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Ist Compliance an allem schuld?

Von Roman Sartor

Recht

Die Missachtung von Regeln hat zu stärkeren Kontrollmaßnahmen geführt.


Ein Haubenrestaurant muss schließen, und ein Delikatessenladen öffnet seine Pforten auch nicht mehr, weil die Compliance-Anforderungen gestiegen sind. Amtsträger dürfen nicht einmal einen Kaffee annehmen, ohne in den Geruch der Bestechung zu kommen. Diskussionen zur Annahme von Weihnachtsgeschenken gerade zur besinnlichsten Zeit des Jahres sorgen für Empörung. Preisabsprachen können im schlimmsten Fall zum Freiheitsentzug führen. Auch Sponsoring wird kritischer hinterfragt, und die Teilnahme an einer Veranstaltung führt zu einem bürokratischen Hürdenlauf in den beteiligten Unternehmen.

Schuld an allem soll - folgt man der Wahrnehmung so mancher Beteiligter - Compliance sein. Compliance Officer haben es heutzutage nicht leicht, obwohl Compliance eigentlich nichts anderes als die Einhaltung von Regeln bedeutet. Anhand einiger Fakten zur Entwicklung und dem gegenwärtigen Stand in Unternehmen wird im Folgenden die Schuldfrage geklärt.

Fakt 1 - Die gesetzliche Entwicklung

Unternehmen, Behörden und Institutionen agieren in einer Rechtsordnung, die sich ständig weiterentwickelt. Der Gesetzgeber hat sich aufgrund einer Reihe unbestrittener Anlassfälle und Entwicklungen dazu veranlasst gesehen, wirtschaftsstrafrechtlichem Missverhalten entgegenzuwirken. Infolgedessen stiegen die Gesetzgebungsakte in unterschiedlichen Rechtsbereichen - vom Kapitalmarktrecht über das Straf- und Finanzstrafrecht bis hin zum Kartell- und Wettbewerbsrecht - deutlich an.

Es ist durchaus verständlich, dass dieser Anstieg bisweilen als Regelungsflut wahrgenommen wird, bei der es in der Beurteilung der Ergebnisse und Auswirkungen Licht und Schatten gibt. Viele Unternehmen haben deshalb (Compliance-)Maßnahmen gesetzt, um die Sicherheit, Transparenz und Rechtschaffenheit von Geschäftsvorgängen zu erhöhen. Zudem ist gegenwärtig eine Tendenz zu erkennen, dass Behörden beziehungsweise die Rechtsprechung derartige Maßnahmen wohlwollend anerkennen, wenn es im Anlassfall um die Frage der Strafzumessung geht.

Fakt 2 - Die gesellschaftliche Entwicklung

Gesetzliche Entwicklungen gehen oftmals mit Veränderungen in der Gesellschaft einher. Nachhaltigkeit sowie gesellschaftliche und soziale Verantwortung haben sich auch im Unternehmensumfeld stärker verankert. Die Erwartungshaltung an Unternehmen - als ein zentraler Punkt strategischer Entscheidungen - ist stark gestiegen. Kunden erwarten zunehmend fairen und nachhaltigen Handel, einen verantwortungsbewussten Umgang mit Entwicklungsländern, ein stärkeres Eintreten des Gesetzgebers gegen Korruption und unfairen Wettbewerb, die Förderung von Gleichberechtigung am Arbeitsplatz oder ein bewussteres Auseinandersetzen beim Umgang mit personenbezogenen Daten. Wenn Unternehmen diesen gesellschaftlichen Anforderungen entsprechen wollen, müssen sie sich innerhalb der geltenden Gesetze bewegen und manchmal aus strategischen Überlegungen heraus die Grenzen noch enger ziehen.

Fakt 3 - Internationale Einflüsse

Bedingt durch internationale Gesetzgebungen und Erwartungshaltungen ergibt sich oftmals eine noch komplexere Rechtslandschaft für insbesondere global agierende Unternehmen. Für Compliance-Abteilungen stellen diese Einflüsse weitere Herausforderungen in ihrer Arbeit dar. Für manche Beschäftigte des Unternehmens mögen die entsprechenden Maßnahmen zumindest auf den ersten Blick als weitere "bürokratische Hürden" wahrgenommen werden. Für das Unternehmen selbst ist die Umsetzung internationaler Regeln jedoch oft notwendig, um auch weiterhin am internationalen Markt bestehen zu können.

Fakt 4 - Korruption, ein alltäglicher Begleiter?

Bestechung und Korruption schaden der Wirtschaft nachweislich. Nicht zuletzt aufgrund großer Korruptionsskandale sah sich der Gesetzgeber veranlasst, schärfere und umfassendere Gesetze gegen Korruption zu verankern. Dies führte in vielen Betrieben zu einer Bewusstseinsänderung. Unternehmen müssen zielstrebig vorgehen, indem sie dezidierte Verhaltensregeln und Richtlinien aufstellen und Korruption damit im Keim ersticken. Es ist in der Regel nicht der Compliance Officer, der diese Verhaltensanweisungen vorgibt, sondern das Management, das die Notwendigkeit erkennt, Bestechung und Korruption mit Nulltoleranz zu begegnen sowie pragmatische Vorgaben im Bereich der Geschenke und Einladungen zu entwickeln. Doch die Reise scheint noch nicht zu Ende, denn viel zu oft wäscht noch eine Hand die andere und beide werden dabei schmutzig.

Fakt 5 - Complianceleben

Die Einhaltung der durch die Geschäftsführung verabschiedeten Maßnahmen leistet einen Beitrag zum langfristigen Erfolg und sorgt dafür, dass Compliance auch tatsächlich gelebt wird. Unternehmen ist es dadurch möglich, nicht nur alle relevanten Gesetze und Richtlinien sowie die selbst festgelegten moralischen, ethischen und ökologischen Standards einzuhalten, sondern sie können auch aufgrund ihres integren und gesellschaftlich anerkannten und geschätzten Verhaltens auf das Vertrauen von Kunden und Investoren zählen.

Fazit - Ist Compliancean allem schuld?

Die eingangs gestellte Schuldfrage scheint beantwortet. Nicht Compliance oder gar Compliance Officer sind schuld an der Entwicklung. Schuld allein ist Non-Compliance, also die Missachtung von Regeln, aber auch die Verletzung von Integrität in der älteren und jüngeren Vergangenheit, die zum Anstieg von Gesetzgebungsakten, Regulierungen und stärkeren Umsetzungs-, Bewusstseins- und Kontrollmaßnahmen geführt haben. Eine offene und positive Haltung gegenüber Compliance ist gefragt.

Gastkommentar

Roman
Sartor

ist Director bei KPMG im Bereich Compliance, Risk sowie Fraud Management und begleitet Kunden beim Aufbau von Compliance Management Systemen, bei der Risikoerhebung oder Implementierung einzelner Compliance-Maßnahmen. privat