Www. "Das Internet, unendliche Weiten. Dies ist die neue Datenschutzverordnung der EU, die gekommen ist, um neue Welten zu regeln, neue Lebensformen und Zivilisationen. Die Europäische Union dringt dabei in Bereiche vor, die nie zuvor bedacht wurden…".

Vier Jahre lang wurde verhandelt, nun ist der Kompromiss erzielt. Vertreter von EU-Staaten, Europaparlament und EU-Kommission einigten sich auf einheitliche Datenschutzregeln für Internet-Nutzer. Die Anwender sollen dadurch mehr Kontrolle über ihre persönlichen Daten erhalten. Für die Internetkonzerne sind im Falle von Verstößen empfindliche Strafen vorgesehen. Die Einigung, die noch vom gesamten Plenum des EU-Parlaments und den Mitgliedsstaaten abgesegnet werden muss, ersetzt die Regelungen aus dem Jahr 1995 und soll voraussichtlich 2018 in Kraft treten.

Das Recht auf Vergessen

In dem erarbeiteten Vorschlag finden sich einige deutliche Verbesserungen - vor allem das rechtliche Wirrwarr, innerhalb der EU selbst und auch zwischen der EU und den USA, sollte einheitlicher, realitätsnaher und praktikabler sein. Die wesentliche Neuerung ist somit, dass in allen 28 EU-Ländern künftig gleich hohe Standards gelten werden. Die unterschiedlichen Regelungen führten zu Datenschutzoasen, die es somit in Europa nicht mehr geben soll. Zudem muss man doch feststellen, dass seit 1995 im Internet wahrlich kein Bit und Byte auf dem anderen geblieben ist, und es dringend einer Regelung bedurfte.

Die Anwender haben nun auch erstmals das Recht auf Vergessen niedergeschrieben. folge sollen Verbraucher mit dem sogenannten Recht auf Vergessen die Möglichkeit erhalten, Informationen über sich wieder löschen zu lassen. Für Internetkonzerne gibt es striktere Regeln, wie sie Nutzerdaten weiterverwenden können. Dafür benötigen sie eine explizite Einwilligung. Über die Einhaltung der Vorschriften soll ein Datenschutzbeauftragter wachen, wenn ein Unternehmen große Mengen von Informationen verwaltet. Die Firmen müssen zudem den nationalen Behörden innerhalb von 72 Stunden Hacker-Angriffe melden. Jugendliche unter 16 Jahren dürfen sich bei Facebook oder Twitter nur mit Zustimmung ihrer Eltern anmelden, einzelne Mitgliedstaaten können das Mindestalter aber auf 13 heruntersetzen. Wenn die Anbieter die neuen Regeln nicht einhalten, drohen ihnen Strafen in Höhe von bis zu vier Prozent ihres Jahresumsatzes. Für die großen US-Konzerne würde sich das schnell auf Milliardenbeträge summieren.