Brüssel. Die EU hat am Donnerstag in Brüssel mit der Internet-Industrie ein Forum zur Bekämpfung von Hasspostings, Terror-Propaganda und Radikalisierung über das Internet gestartet. Ziel der Experten ist es, dass derartige Inhalte künftig möglichst schnell entfernt werden sollen. Das soll mittels einer freiwilligen Vereinbarung zwischen den öffentlichen Stellen und den privaten Unternehmen erreicht werden.

Die EU-Innenminister organisieren sich in diesem Forum gemeinsam mit den Internetkonzernen sowie der europäischen Polizeibehörde Europol. Es soll unter anderem erörtert werden, wie die Öffentlichkeit vor terroristischer Propaganda geschützt werden kann und welche Möglichkeiten zur Bekämpfung eingesetzt werden können.

Diese Partnerschaft mit der Internet-Branche starte zur rechten Zeit, meinte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos. "Wir wollen schnelle Ergebnisse", forderte er. Die Unternehmen können eine Schlüsselrolle bei der Bekämpfung der Online-Radikalisierung sowie Aufrufe zur Gewalt einnehmen. Die Bekämpfung der Online-Hassreden sei ein schwieriges Unterfangen. Es müsse klar abgegrenzt werden, wo Meinungsfreiheit endet und wo Hassrede beginne, meinte EU-Justizkommissarin Vera Jourova.