Ganze internationale Handelsabkommen können an der Vereinbarung von Schiedsgerichten scheitern oder deren Abschluss massiv verzögern. Man denke dabei etwa an Ceta (Handelsabkommen EU-Kanada) oder neuere Freihandelsabkommen, bei denen einzelne Länder - wie Singapur oder Vietnam - gerade daran den Stein des Anstoßes sehen. Der breiten Öffentlichkeit wiederum sind Schiedsgerichte als bevorzugte Streitbeilegungsmethode in internationalen, grenzüberschreitenden Verträgen zwischen Unternehmen bekannt.

Aber Schiedsgericht ist nicht gleich Schiedsgericht. Häufig wird übersehen, dass die Welt der Schiedsgerichtsbarkeit sogar sehr facettenreich ist. Tatsächlich bestehen Schiedsgerichte in vielerlei Arten sowie Ausgestaltungen, oftmals mit verschiedenen geografischen Schwerpunkten, und selten verfolgen sie denselben Zweck. Hier finden Sie einen aufklärenden Überblick über die bunte und oft missverstandene Schiedsgerichtswelt.

Schiedsverfahren im Zusammenhang mit permanent etablierten Schiedsinstitutionen (etwa in Wien die VIAC, in Paris die internationale ICC, die deutsche DIS sowie die in London ansässige LCIA), werden als institutionelle Schiedsgerichte verstanden. Sie werden primär zur Lösung von Disputen zwischen Unternehmen - vor allem auf privatwirtschaftlicher Ebene - herangezogen. Typischerweise wird diese Form der Schiedsgerichtsbarkeit im Zusammenhang mit M&A-Deals, grenzüberschreitenden Handels-, Liefer- und Werkverträgen sowie auch bei Energielieferverträgen oder im IP/IT-Bereich bevorzugt.

Andreas Daxberger ist Partner bei DLA Piper Weiss-Tessbach und Spezialist für Prozessführung. Er vertritt Mandanten vor nationalen Gerichten und in internationalen Schiedsverfahren. www.cornelisgollhardt.de - © www.cornelisgollhardt.de
Andreas Daxberger ist Partner bei DLA Piper Weiss-Tessbach und Spezialist für Prozessführung. Er vertritt Mandanten vor nationalen Gerichten und in internationalen Schiedsverfahren. www.cornelisgollhardt.de - © www.cornelisgollhardt.de

Grundlegendes Element ist die Schiedsinstitution, die bestimmte Verwaltungsaufgaben übernimmt und die Schiedsparteien unterstützt sowie einen gewissen Rahmen (Schiedsregeln) vorgibt respektive vorgeben kann. Häufig sind diese Schiedsinstitutionen mit lokalen Wirtschaftskammern verknüpft (so die VIAC mit der Wirtschaftskammer Österreich), wobei dies keinen Einfluss auf den festgelegten Ort des Schiedsverfahrens haben muss. Die Bedeutung derartiger Schiedseinrichtungen zeigt sich vor allem durch die weltweite Verbreitung mit etwa über 100 Schiedsinstitutionen in mehr als 50 Ländern.

Parteien
bestimmen alle Maßnahmen

Alexander Schultmeyer ist Rechtsanwalt (Counsel) bei DLA Piper Weiss-Tessbach und spezialisiert auf die Bereiche Bank- & Finanzrecht, Energierecht, Immobilienrecht, Compliance und Prozessführung. - © www.cornelisgollhardt.de
Alexander Schultmeyer ist Rechtsanwalt (Counsel) bei DLA Piper Weiss-Tessbach und spezialisiert auf die Bereiche Bank- & Finanzrecht, Energierecht, Immobilienrecht, Compliance und Prozessführung. - © www.cornelisgollhardt.de

Ad-hoc-Schiedsgerichte weisen eine deutlich andere Struktur auf und zeichnen sich durch lose Strukturen aus. Die Parteien bestimmen grundsätzlich alle Maßnahmen, wie die Festlegung der Verfahrensregeln und die Auswahl der Richter, selbst. Wie der Name indiziert, sind Ad-hoc-Schiedsgerichte nur temporär eingerichtet und daher nicht als permanent etablierte Schiedsgerichte zu verstehen. Dies stellt auch einen wesentlichen Unterschied zu institutionellen Schiedsgerichten dar. Zumeist sind Ad-hoc-Schiedsgerichte auch von sonstigen Schiedsinstitutionen unabhängig. Ad-hoc-Schiedsgerichte kommen in der Praxis sowohl in Form von privaten Schiedsgerichten als auch staatlichen Schiedsgerichten vor.