Wien. (sir) Kläranlagen, diverse Sanierungen, ein Strandbad, Straßen, Schulen, ein Krankenhaus - insgesamt 55 Bauprojekte, größere wie kleinere, hat der Rechnungshof in den vergangenen Jahren geprüft. Und daraus sind nun Ableitungen entstanden, die in einen 80-seitigen Leitfaden ("Management von öffentlichen Bauprojekten") mündeten.

Zwei Motive stehen dahinter. Erstens haben die Prüfungen gezeigt, dass es häufig Grund für Beanstandungen gibt, wobei nicht alle so spektakulär ausfallen wie beim Krankenhaus Nord. Zweitens gibt es aber auch ein veritables Interesse der Bevölkerung. Der Rechnungshof ruft natürlich auch immer wieder Bürgerinnen und Bürger auf, Vorschläge für Prüfungen zu machen. Und hier zeigt sich ein großes Interesse der Menschen, dass sich der Rechnungshof dieser Projekte annimmt. "Das brennt den Leuten unter den Nägeln", sagt ein Sprecher des Rechnungshofes.

Herausgekommen ist ein Bauleitfaden, der sich auf die vier wesentlichen Teilprozesse öffentlicher Vorhaben bezieht: die Projektvorbereitung, die Planungsphase, die Bauabwicklung sowie den Betrieb. Mögliche Fehlerquellen lauern überall.

Die Anforderungen an die Verantwortlichen sind größer geworden. Erst vor wenigen Wochen ist beispielsweise die jüngste Novelle des Vergaberechtsgesetzes kundgemacht worden, Teilbereiche des Gesetzes werden im Oktober, weitere Bestimmungen dann erst im März in Kraft treten. Vereinfacht wurden Ausschreibungen dadurch nicht, eher im Gegenteil.

Der Rechnungshof identifizierte fehlendes Know-how als eine der Hauptursachen für Kostensteigerungen. Er schlägt Fortbildungen an, auch in kleinen Gemeinden. Wesentlich sei zudem, so der Rechnungshof, dass mit der Projektleitung betraute Personen erfahren, fachlich höchst versiert und sozial kompetent sind. Verantwortung sei nicht delegierbar.

Ein zunehmend bedeutsamer werdendes Thema betrifft das sogenannte Anti-Claimmanagement. Der Rechnungshof definiert dies als "Methode, Abweichungen vom vertraglich Vereinbarten zu erkennen und Ansprüche daraus geltend zu machen und durchzusetzen". Fehlende oder unzureichend beschriebene Leistungen im Bauvertrag sowie Änderungen führen vermehrt dazu, dass Auftragnehmer versuchen, ihren Verlust aufgrund schlechter Angebotspreise zu minimieren.

Korrekte Vergabe entscheidend

Fehlt ein entsprechendes Anti-Claimmanagement oder ist es nur ungenügend vorbereitet, können sich Bauprojekte verzögern und beträchtliche Mehrkosten entstehen. Auch langwierige Gerichtsverfahren können eine Folge sein.

Der Leitfaden des Rechnungshofes ist auch eine Art Nachschlagewerk, in der, gut verständlich, die Ausgangslagen basierend auf den 55 Prüfungen beschrieben werden, es werden aber auch konkrete Lösungsansätze vermittelt. So empfiehlt der Rechnungshof bei Direktvergaben (unter 100.000 Euro) mehrere Vergleichsangebote einzuholen. Das ist nicht immer der Fall.

Auch eine bisweilen fehlende oder nicht sachgerechte Aufragswertermittlung ist den Prüfern aufgefallen. Das führte dazu, dass die öffentlichen Bauherren nicht gesetzeskonforme Vergabeverfahren wählten.