Europastaaten

Slowakei

Querelen um ein Schlüsselressort1

  • In der Slowakei verzögert sich die Aufklärung des Journalistenmordes wegen Schwierigkeiten an der Spitze des Innenministeriums.

Bratislava. Ein gelungener Start sieht anders aus. Das dürfte sich Peter Pellegrini mehr als einmal gedacht haben, seit er vor vier Wochen das Amt des slowakischen Ministerpräsidenten angetreten ist. Der 42-jährige Sozialdemokrat sollte nach dem Rücktritt des langjährigen Regierungschefs Robert Fico... weiter




Deutschland

Zwei Juden in Berlin angegriffen und beschimpft8

  • Die deutsche Hauptstadt wurde in den vergangenen Jahren zum beliebten Auswanderungsziel von Israelis.

Berlin. Zwei junge Juden sind in Berlin angegriffen und antisemitisch beleidigt worden. Einer der Täter, ein arabisch sprechender Mann, schlug mit einem Gürtel auf eines der Opfer ein, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Die beiden 21 und 24 Jahre alten Juden trugen eine Kippa... weiter




Von seinem Palast Ak Saray aus, dekretierte Erdogan den Wahltermin. Die MHP unterstützt ihn. - © Ex13 - CC 4.0

Türkei

Erdogan lässt wählen5

  • Die Rechtsaußenpartei MHP einigt sich mit dem türkischen Präsidenten.

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat vorgezogene Parlaments- und Präsidentenwahlen am 24. Juni angekündigt. Hintergrund ist der Wunsch Erdogans nach direktem Durchgriff in allen politischen Belangen: Der vergangenes Jahr per Volksabstimmung erfolgte Ausbau seiner Befugnisse tritt erst... weiter




Monatelang protestierten Umweltschützer gegen das Fällen. - © afp

Bialowieza

Richterspruch für Polens Urwald7

  • EU-Gerichtshof wirft Warschau Rechtsbruch bei Abholzung in Bialowieza vor.

Luxemburg/Warschau. (czar) Zuerst die Expertenmeinung, dann das Gerichtsurteil - in beiden Fällen war das Ergebnis gleich: Das Abholzen im Nationalpark von Bialowieza ist nicht mit EU-Recht vereinbar. Zu diesem Schluss kam der Europäische Gerichtshof (EuGH)... weiter




Vor ihrer Reise nach Russland sprach Außenministerin Kneissl am Rande des EU-Außenministerrates in Luxemburg unter anderem mit ihrem britischen und französischen Amtskollegen, Boris Johnson und Jean-Yves Le Drian über den Syrien-Konflikt. Die beiden EU-Staaten hatten sich an den Luftschlägen in Syrien beteiligt, die Russland scharf kritisierte. - © APAweb/BMEIA, Angelika Lauber

Diplomatie

Kneissl reist nach Moskau2

  • Es stehen Treffen mit Lawrow und Menschenrechtlern am Programm.

Moskau/Wien. Überschattet von der jüngsten Zuspitzung des Konflikts zwischen dem Westen und Russland absolviert Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) diese Woche ihren Antrittsbesuch in Moskau. Neben ihrem Amtskollegen Sergej Lawrow will sie am Freitag auch Menschenrechtler der Organisation Memorial... weiter




EU aktuell

Aufeinander angewiesen sind Kanzlerin Merkel und Präsident Macron trotz ihrer Meinungsdifferenzen. - © afp/Odd Andersen

Frankreich

Dämpfer für den Reformeifer4

  • Deutschland will Frankreich bei den Vorschlägen zur Entwicklung der Eurozone unterstützen.

Berlin. (czar) Es ist schon der vierte französische Staatspräsident, mit dem Angela Merkel zusammenarbeitet. Doch Emmanuel Macron ist für die deutsche Bundeskanzlerin eine andere Herausforderung als seine Vorgänger. Die Dynamik, mit der er angetreten ist; der Anspruch... weiter




Wo man Geld besonders leicht waschen kann. - © FATF

Wirtschaftsverbrechen

Kampf der Geldwäsche3

  • EU gegen Steuervermeider und kriminelle Vereinigungen.

Mit verschärften Kontrolle will die Europäische Union gegen Geldwäsche vorgehen. Am Donnerstag nahm das EU-Parlament die neue Fassung der Richtlinie an. Im Sinne der Transparenz wurde der Zugang zu Informationen über den Besitz von Firmen erleichtert... weiter




Asyl

EU nahm 2017 halbe Million Asylewerber auf

  • Österreich bei Asyl pro Kopf an zweiter Stelle hinter Deutschland.

Brüssel/Wien. Die EU-Staaten haben im Jahr 2017 538.000 Asylwerber als schutzberechtigt anerkannt. Dies entspricht einem Rückgang um fast 25 Prozent gegenüber 2016, wie das EU-Statistikamt Eurostat am Donnerstag mitteilte. Von Österreich wurden 2017 33.925 Asylwerber anerkannt... weiter




Europäische Union

Vorgaben zum Einsparen von Treibhausgasen verabschiedet

  • EU-Parlament bringt auch Vorschriften für Energieeffizienz von Gebäuden auf den Weg.

Straßburg. Zur Bekämpfung des Klimawandels hat das Europaparlament am Dienstag drei Neuregelungen unter Dach und Fach gebracht, die auf eine deutliche Absenkung der CO2-Emissionen in der EU abzielen. Dabei handelt es sich um eine Richtlinie zur Verbesserung der Energieeffizienz von Gebäuden... weiter





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