Korneuburg. Im Zusammenhang mit möglicherweise verhetzenden Postings auf der Facebook-Seite von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) nach dessen Nahost-Friedensappell sind im Sommer insgesamt acht Personen - in Wien und in Bundesländern - ausgeforscht worden. In einem Fall gibt es nun bereits einen Gerichtstermin in Korneuburg. In Wien wurde ein Verfahren eingestellt, in sechs weiteren laufen noch Ermittlungen.

In Korneuburg ist wegen antisemitischer Äußerungen Verhetzung angeklagt. Die Verhandlung ist am 21. Oktober angesetzt, teilte Friedrich Köhl, Sprecher der Staatsanwaltschaft Korneuburg, auf APA-Anfrage mit.

Das zweite in Korneuburg anhängige Verfahren wurde hingegen eingestellt. Köhl begründete dies u.a. damit, dass keine Beleidigung festgestellt werden konnte bzw. dass der betreffende Facebook-Kommentar keine Aufforderung zu Gewalt enthielt.

Bei der Staatsanwaltschaft Wien laufen in drei Verfahren noch die Erhebungen. In einem vierten Fall wurde das Verfahren eingestellt, weil der Vorsatz für eine Verhetzung nicht nachweisbar gewesen sei, teilte eins Sprecherin auf APA-Anfrage mit. Ebenfalls noch im Laufen sind die Ermittlungen in je einem Fall in Graz und in Vorarlberg.