Wien. Rund 700 Stiftungen sind in Österreich rein gemeinnützig tätig und leisten unverzichtbare Arbeit in allen gesellschaftlichen Bereichen. Seit ein neues Bundesstiftungs- und Fonds-Gesetz (BStFG) verhandelt und verabschiedet worden war, bildeten die Medien quer durch alle Bundesländer eine Unzahl positiver Beispiele gemeinnütziger Stiftungsarbeit ab - in der Betreuung und Integration von Flüchtlingen, im Umweltschutz, der Förderung sozial benachteiligter Kinder oder in der Regionalentwicklung. Überall tragen Stiftungen zur Finanzierung innovativer Projekte bei.

Mit der "Dr. Erwin Pröll Privatstiftung" steht erstmals wieder eine Stiftung im Lichte der klassischen Verdächtigungen, Kapital zu horten, Steuern zu vermeiden und Günstlinge zu begünstigen. Die Rechtsform der Stiftung ist dafür eigentlich nicht wirklich geeignet, denn: Der Aufbau des Kapitalstocks ist nur dann zulässig, wenn ein Business Plan für seine Verwendung vorliegt; Steuerersparnisse gibt es für Privatstiftungen - 14 Novellen nach dem Inkrafttreten des Privatstiftungsgesetzes 1993 - schon lange nicht mehr, und Gemeinnützigkeit wird erst mit der zweckgemäßen Verwendung von Mitteln Realität.

Ein zartes Pflänzchen. Seit Inkrafttreten des Gesetzes wurden 18 neue Stiftungen gegründet - mit Hoffnung auf mehr. - © fotolia.at/Gina Sanders
Ein zartes Pflänzchen. Seit Inkrafttreten des Gesetzes wurden 18 neue Stiftungen gegründet - mit Hoffnung auf mehr. - © fotolia.at/Gina Sanders

Ohne den Erkenntnissen des Rechnungshofs in der Causa "Dr. Erwin Pröll Privatstiftung" vorgreifen zu wollen, traue ich mich zu behaupten: Die Rechtsform ist per se nicht das Problem, es geht darum, wie sie belebt wird. Die Wahl der Rechtsform (Privatstiftung statt Landesstiftung), die Aufbringung des Gründungskapitals (anonyme Spenden), die Besetzung der Organe (der Landeshauptmann im Vorstand), das Einspielen von Steuermitteln und die Gebarung (Ausschüttung nach Gutdünken): Hier wurde alles falsch gemacht, wenn zur Zeit ihrer Errichtung vor zehn Jahren die Erfüllung des gemeinnützigen Zwecks intendiert war.

Renaissance des Stiftungswesens

Gemeinnützige Stiftungen, ob von Personen, Vereinen oder Unternehmen errichtet, ob in der Rechtsform der Privatstiftung oder einer Bundes- oder Landesstiftung agieren heute in einem anderen Geist: Sie präsentieren sich auf Webseiten, sie wollen gesehen werden, sie suchen die Interaktion mit der Öffentlichkeit. Mit dem neuen Bundesstiftungs- und Fonds-Gesetz, das im Jänner 2016 in Kraft trat, erlebt das österreichische Stiftungswesen eine Renaissance, denn erstmals seit langer Zeit erfahren Stiftungen, dass sie erwünscht sind und gebraucht werden.