Für Pendlerinnen und Pendler ist es essenziell: Sind die Fahrpläne von Bus und Bahn aufeinander abgestimmt? Fehlen Anschlussverbindungen? Fehlen Querverbindungen? Wie gut arbeiten die verschiedenen Akteure im ÖPNRV - also im Öffentlichen Personennah- und Regionalverkehr - zusammen?

Gerade bei Stadtgrenzen überschreitendem Verkehr besteht jedoch Nachholbedarf. Projekte kommen hier oft nicht zustande, weil sich die umliegenden Gemeinden die Kofinanzierungen nicht leisten. Gemeinsame Konzepte über die Stadtgrenzen hinaus bestehen nur vereinzelt und wenn es sie doch gibt, landen sie zumeist als geduldiges Papier in einer Schublade; auch weil die Finanzierung der Projekte nicht gesichert ist.

Regionalbuslinien oder regionale Züge ändern ihre Fahrpläne und informieren Städte nicht rechtzeitig, sodass die Anschlussverbindungen nicht gewährleistet sind. Verschiedenste Tarifsysteme innerhalb einer Region verkomplizieren das Leben vieler Fahrgäste noch zusätzlich. Und es gibt noch unzählige weitere Beispiele.

Zusammenarbeit
statt Burggraben

Weshalb kommt es zu mangelnder Abstimmung? Weshalb ist die Zusammenarbeit so schwierig? Grundsätzlich sind für Organisation, Steuerung und Finanzierung innerhalb einer Stadtregion sehr viele Akteure zuständig. Der Bund übernimmt einen zentralen Teil der Finanzierung. Bei Organisation und Steuerung im Regionalverkehr hält er sich jedoch raus. Dies liegt in der Kernkompetenz der Länder, welche ebenfalls Finanzmittel zuschießen. Die Länder sind für die strategische Steuerung und Bestellung des Regionalverkehrs zuständig und übernehmen die operative Planung für den Schienenverkehr. Die operative Planung für den Regionalbus übernehmen hingegen die Verkehrsverbünde. Koordination und Steuerung übernehmen Länder und Verkehrsverbünde gemeinsam. Davon weitgehend getrennt ist der städtische Verkehr zu sehen, welcher zur Gänze in der Verantwortung der Städte liegt.

Dazwischen liegt der Stadtgrenzen überschreitende Verkehr. Die Aufgabenträgerschaft ist gesetzlich nicht klar geregelt. Dementsprechend finden sich auch unterschiedlichste Ausgestaltungsvarianten. In manchen Bundesländern gibt es ausschließlich Linien des Regionalverkehrs, welche in die Stadt hineinfahren. In manchen Städten fahren städtische Linien in die Region hinaus. In Vorarlberg wird der regionale Verkehr durch die Gemeinden im Rahmen von Gemeindeverbänden organisiert. Vereinzelt gibt es auch Ko-Projekte von Land, Städten und Umlandgemeinden, welche gemeinsam eine Linie errichtet haben. Es muss jedoch betont werden, dass es hier um projektspezifische Zusammenarbeiten geht. Stimmt die Chemie der einzelnen Akteure nicht oder können umliegende Gemeinden nicht überzeugt werden, kommt es zu keiner Lösung.

Stadtregionen im
Denken verankern

Es fehlen daher klare Regeln für das Zusammenarbeiten der Akteure im Bereich des Stadtgrenzen überschreitenden Verkehrs. Wichtig wäre hier, in Stadtregionen zu denken. Die Stadt- oder Landesgrenze sollte nicht auch das Agieren der einzelnen Akteure beschränken. Gemeinsame Pläne und Strategien müssen im Mittelpunkt stehen.

Die Umlandgemeinden, welche am besten über die Bedürfnisse ihrer Bevölkerung Bescheid wissen, müssen stärker eingebunden werden. Doch wie kann das funktionieren? Wie kann stadtregionales Planen, Steuern und Finanzieren tatsächlich klappen?

Ein gelungenes Beispiel hierfür findet sich in Vorarlberg. Hier wurde die Zuständigkeit für den Regionalverkehr weitgehend der Kommunalebene übertragen. Die Gemeinden haben Gemeindeverbände gegründet, innerhalb derer das Angebot optimal aufeinander abgestimmt werden kann. Dadurch ist ein gut ausgebautes Leistungsangebot entstanden und die Nutzerinnen und Nutzer sind höchst zufrieden. Die zentralen Städte können auch stärker in den Verkehrsverbund integriert werden, indem sie verstärkt in Gremien vertreten sind.

Es sind jedoch auch deutlich engere Verknüpfungsmöglichkeiten denkbar, wie etwa eine gemeinsame Steuerung und Finanzierung durch Länder und Gemeinden für den Regionalverkehr im Rahmen des Verkehrsverbundes.

Fehlender finanzieller Ausgleich für Städte

Im Zentrum der Stadtregion liegt die Stadt. Hier konzentriert sich der Verkehr. Eine Vielzahl von Linien muss koordiniert werden. Die einpendelnden Personen müssen weiter befördert werden. Städte übernehmen damit eine zentrale Rolle. Städte erbringen dabei nicht nur Leistungen für die "eigene" Bevölkerung. Vom städtischen öffentlichen Verkehrsangebot profitiert die gesamte Region. Gleichzeitig sind die Städte jedoch alleine für die Finanzierung verantwortlich.

Gemäß einer 2016 abgeschlossenen KDZ-Studie zum städtischen öffentlichen Verkehr (ÖV) decken die Einnahmen aus dem Finanzausgleich die Ausgaben für den städtischen ÖV nur zu vier Prozent - und sind damit nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Die Länder schießen nur vereinzelt projektspezifisch Mittel zu. Von einer Planungssicherheit kann hier jedenfalls nicht gesprochen werden.

Rund 40 Prozent der Ausgaben bleiben ungedeckt und müssen daher aus dem Gemeindebudget getragen werden. Etwa 600 Millionen verbleiben für die Stadt Wien. Rund 130 Millionen Euro sind es in den großen Städten Graz, Linz, Salzburg und Innsbruck, in welchen schienengebundene - und damit investitionsintensive - Verkehre bestehen. Diese Mittel müssen aus allgemeinen Steuermitteln der Städte getragen werden.