BVT-Affäre


Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung am Rennweg. Foto: APA / Helmut Fohringer

 

Thema

Die BVT-Affäre

Die Razzia im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) am 28. Februar 2018 ist der Kulminationspunkt einer der wohl komplexesten politischen Affären der jüngeren Republiksgeschichte. Der parlamentarische U-Ausschuss soll nun klären, wie es zu den Hausdurchsuchungen kam, und welche Rolle die Justiz und vor allem das FPÖ-geführte Innenministerium dabei spielten.

Hier finden Sie Hintergründe, Berichte aus dem Ausschuss und Analysen.

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Brisantes Ausschuss-Finale Der U-Ausschuss zur BVT-Affäre ging am Mittwoch zu Ende - vorerst. Die letzten Befragungen brachten durchaus Neues.
Ausschuss
BVT-Affäre: Melchior widerspricht Ex-Spionageabwehrchef

Vereinsaktivität von Ex-Spionageabwehr-Chef im Fokus. BVT-Ausschuss schließt am Mittwoch die Zeugenbefragungen ab.

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BVT-Ausschuss
Doskozil-Befragung wenig hilfreich

Der ehemalige Verteidigungsminister hatte keinerlei Wahrnehmungen zum Untersuchungsgegenstand...

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Befragung
Zeugenabsage bringt kurzen Tag im BVT-Ausschuss

Hauptbelastungszeuge Martin W. hat abgesagt. Die Befragung des Altkanzlers Faymann macht den Auftakt.

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Innenministerium
Zusatztage und mehr Zeugen pro Tag für BVT-Ausschuss

Die Fraktionschefs wollen alle bisher vorgesehenen Auskunftspersonen hören.

BVT-Untersuchungsausschuss
Sobotka: "Ich bin kein James Bond"

Ex-Innenminister und nunmehr Parlamentspräsident Wolfgang Sobotka will nichts über die Zustände und Vorwürfe im BVT...

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Geheimdienste
Deutschland verliert Vertrauen in BVT

Deutsche Politiker orten einen Vertauensverlust zwischen Geheimdiensten und machen das Erstarken rechter Parteien...

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Bild zu Identitäres Gewaltpotenzial
Rechtsextremismus
Identitäres Gewaltpotenzial

Zahlreiche Identitäre besitzen Schusswaffen und wurden wegen Gewaltdelikten verurteilt. Polizeiaktionen...

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Rechtsextremismus
BVT-Chef Gridling "verärgert" über Identitären-Leak

Der Verfassungsschutzchef fürchtet international einen weiteren Vertrauensverlust in seine Behörde.

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ÖVP
Platters Erinnerungslücken

Ex-ÖVP-Innenminister kann sich nicht an seine Rolle während der Tierschützer-Affäre erinnern.

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