist es laut EU-Rechtsexperten Walter Obwexer... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Das Vorspiel ist vorbei15

Ob das mit der Sozial- und Gesundheitsministerin noch ein gutes Ende finden wird, darf bezweifelt werden. Die Regierungsspitze bemüht sich nicht einmal mehr, Beate Hartinger-Klein wenigstens rhetorisch den Rücken zu stärken. Erst Mitte April vereinbarte die Ministerin mit den Ländern... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Die wichtigste Frage ist offen24

Kommenden Mittwoch begeht die Koalition ihr 100-Tage-Jubiläum. Dass es bis zu dieser Wegmarke eine Schonfrist gebe, mag einmal gewesen sein. Heute gilt: Pardon wird weder gewährt noch darum gebeten. Das passt gut in unsere Zeit. Für eine erste Bilanz über die neue Konstellation taugt die 100-Tage-Grenze aber allemal... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Auf die eigene Tour12

Wer es gerne kurz und bündig hat und zufälligerweise gerade nach dem zentralen politischen Gegensatz sucht, der diese Republik in diesem Augenblick prägt, der kann gar nicht anders als auf den Antagonismus zwischen der türkis-blauen Bundesregierung auf der einen und der rot-grünen Wiener Stadtregierung auf der anderen Seite hinzuweisen... weiter




"Ich habe große Sympathie für die Idee des sozialen Aufstiegs durch Bildung." - © WZ/moziInterview

Bildung

Faßmann will mehr Geld in Problemschulen stecken34

  • Bildungsminister über Türkis-Blau als Gegenbewegung zu "1968", Burschenschafter als Uniräte und Meritokratie.

Wien. Bildung hat seit der Moderne einen besonderen Klang: Wissen, so gilt seitdem, verheißt ein selbstbestimmtes Leben und öffnet die Tür zum sozialen Aufstieg für jedermann. Aus diesem Versprechen leitet sich auch der politische Stellenwert des Themas ab. Seit 8. Jänner steht Heinz Faßmann (62) an der Spitze des Bildungsministeriums... weiter




Die "Omas gegen rechts" bei der Demonstration gegen Türkis-blau in Wien.  - © APAweb / Hans Punz

Wien

Großdemo gegen die Regierung118

  • "Omas gegen Rechts" marschierten vor schwarzem Block.

Wien. Mehr als 20.000 Teilnehmer haben am Samstag in Wien an einer Großdemonstration gegen die ÖVP-FPÖ-Regierung teilgenommen. Der Demonstrationszug reichte über die gesamte Innere Mariahilfer Straße. Mit einem Lichtermeer am Heldenplatz endete die Kundgebung kurz nach 18.00 Uhr friedlich. Die Polizei schätzte die Teilnehmer auf rund 20... weiter




Jahresvorschau 2018

Kleine Brötchen16

  • Was die Wähler am 15. Oktober der Politik eigentlich sagen wollten und die Folgen eines Missverständnisses. Ein Rat an Türkis-Blau.

Es ist nicht so, als ob die Welt gerade besonders langweilig wäre. Eher im Gegenteil. Neues, Ungewissheit, Unsicherheit bestimmen rund um den Globus die Entwicklungen, da wäre es nur zu verständlich, wenn die Menschen auf Bewährtes setzen. Jeder von uns kann schließlich nur ein gewisses Maß an Unruhe verarbeiten... weiter





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