Der Gemeindebund veröffentlicht die Detail-Ergebnisse einer groß angelegten Umfrage unter Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern. Dass das Thema dringendes für die Gemeinden ist, zeigt sich schon daran, dass mit 570 von 2015 mehr als ein Viertel an der Umfrage teilnahmen. Das Ergebnis: Nur 47 Prozent der Befragten sind derzeit mit der Organisation der Pflege in ihrer eigenen Gemeinde zufrieden.

Ausgaben für die Pflege um 31 Prozent gestiegen

Für nahezu die Hälfte ist die Organisation also herausfordernd. Dazu kommt, dass die Ausgaben für die Pflege seit 2012 um 31 Prozent gestiegen seien. Gemeindebund-Präsident Bürgermeister Alfred Riedl fordert folglich: "Bei der Finanzierung der Pflege müssen Bund und Länder die Gemeinden viel stärker unterstützen und als Gemeindebund müssen wir auch bei den notwendigen Reformen direkt mitreden und mitverhandeln."

Gemeinden wollen mehr Mitsprache bei Reformen

Über eine Reform des Pflege-Systems und vor allem dessen Finanzierung wird auf Bundesebene seit längerem diskutiert, im türkis-grünen Regierungsprogramm sind die das Thema betreffenden Überlegungen ein eigenes Kapitel wert. Bei der Umfrage, die im vergangenen November auf Kommunalnet in Kooperation mit dem Pflegeheimbetreiber SeneCura stattfand, gaben 67 Prozent der Gemeinden an, dass aus ihrer Sicht beim Thema Pflege-Organisation und -Finanzierung nicht ausreichend auf die Bedürfnisse der kommunalen Ebene Rücksicht genommen wird. Von der letzten Bundesregierung sei eine Lösung der Pflegeproblematiken "in Kooperation mit allen Systempartnern" in Aussicht gestellt worden. Das fordert Riedl nun auch vom aktuellen türkis-grünen Gegenüber ein.

Informationen kommen häufig von Pflegeeinrichtungen, nicht der Politik

Mehr als ein Drittel der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister oder Gemeinde-Vertreterinnen und -Vertreter fühlen sich über Fragen der Pflege-Organisation nicht ausreichend informiert, um der Bevölkerung zufriedenstellend weiterhelfen zu können. Lediglich 35 Prozent sind mit dem Informationsstand zufrieden.

Bei der Frage nach den wichtigsten Auskunftsstellen für die kommunalen Akteure zeigte sich in der Umfrage, dass stationäre Pflegeeinrichtungen wie Pflegeheime für 42 Prozent der Gemeinden, in denen es solche gibt, die zentralen Ansprechpartner in Pflege-Fragen sind. Deutlich dahinter folgen das Gemeinde- und Sozialamt (mit 24 Prozent, Hilfsorganisationen (13 Prozent), die Bezirkshauptmannschaft beziehungsweise die Landesregierung mit 12 Prozent, den Arzt der Gemeinde nennen neun Prozent als Informationsquelle.