Peking/Cupertino. China und das Internet. Für KritikerInnen, DatenschützerInnen und Menschen mit hohem Demokratieverständnis immer schon ein Quell der Alpträume. Seit Jahrzehnten kontrolliert und zensiert China mit seiner "Großen Firewall" den Zugang zu (Medien-)Webseiten und Programmen.
Nicht nur die inländischen Medien stehen unter der Kontrolle Pekings. China blockiert auch Soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter sowie Google-Dienste oder die Videoplattform YouTube, internationale Medien wie die "New York Times", das "Wall Street Journal" oder Webseiten, die die chinesische Politik kritisieren oder Menschenrechtsthemen ansprechen, sind ebenfalls gesperrt. Tunnelverbindungen (VPN/Virtual Private Network), die von Ausländern in China aber auch vielen Chinesen zur Umgehung der Blockaden genutzt werden, wollen die Behörden laut jüngster Mitteilungen weiter einschränken.
Die Zensur und Medienkontrolle war zuletzt beim, mittlerweile verstorbenen, chinesischen Bürgerrechtlers Liu Xiaobo zu bemerken. Lediglich einige englischsprachige Staatsmedien, die gezielt Chinas Stimme in der Welt verbreiten sollen, durften über den Fall Liu Xiaobo berichten. Der Durchschnittsbürger erfährt hingegen von den Staatsmedien Nichts.
Die Bedeutung von VPN
Aufgrund der strengen Zensur spielen so genannte "virtuelle private Netzwerke (VPN)" - siehe Infokasten - eine wesentliche Rolle, will man die Kontrolle umgehen. Daher erfreuen sich entsprechende Tools nicht nur in China großer Beliebtheit. Streaming-Angebote, etwa Hulu.com, werden gerne von europäischen NutzerInnen in Anspruch genommen, können aber eigentlich nur mit einer US-amerikanischen IP-Adresse genutzt werden.
Schon zu Jahresbeginn gaben die chinesischen Behörden bekannt, dass sie schärfer gegen Internet-Dienste vorgehen wollen, mit denen die
Webblockade des Landes umgangen werden kann. Wie Chinas Ministerium für Industrie und Informationstechnologie auf seiner Website mitteilte, werde die Behörde in einer 14-monatigen Kampagne gegen Anbieter vorgehen, die so genannte Tunnelverbindung (Virtual Private Network - VPN) anbieten.
Apple sperrt Programme
Für "westliche" Unternehmen bedeutet dies nun, dass man sich entweder den staatlichen Regleungen unterwirft, oder aber aus dem Wirtschaftssystem fliegen wird. Dennoch ist die Aufregung stets groß. So auch jetzt, als Apple VPN-Programme aus seinem chinesischen App-Store gelöscht hat. ExpressVPN, einer der Anbieter der sogenannten VPN-Tunnel, teilte in einer Stellungnahme mit, dass Apple die Software entfernt habe, weil sie gegen chinesische Gesetze verstoße. Auch die populäre Tunnel-App VyprVPN war am Sonntag nicht mehr in Apples China-Angebot verfügbar.
Apple hatte bereits Anfang des Jahres Ärger auf sich gezogen, als es auf Wunsch Pekings die Nachrichten-App der New York Times aus seinem Angebot in China löschte. Für den iPhone-Konzern ist die Volksrepublik nach den USA der wichtigste Markt.
Peking hatte zuletzt angekündigt, die Regulierung der VPN-Programme verschärfen zu wollen, die die einzige Möglichkeit sind, die Internetsperren des Landes zu umgehen.
Facebook und Twitter sind schon seit Jahren von der chinesischen Regierung gesperrt. Auch Google-Dienste oder die Videoplattform YouTube, viele internationale Medien oder Webseiten, die Pekings Politik kritisieren oder Menschenrechtsthemen ansprechen, werden blockiert. Zuletzt wurde auch die Nachrichten-App WhatsApp massiv gestört. Nutzer konnten zwar noch Textnachrichten senden, allerdings keine Fotos mehr.
Chinas eigene soziale Netzwerke werden unterdessen streng von den Zensoren überwacht. Kritische Artikel werden gelöscht, viele Suchbegriffe sind gesperrt.
