Die Einlagensicherung Austria GesmbH (ESA) hat mit 1. Jänner 2019 ihre Tätigkeit als einheitliche Sicherungseinrichtung aufgenommen. Sie ist für die Entschädigung von Einlagen in Höhe von 175 Milliarden Euro verantwortlich; die Sicherungssumme pro Kunde und Bank beträgt 100.000 Euro.

Da der Gesetzgeber der Wirtschaftskammer Österreich auftrug, zeitgerecht eine einheitliche Sicherungseinrichtung einzurichten, wurde die ESA bereits Ende 2017 gegründet. Ursprünglich gehörten ihr nur die Kreditinstitute aus dem Sektor der Banken und Bankiers, der Volksbanken und der Hypothekenbanken an. Im Sommer 2018 traten ihr auch alle Raiffeisenbanken bei, sodass die ESA mittlerweile fast die gesamte österreichische Kreditwirtschaft umfasst. Neben den Raiffeisenbanken, Privatbanken, Volksbanken und Hypothekenbanken sind aber auch alle Bausparkassen, alle Vorsorgekassen sowie zahlreiche Spezialinstitute Gesellschafter der ESA.

ESA hat 500 Gesellschafter

Erland Pirker ist Rechtsanwalt und Partner bei Preslmayr Rechtsanwälte und Geschäftsführer der Einlagensicherung Austria Ges.m.b.H.privat
Erland Pirker ist Rechtsanwalt und Partner bei Preslmayr Rechtsanwälte und Geschäftsführer der Einlagensicherung Austria Ges.m.b.H.privat

Die bisher zuständigen Sicherungseinrichtungen der Fachverbände der Raiffeisenbanken, der Banken und Bankiers, der Volksbanken und der Landes-Hypothekenbanken wurden mit Jahresanfang von der ESA abgelöst. Lediglich die Sparkassen unterliegen nicht dieser einheitlichen Sicherungseinrichtung, weil sich ihr institutsbezogenes Sicherungssystem als Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungseinrichtung anerkennen hat lassen. Für die Entschädigung von Kunden einer Sparkasse (einschließlich der Erste Group Bank AG) ist daher nicht die ESA, sondern die Sparkassen-Haftungs GmbH zuständig, die wie die ESA auch dem ESAEG unterliegt.

Die ESA hat derzeit knapp 500 Gesellschafter. In Summe kommen sie auf gedeckte Einlagen von 175 Milliarden Euro. Eine der wesentlichen Aufgaben der ESA ist es, einen Einlagensicherungsfonds einzurichten, der bis Juli 2024 die Zielausstattung von zumindest 0,8 Prozent der Summe der gedeckten Einlagen ihrer Mitgliedsinstitute betragen soll. Die ESA wird daher am Ende dieser Ansparphase über etwa 1,4 Milliarden Euro verfügen, auf die sie bei einem Sicherungsfall eines Mitgliedsinstitutes sofort zugreifen kann, um die betroffenen Kunden zu entschädigen. Die Beiträge zur Befüllung dieses Fonds werden von der ESA jährlich auf Basis eines von der Finanzmarktaufsicht (FMA) genehmigten Berechnungsmodells bei ihren Mitgliedsinstituten, die gedeckte Einlagen halten, eingehoben.

Die Veranlagung dieser Gelder hat nach bestimmten, im Gesetz vorgesehenen Kriterien zu erfolgen, die durch eine Veranlagungsrichtlinie präzisiert werden. Über das Vermögen des Fonds ist jährlich ein Rechenschaftsbericht zu erstellen. Wichtig ist vor allem, dass diese Mittel risikoarm und so angelegt werden, dass auf sie im Sicherungsfall sofort zugegriffen werden kann.