Die Frage der Wehrpflicht
Die Frage der Wehrpflicht

Exakt 6.378.478 Stimmberechtigte entschieden am 20. Jänner 2013 über Fortbestand oder Abschaffung der Wehrpflicht in Österreich. Es war die erste österreichische Volksbefragung zu diesem Thema. Paradoxerweise ging es bei der Frage den meisten weniger um die Wehrpflicht an sich, sondern mehr um den Zivildienst, der vielen unverzichtbar erschien. Das Ergebnis der Befragung war vielleicht weniger überraschend als die Wahlbeteiligung.

Während Meinungsforscher mit etwa 30% Beteiligung gerechnet hatten, schien das Thema die ÖsterreicherInnen mehr zu emotionalisieren als man dachte. So beteiligten sich immerhin über 50% aller Stimmberechtigten an der Volksbefragung. Nachdem 59,7% für die Beibehaltung stimmten und 40,3% dagegen, blieb alles beim alten.
Dennoch legte eine Tiroler Initiative vergeblich Verfassungsbeschwerde ein. Ihr Vorwurf: Die Frage der militärischen Landesverteidigung sei mit sozialen Dienstleistungen vermengt worden.