Luxemburg/Brüssel. Die "Tiroler Tageszeitung" hat in einem Rechtsstreit mit der österreichischen Teleregulierungsbehörde "KommAustria" einen Etappensieg eingefahren. Die Internetseite "Tiroler Tageszeitung Online" sei kein audiovisueller Mediendienst, heißt es im Gutachten eines Generalanwaltes des Europäischen Gerichtshofes (EuGH).  Die "KommAustria" sieht in einer Subdomain, auf der die Tiroler Tageszeitung Videos anbietet, allerdings einen anzeigepflichtigen Mediendienst auf Abruf.

Die Internetseite wird von der New Media Online GmbH betrieben. Auf der Seite gibt es unter anderem einen Link mit der Bezeichnung "Video". Die Beiträge sind einige Sekunden bis ein paar Minuten lang, haben mehr oder weniger thematischen Bezug zum übrigen Inhalt der Internetseite und stammen aus verschiedenen Quellen.

Laut dem Generalanwalt erfülle die "Tiroler Tageszeitung Online" damit nicht die Kriterien eines audiovisuellen Mediendienstes im Sinne entsprechender EU-Richtlinien. Die Verbindung von Wort, Bild und Ton sei für multimediale Dienste wesentlich. Außerdem sei das Aufkommen von multimedialen Internetportalen keine Folge der technologischen Entwicklung des Fernsehens, sondern eine ganz neue Erscheinung. Das Gutachten des Generalanwaltes für den Europäischen Gerichtshof ist zwar nicht bindend, in vier von fünf Fällen folgen ihm aber die EU-Richter.