Karlsruhe/Berlin. Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere hat das deutsche Neonazi-Internetportal "Altermedia" verboten. Bei diesem handelt es sich laut Staatsanwaltschaft um die führende deutschsprachige rechtsextreme Internetplattform. Dort werde zur Gewalt gegen Ausländer aufgerufen, über Menschen anderen Glaubens und anderer Hautfarbe hergezogen und der Holocaust geleugnet.

Innenminister de Maiziere erklärte in Berlin, "Altermedia" fördere und ermögliche "die Verbreitung übelster rassistischer und fremdenfeindlicher Kommentare und Beiträge, in denen Straftaten gegen Ausländer verteidigt, zu Straftaten aufgefordert und Taten des Nationalsozialismus gerechtfertigt werden." Ein solches Verhalten sei mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht vereinbar.

Auf Geheiß der Staatsanwaltschaft wurden zwei mutmaßliche Betreiber der Plattform festgenommen. Die 47-jährige Jutta V. und der 27-jährige Ralph Thomas K. stünden im Verdacht, volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit. Ihnen wird auch die Gründung einer kriminellen Vereinigung zur Last gelegt, deren Rädelsführer sie gewesen seien. Bei dem Einsatz in vier Bundesländern sowie im spanischen Badeort Lloret de Mar wurden auch die Wohnungen dreier weiterer Beschuldigter durchsucht.

Zuletzt wurde die Seite nach Angaben der Bundesanwaltschaft von einem russischen Server aus betrieben. Die Behörden dort seien ersucht worden, diesen im Laufe des Tages abzuschalten. In Deutschland war die Seite bis zum Vormittag noch erreichbar und ging dann offline.

Die Ermittler gehen davon aus, dass die beiden Festgenommenen als Administratoren für die inhaltliche Ausrichtung von "Altermedia" verantwortlich waren und umfassende Zugriffsrechte hatten. Zusammen mit den anderen drei Beschuldigten sollen sie die Beiträge der Nutzer auf die ideologischen Vorgaben hin geprüft und freigeschaltet haben.