Boris Johnson war noch nie ein Mann der Zurückhaltung. Man kennt das schon: Ein Premier, der sich vor Medienauftritten absichtlich die Haare zerrauft, der Journalisten das Handy wegnimmt, um keine unangenehmen Fotos sehen zu müssen. Als Außenminister hat er sich bei Auslandsbesuchen regelmäßig blamiert, in Myanmar ein rassistisches Gedicht rezitiert, beim Rugby-Match in Japan einen Zehnjährigen niedergeworfen. Damals hatte Johnson noch behauptet, eher als Olive wiedergeboren als Premier zu werden.

Doch sein unkonventionelles Verhalten während des Wahlkampfs und davor hat Johnson nicht geschadet, im Gegenteil: Bei den Wahlen am Donnerstag konnten seine konservativen Tories die absolute Mehrheit zurückerobern. 365 Mandate haben sie gewonnen, das ist ein Plus von 67 Sitzen. Die oppositionelle Labour-Partei erreichte mit 203 Sitzen (minus 42) das schlechteste Ergebnis seit 1935. Die Tories haben die "Rote Wand" Labours durchbrochen und viele traditionelle Arbeitergebiete vom Nordosten Wales‘ über den Norden Englands bis in die Midlands für sich gewonnen. Einige Sitze sind zum ersten Mal seit 100 Jahren wieder konservativ. Als alter Linker hat Labour-Chef Jeremy Corbyn die Wähler verschreckt, viele blieben daheim oder verschenkten ihre Stimme an die Brexit Party von Nigel Farage. Noch vor zwei Jahren wurde Corbyn als großer Hoffnungsträger von einer linken Massenbewegung gefeiert, junge Menschen liefen Labour in Scharen zu. Heute ist der Parteichef Geschichte.

- © APAweb / Martin Hirsch
© APAweb / Martin Hirsch

Labour muss aus der Niederlage schmerzhafte Lehren ziehen: Die Linkswende nach dem wirtschaftsliberalen "Dritten Weg" der Blair-Jahre hat nicht funktioniert. Corbyn hat zu sehr polarisiert, viele meinen, dass Labour die Wahlen mit einem anderen Kandidaten gewonnen hätte. Am Ende war es aber wohl der schlingernde Brexit-Kurs Corbyns, ihn viele Stimmen kostete.

Radikaler Umbau der Tories

Im Gegensatz zum unklaren Corbyn zog Johnson seine riskante Strategie beinhart durch: Mit seiner populistischen Taktik und dem radikalen Umbau der konservativen Tories zu einer Partei der Extremen hat Johnson erreicht, was er wollte: Den Brexit kann er nun durchziehen, komme, was wolle. Johnson halfen freilich auch die Schwächen seines Gegners. Ausschlaggebend dürften aber die klaren Botschaften gewesen sein – und die Unterstützung der Medien, die diese oftmals unhinterfragt verbreiteten.

Zahlreiche Unwahrheiten kamen so, tausendfach geteilt in den sozialen Medien, unters Volk. Die Tories würden das Land rasch von der EU lösen, 40.000 neue Krankenpflegerinnen einstellen, 50 neue Spitäler bauen – dass alle diese Botschaften falsch sind, war offenbar zweitrangig.

Der Premier warf mehr als 20 Tories aus der Fraktion, er legte sich mit dem Unterhaus an und mit dem Höchsten Gericht. Johnson tat, was zuvor kaum einer für möglich gehalten hatte – und spannte, als er sie das Parlament in einem rechtswidrigen Akt auflösen ließ, sogar die Queen für seine Zwecke ein.

Die alten Probleme können wiederkehren

Nach den Wahlen muss sich Johnson nun nicht mehr mit dem Parlament herumschlagen: Die satte Absolute erlaubt es ihm, sein großes Versprechen "Get Brexit Done" zu erfüllen: Johnson kann seinen Brexit-Deal durchs Unterhaus bringen und sein Land am 31. Jänner aus der EU führen. Nur: Damit ist die Sache noch lange nicht erledigt. Geht es nach den Tories, soll bis Ende 2020 ein Handelsabkommen mit der EU vereinbart werden. Dass das so schnell klappt glaubt allerdings kaum jemand. Der Tory-Traum vom "Singapur an der Themse", einem marktradikalen Wirtschaftsmodell, wird sich zudem kaum mit einem Handelsabkommen vereinbaren lassen: Ohne lästige EU-Vorschriften in alter Pracht um die Welt zu Segeln und gleichzeitig weiterhin Zugang zum Binnenmarkt zu erhalten, das geht sich nicht aus.

Johnson will die Übergangsphase, in der nach dem Brexit alles bleibt wie es ist, nicht über 2020 hinaus verlängern. In dieser Zeit muss sich Großbritannien an EU-Regeln halten und weiterhin jeden Monat seinen Mitgliedsbeitrag überweisen, hat aber nichts mehr mitzureden. Deshalb will der Premier die Übergangsphase möglichst kurz halten. Bis 1. Juli muss er Brüssel mitteilen, ob er um ein oder um zwei Jahre verlängern will.

Im schlimmsten Fall gibt es kein Handelsabkommen und auch keine Verlängerung. Dann wären die alten Probleme in einem Jahr wieder zurück: Ein Bruch der Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU mit schweren Folgen für die Wirtschaft, Unsicherheiten für Bürger und die Gefahr einer Grenze in Irland.

Königreich droht Zerfall

Der Sieg der Tories bei den Unterhauswahlen ist, wie auch der Brexit selbst, ein englisch-walisisches Projekt: Weder in Nordirland noch in Schottland gab es eine Mehrheit für den EU-Austritt. Und bei den Wahlen haben die Tories und ihre Verbündeten hier im Gegensatz zu England verloren. In Nordirland büßen die probritischen Unionisten von der DUP wohl mehrere Sitze ein, der DUP-Chef im Unterhaus, Nigel Dodds, verlor in seinem Wahlkreis gar gegen den Kandidaten der irisch-nationalistischen Sinn Féin.

Und in Schottland hat die nationalistische SNP in 48 von 59 Wahlkreisen gewonnen – ein Plus von 13 Sitzen. Mit diesem klaren Mandat wird Parteichefin Nicola Sturgeon umso lauter ein neues Unabhängigkeitsreferendum für Schottland fordern. Zwar lehnen die Tories das ab, doch wird es auf lange Sicht sehr schwer werden, den Schotten ihren Wunsch zu verweigern. Die Unabhängigkeitsbestrebungen der erstarkten schottischen Nationalisten und der harte Brexit-Kurs der Tories ergeben das eine explosive Mischung. Der Streit mit Edinburgh ist programmiert.