London/Wien. Mister Brexit sitzt in einem Kammerl und schreibt Schlagworte an die Wand: Gesundheitssystem. Türkei. Jobs. Märchen. Er steht vor einem roten Bus mit der Aufschrift "Wir schicken der EU 350 Millionen Pfund pro Woche. Bauen wir stattdessen unser Gesundheitssystem aus" und schreit: "Let’s take back control!" Er erklärt jedem, der es hören will, dass er das politische System aufbrechen werde. Dass sie ihn nicht stoppen, nicht kontrollieren könnten. Es ist Dominic Cummings, das Hirn hinter der "Vote Leave"-Kampagne, dargestellt von Benedict Cumberbatch in der HBO-Produktion "Brexit". Der Film beleuchtet die Zeit vor dem folgenschweren Referendum im Sommer 2016. Cummings schürte Angst und Hass, er ist verantwortlich für jene toxische Mischung aus Halbwahrheiten, Mythen und blanken Lügen, die dem "Leave"-Lager schließlich zum Sieg verhalf.

Ende Jänner wird "Brexit" erscheinen, kurz darauf soll das Vereinigte Königreich tatsächlich aus der EU austreten. Wie genau der EU-Ausstieg Großbritanniens sich gestalten wird, ist allerdings auch drei Monate vor dem Brexit-Datum unklar.

1. Abstimmung im Unterhaus

Jeremy Corbyn strebt Neuwahlen an. - © afp/Scarff
Jeremy Corbyn strebt Neuwahlen an. - © afp/Scarff

Geplant ist, dass die Abgeordneten im britischen Parlament in der Woche vom 14. Jänner über Theresa Mays Brexit-Abkommen abstimmen sollen. Das Problem: Der Deal, den die Premierministerin mit der EU ausgehandelt hat, wird so keine Mehrheit bekommen. Will May ihr Abkommen durchs Unterhaus bringen, muss sie sich etwas einfallen lassen. Deshalb hat sie die für den 11. Dezember geplante Abstimmung auch verschoben - zuerst auf unbestimmte Zeit, dann auf die letzte Minute, denn als Deadline gilt der 21. Jänner. Im Unterhaus braucht May 318 Stimmen, sie muss zahlreiche Labour-Abgeordnete überzeugen, um die Gegenstimmen der Tory-Rebellen aus ihrer eigenen Partei und der nordirischen DUP auszugleichen. Sie stoßen sich vor allem an der umstrittenen Irlandfrage: Der "Backstop" sieht vor, dass die Grenze zwischen Irland und dem zum Königreich gehörenden Nordirland vorerst offenbleibt. Nordirland bleibt in der Zollunion mit der EU, damit es keine harte Grenze auf der Insel braucht. Möglich ist, dass dann bestimmte Kontrollen auf der Irischen See stattfinden, also zwischen Irland und Großbritannien. Das ist nicht nur den Protestanten in Nordirland ein Graus - auch viele Konservative sehen eine Spaltung des Vereinigten Königreichs. May hat bereits versucht, Brüssel zu Zugeständnissen beim Backstop zu bewegen - ohne Erfolg. Es darf keine harte Grenze auf der irischen Insel geben, da stehen die 26 restlichen Mitgliedstaaten geschlossen hinter Dublin.