Wien. Der Schularzt ist in Österreich nicht nur für Schüler eine sonderbare Gestalt, die einmal im Jahr zur verpflichtenden Untersuchung ruft. Auch politisch steht das Schularztwesen seit Jahren zur Disposition. Dieses ist mangels bundesweit einheitlicher Vorgaben in jedem Bundesland anders geregelt. Außerdem wird das System durch zersplitterten Zuständigkeiten im Schulwesen mit all seinen Auswüchsen noch uneinheitlicher. Verwendbare Gesundheitsdaten liefern Schulärzte obendrein keine. Bund, Länder und Gemeinden stecken laut Schätzungen des Gemeindebundes 30 bis 40 Millionen Euro pro Jahr in ein Schularztsystem ohne erkennbaren Mehrwert.

Das argumentiert der Gemeindebund unter anderem damit, dass der Schularzt ziemlich eingeschränkt arbeitet. Konkret überprüft er laut Gesetz die Unterrichtstauglichkeit der Schüler, was sich auf die Untersuchung und Beratung beschränkt. Das ist ein enges Aufgabengebiet, mit dem Elternvertreter wie Ärzte seit Jahren unzufrieden sind.

So darf der Schularzt einem Lehrer keine Auskunft über den Gesundheitszustand einzelner Schüler geben. Außer der Schüler entbindet den Arzt von der Verschwiegenheitspflicht, was der Gesetzgeber erst mit dem Erreichen der Mündigkeit (14. Lebensjahr) vorsieht.

So lange werden die Kinder von ihren Eltern vertreten. Besonders virulent wird das bei Schutzimpfungen. Immer weniger Schulärzte führen diese durch - auch aus Haftungsgründen.

Kompetenzen zersplittert

Etwa, weil die Schulärzte der verpflichtenden Aufklärung der Eltern über mögliche Risiken bei der Impfung gar nicht nachkommen könnten, sagt Bernhard Haubenberger, Fachreferent in der Abteilung Recht und Internationales beim Gemeindebund. Kinder würden vor der Impfung ein Formblatt mit nach Hause bekommen, auf dem es heiße, dass die Eltern auf eine Aufklärung verzichten und sie kein Gespräch bräuchten. Weiters heiße es darauf, dass im Falle eines gewünschten Gesprächs nicht der Schularzt, sondern das Gesundheitsamt aufgesucht werden solle. Dadurch könne der Schularzt die Aufklärung nicht vornehmen. Vonseiten des Gesundheitsressorts wird dieses Formblatt empfohlen, sagt Haubenberger. "Die Frage ist, ob der Verzicht rechtlich ausreichend ist."

Denn die Eltern würden dieses Formblatt aus Zeitgründen einfach unterschreiben, bevor sie das Gesundheitsamt aufsuchen, und der Schularzt impfe nur anhand der Informationen auf dem Anamneseblatt. "Ein Aufklärungsgespräch zwischen den Eltern, die der Impfung zustimmen müssen, und dem Schularzt, der die Impfungen durchführt, findet nicht statt", sagt Haubenberger. Das sei vielen Schulärzten zu heikel, denn letztlich gehe es nicht nur um die zivilrechtliche Verantwortlichkeit, die man allenfalls im Wege einer Amtshaftung abfedern kann, sondern auch um die strafrechtliche Verantwortlichkeit.