Zum Herunterladen:

Zum Konflikt zwischen Israelis und Arabern haben der Sicherheitsrat, das höchste Entscheidungsgremium, und die Generalversammlung der Vereinten Nationen seit 1947 eine Reihe von Resolutionen verabschiedet. Die wesentlichste Rolle spielt die Resolution 242 von 1967, die allen Friedensverhandlungen zugrunde liegt.

Resolutionen der Vollversammlung

  • Resolution 181: Am 29. November 1947 beschloss die UNO-Vollversammlung die Teilung des ehemaligen Völkerbundmandats Palästina nach einem britischen Vorschlag in einen jüdischen und einen arabischen Staat. Damit begannen die bewaffneten Auseinandersetzungen, die nach der israelischen Unabhängigkeitserklärung im Mai 1948 zum ersten Nahost-Krieg führten.
  • Resolution 194: Die Entschließung der UNO-Vollversammlung vom 9. Dezember 1948 sollte die Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge und die Internationalisierung Jerusalems regeln. Die Palästinenser beziehen sich mit ihren Forderungen nach einem Recht auf Rückkehr auf diese Resolution, die auch eine Entschädigung für Flüchtlinge fordert, die nicht in ihre Heimat zurückkehren.
  • Resolution 302: Am 8. Dezember 1949 beschließt die Vollversammlung die Gründung des UN-Hilfswerks für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA).

Resolutionen des Sicherheitsrats

  • Resolution 236 fordert am 11.6.1967 das Ende der Kampfhandlungen im Sechstagekrieg.
  • Resolution 237: Am 14.6.1967 wird Israel aufgefordert, für die Sicherheit und den Schutz der Einwohner in den umkämpften Zonen zu sorgen und die Rückkehr von Flüchtlingen zu erleichtern.

    Die Bedeutung der Resolution 242 (1967)

    Die nach dem Sechstagekrieg beschlossene Resolution wurde unterschiedlich gedeutet. Während in der englischen Fassung nur vom Rückzug aus besetzten Gebieten die Rede1) ist, heißt es in der deutschen Fassung "aus den besetzten Gebieten".

    Israel akzeptierte die Resolution unter der Voraussetzung, dass eben nicht alle Gebiete gemeint seien. Die arabischen Staaten akzeptierten sie in der Interpretation, dass alle Gebiete gemeint seien. Die PLO lehnte die Resolution ab und nahm sie erst 1993 als Basis für Verhandlungen mit Israel an.
    _______________________________________________
    1) engl. "from territories", frz. "des territoires"

  • Resolution 242: Nach dem Sechstagekrieg 1967 vom Weltsicherheitsrat verabschiedet, sie lehnt grundsätzlich die Eroberung fremder Territorien durch kriegerische Akte ab. Eine bis heute umstrittene Formulierung fordert den Rückzug Israels aus (den) besetzten Gebieten. Während sich Palästinenser und arabische Staaten an die offizielle französische Fassung hielten, die von "DEN Gebieten" sprach, bezogen sich die USA und Israel auf die englische Übersetzung, die den Rückzug "aus Gebieten" fordert. Beide Seiten haben die Resolution als Grundlage für ein Abkommen anerkannt, aber legen sie unterschiedlich aus.
  • Resolution 252: Am 21. Mai 1968 erklärt der Sicherheitsrat die israelischen Maßnahmen zur Änderung des Status von Jerusalem und die Enteignung von Grundstücken und Immobilien, für ungültig.
  • Resolution 338: Am 22. Oktober 1973 fordertc der Sicherheitsrat einenWaffenstillstand und Ende des Jom-Kippur-Kriegs zwischen den Streitkräften Syriens und Ägyptens und Israels.
  • Resolution 340: Im Anschluss an den Jom-Kippur-Krieg wird die 7.000 Mann starke Sonderfriedenstruppe Unef II gebildet, die den Waffenstillstand zwischen Israel und Ägypten kontrollieren und den Rückzug der Truppen absichern soll.
  • Resolution 446: 1979 stellt der Sicherheitsrat fest, "dass die Politik und Praxis Israels bei der Gründung von Siedlungen in den Palästinensischen und Arabischen Gebieten, die seit 1967 besetzt waren, keine rechtliche Gültigkeit besitzen und ein ernsthaftes Hindernis begründen, um einen umfassenden, einfachen und dauernden Frieden im Nahen Osten zu erreichen."
  • Resolution 465: Die 1980 vom Sicherheitsrat verabschiedet Resolution verurteilt die jüdische Besiedlung des Westjordanlandes und des Gazastreifens als "flagrante Verletzung" der Bestimmungen der Vierten Genfer Konvention, die den Transfer der Bevölkerung der Besatzungsmacht auf besetztes Gebiet verbietet. Der Bau jüdischer Siedlungen sei deshalb illegal.
  • Resolution 468: Am 8. Mai 1980 bezeichnet der Sicherheitsrat die Ausweisung der palästinensischen Bürgermeister von Hebron und Halhul als illegal und verlangt die Rücknahme des Beschlusses.
  • Resolution 592: Sie ruft die Genfer Konventionen zum Schutz der Zivilbevölkerung für die von Israel seit 1967 besetzten palästinensischen und arabischen Gebiete in Erinnerung. Er verurteilt israelische Soldaten die an der Universität Bir Zeit mit Schusswaffen Studenten getötet oder verletzt haben (Dezember 1986).
  • Resolution 605: Am 22. Dezember 1987 verurteilt der Sicherheitsrat nach dem Beginn der ersten Intifada israelische Maßnahmen, "die die Menschenrechte der Palästinenser in den besetzten Gebieten verletzen, besonders den Schusswaffengebrauch der israelischen Streitkräfte, durch den palästinensische Zivilisten verletzt oder getötet wurden".
  • Resolution 607: Am 5. Januar 1988 wird Israel aufgefordert, auf die Ausweisung palästinensischer Zivilisten aus den besetzten Gebieten zu verzichten und die Genfer Konventionen einzuhalten. Die Forderung wird in andern Resolutionen im Laufe des Jahres wiederholt.
  • Resolution 672: Nach den Unruhen auf dem Jerusalemer Tempelberg verurteilt sie Gewaltakte der israelischen Streitkräfte an den heiligen Stätten Jerusalems. Israel wird aufgefordert, die Pflichten und Verantwortlichkeiten gegenüber der Zivilbevölkerung der besetzten Gebiete wahrzunehmen (Oktober 1990).
  • Resolution 799: Am 18. Dezember 1992 verurteilt der Sicherheitsrat die Ausweisungen von Palästinensern als Verstoß gegen die Genfer Konventionen. Gleichzeitig wird die Selbständigkeit und territoriale Integrität des Libanon festgestellt.
  • Resolution 904: Im Anschluss an das vom Siedlers Baruch Goldstein in der Hebroner Ibrahim-Moschee angerichtete Massaker mit 29 ermordeten Palästinensern wird Israel im März 1994 aufgefordert, illegale Gewaltakte israelischer Siedler zu unterbinden.
  • Resolution 1322: Am 7. Oktober 2000 verurteilt der Sicherheitsrat nach dem beginn der neuen Intifada jede Form von Gewalt, und insbesondere die übermäßige Gewaltanwendung gegen die Palästinenser.
  • Resolution 1397: Die im März 2002 formulierte Resolution fordert die "sofortige Beendigung von Gewalt, Terrorakten, Provokationen, aufstachelnden Aktionen und Zerstörungen" und fordert Israel und Palästinenser zu neuen Verhandlungen auf.
  • Resolution 1402: Die 2002 angenommene Resolution des Sicherheitsrats bekräftigt die Resolutionen 242 und 338 und fordert den israelischen Abzug aus wiederbesetzten palästinensischen Städten und den Stopp aller Gewaltakte.
  • Resolution 1515: Am 19. November 2003 wird die Koexistenz zweier souveräner Staaten angestrebt. Sie stellt fest, dass der Sicherheitsrat "die Vision der Koexistenz eines israelischen und eines palästinensischen Staates... innerhalb gesicherter und anerkannter Grenzen" unterstützt. Die Konfliktparteien werden aufgerufen, die in der Roadmap des Nahostquartetts festgelegten Verpflichtungen zu erfüllen.
  • Resolution 1850:Am 16. Dezember 2008 werden die Parteien aufgefordert, auf Maßnahmen zu verzichten, die das Vertrauen untergraben. Sie sollen das Anliegen der Verhandlungen nicht infrage zu stellen.
  • Resolution 1860: Nach dem Einmarsch der israelischen Armee in Gaza wird am Am 8. Jänner 2009 "eine sofortige und dauerhafte Waffenruhe sowie der vollständigen Rückzug der israelischen Streitkräfte aus dem Gazastreifen" verlangt. Die Resolution fordert weiters den freien Zugang für medizinische Hilfe und Maßnahmen, die den Waffenschmuggel unterbinden.