Noch ist nicht alles unter Dach und Fach, aber noch hat die Schule auch noch nicht begonnen", so Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) am Mittwoch bei einer Pressekonferenz zum Schulstart im September. Die grundlegenden Schritte für das weitere Vorgehen stellte er mit Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) vor.
Die türkis-grüne Bundesregierung will im neuen Schuljahr zeitlich und regional begrenzte Maßnahmen ergreifen. Dadurch soll der Präsenzbetrieb der Schulen aufrecht erhalten, flächendeckende Schulschließungen sollen vermieden werden.
Eine Sicherheitsphase zu Beginn des Schuljahrs war ursprünglich für die ersten zwei Wochen geplant. Aufgrund der aktuellen Fallzahlen wurde sie auf drei Wochen verlängert. In dieser Zeit werden Schüler unabhängig davon, ob sie geimpft oder genesen sind, pro Woche dreimal getestet: Im Regelfall soll montags ein Antigen- und ein PCR-Test durchgeführt werden und donnerstags ein Antigen-Test. Außerdem gilt außerhalb des Unterrichts im Schulgebäude eine Maskenpflicht. Auch Lehrer müssen in der Sicherheitsphase dreimal pro Woche getestet werden. Sind sie ungeimpft, muss es sich bei mindestens einem der drei Tests um einen PCR-Test handeln.
Darüber, ob für Wien andere Regeln gelten, ist man noch im Gespräch. Am Dienstag hatte Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) verkündet, dass Coronatests in Wien kürzer gültig sind als im Rest des Landes.
Risikoeinschätzung in drei Stufen
Was nach der Sicherheitsphase passiert, ist von der Risikolage abhängig. Sie wird in drei Stufen eingeteilt und basiert auf den Empfehlungen der Corona-Kommission. Diese veröffentlicht wöchentlich für jeden Bezirk und jedes Bundesland eine risikoadjustierte 7-Tage-Inzidenz.
Bei der Errechnung dieser Inzidenz wird nicht nur die Anzahl der Fälle pro 100.000 Bewohner herangezogen, es werden auch die Anzahl der durchgeführten Tests, die Aufklärungsrate, die Symptomatik der Infizierten und die Dynamik des Infektionsgeschehens berücksichtigt.
Liegt die Inzidenz in einem Bundesland unter 100, kommt es zu keinen Maßnahmen, Schüler können aber freiwillig Antigen-Tests durchführen. Liegt der Wert zwischen 101 und 200, besteht mittleres Risiko: Schüler müssen in der Schule außerhalb der Klassenräume eine Maske tragen und ungeimpfte Schüler werden jede Woche verpflichtend zweimal Antigen- und einmal PCR-getestet. Bei hohem Risiko, also einem Wert über 200, gelten dieselben Vorschriften wie bei Stufe 2, zusätzlich gilt für Schüler ab der neunten Schulstufe auch am Sitzplatz eine Maskenpflicht.
Ungeimpfte Lehrer müssen stets ein gültiges Testzertifikat vorweisen können, einmal pro Woche müssen sie einen PCR-Test durchführen. Die Maskenpflicht gilt in den Stufen 2 und 3 für alle Lehrer genauso wie für Schüler.
Schulveranstaltungen bei geringem Risiko
Berechnet wird die risikoadjustierte 7-Tage-Inzidenz auf Bundesländerebene. Das heißt, dass für alle Schulen in einem Bundesland dieselben Regeln gelten, auch wenn es einzelne regionale Ausreißer gibt. Dieser Wert kann innerhalb eines Bundeslands jedoch stark variieren: Aktuelle Daten zeigen etwa eine 7-Tage-Inzidenz von rund 416 im Bezirk Lienz in Osttirol, während sie im Westen des Bundeslands im Bezirk Reutte bei rund 43 liegt. In Wien liegt die Inzidenz derzeit bei 90,1.
Auf Schul- oder Bezirksebene kann das Bildungsministerium auf Basis der Werte auf Bezirksebene zusätzliche Maßnahmen erlassen. Bei hohen Infektionszahlen können etwa verpflichtende Tests angeordnet werden. Das Vorgehen bei Infektionsfällen an Schulen ist bundesweit nicht einheitlich. Die lokalen Gesundheitsbehörden entschieden, welche Maßnahmen getroffen werden.
Schulveranstaltungen können in Stufe 1 durchgeführt werden, bei mittlerem Risiko nur nach einer Risikoanalyse. Ist das Risiko hoch, dürfen keine Schulveranstaltungen und keine Kooperationen mit schulfremden Personen stattfinden. Konferenzen und Sprechtage dürfen dann nur noch digital stattfinden.
Sport- und Musikunterricht müssen bei mittlerem und hohem Risiko im Freien oder unter Einhaltung von Sicherheitsabständen durchgeführt werden.
Plädoyer für Schutzimpfung
Bildungsminister Faßmann und Gesundheitsminister Mückstein riefen im Rahmen der Pressekonferenz die Bevölkerung - insbesondere die Schüler - zur Corona-Schutzimpfung auf. Derzeit haben 19 Prozent der Kinder zwischen 12 und 15 Jahren mindestens eine Teilimpfung erhalten. Bei den 16- bis 19-Jährigen sind es 52 Prozent. Die Zahlen sind in den letzten Wochen zwar gestiegen, dennoch wünsche er sich eine "stärkere Dynamik", so Faßmann.
Die Impfstrategie ist nach wie vor den Bundesländern überlassen. Das Bildungsministerium wolle sie dabei aber unterstützen. Beispielsweise soll Platz geschaffen werden, um vor Schulen Impfbusse parken zu lassen. Dort können Personen ab 12 Jahren ohne Anmeldung geimpft werden.
