Wien. (sir) Mit Ende 2015 gab es laut Sozialministerium insgesamt mehr als 80.000 Pflegeplätze, fast 66.000 davon in stationärer Betreuung. Gegenüber 2011 ist diese Zahl um etwa zehn Prozent gestiegen, wobei Kärnten, die Steiermark und Vorarlberg am meisten aufgestockt haben, im ersten Fall sogar um mehr als 30 Prozent.
Die Zahlen belegen allerdings auch die doch völlig unterschiedliche Strategie der einzelnen Bundesländer in der Organisation der Pflege. So nimmt Wien in der Statistik den letzten Platz bei der Anzahl von stationären Pflegebetten gemessen an der Wohnbevölkerung ein. Dafür gibt es in Wien die meisten Plätze in alternativen Wohnformen, den sogenannten "Häusern zum Leben", die ab der Pflegestufe eins bezogen werden können.
Bund zahlt, prüft aber nicht
Niederösterreich verfügt ebenfalls über relativ gesehen wenige stationäre Pflegebetten, ähnlich wie in Wien sind es hier nur 4,5 Betten pro 1000 Einwohner. Kärnten dagegen kommt in dieser Rechnung auf mehr als 10 Pflegebetten pro 1000 Einwohner.
Dafür ist Niederösterreich mit großem Abstand an der Spitze bei der 24-Stunden-Betreuung. Stand 2015 waren hier fast 16.000 Pflegerinnen bei der Wirtschaftskammer als aktiv gemeldet, in Wien und Oberösterreich waren es jeweils unter 10.000. Dies auch deshalb, da unter gewissen Umständen das Land Niederösterreich bereits ab der ersten Pflegestufe Zuzahlungen tätigt, auch wenn diese Förderung grundsätzlich harmonisiert wurde.
Den Großteil der Kosten für die Pflege trägt der Bund, verantwortlich aber sind die Länder. Das bemängelte am Montag auch der ehemalige Rechnungshof-Präsident Josef Moser, der nun das industrienahe EcoAustria-Institut leitet. Hintergrund waren aufgedeckte schwere Missstände bei der Pflege durch die Volksanwaltschaft. Moser bemängelte, dass der Bund über den Pflegefonds zwar zahle, aber den Ländern keine klare Vorgaben mache.
Sozialminister Alois Stöger verwies am Dienstag auf die Verantwortung der Länder, die auch die Qualität der Betreuung prüfen müssten. Dies, so Stöger zu Ö1, stehe auch in der Verfassung, er sei aber bereit, dies zu ändern. "Es geht um eine gemeinsame Linie für Österreich."
Im Juni findet ein Treffen der Soziallandesräte statt, auch Stöger wird daran teilnehmen. Dabei sollen auch die Lehren aus dem Bericht der Volksanwaltschaft besprochen werden. Auch die Caritas fordert einheitliche Qualitäts-, Versorgungs- und Finanzierungsstandards in den Bundesländern. "Kein Bürger versteht, warum die Systeme und die Hürden zwischen den Systemen derart unterschiedlich sind", sagte Caritas-Präsident Michael Landau.