• vom 20.08.2015, 12:20 Uhr

Politik & Recht

Update: 20.08.2015, 19:10 Uhr

Asyl

Drei Bundesländer bei Flüchtlingsunterbringung noch säumig




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Von WZ Online, APA, red

  • Oberösterreich, Steiermark und Tirol hinken der Vereinbarung von 88 Prozent noch nach - BMI pocht auf 100 Prozent.

Wien. Die Bundesländer sind auf dem Weg, die Quote von 88 Prozent zur Unterbringung von Asylwerbern zu erfüllen. Drei Bundesländer - Oberösterreich, die Steiermark und Tirol - liegen noch darunter. Das Innenministerium pocht indes darauf, dass sich die Länder in Richtung 100 Prozent orientieren.

Mit Stand 14. August erreichen Oberösterreich (86,97 Prozent), die Steiermark (87,95) und Tirol (86,46) die Vereinbarung von 88 Prozent noch nicht. Erfüllt wird sie im Vergleich zu Anfang August nun auch in Salzburg (88,89).

Die Daten des Innenressorts zeigen allerdings, dass in anderen Bundesländern die zuvor höhere Quotenerfüllung sinkt. Das Burgenland etwa steht bei 96,90 Prozent (21. Juli: 98,8), Niederösterreich bei 95,46 Prozent (101,7). Ein Ministeriumssprecher betonte daher, dass die Verständigung auf 88 Prozent lediglich ein Mindestanspruch für die bisher säumigen Länder sei. Insgesamt führe nichts daran vorbei, dass sich die Bundesländer an 100 Prozent orientieren.

Vor zwei Wochen traf Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) den derzeitigen Vorsitzenden der Landeshauptleutekonferenz Peter Kaiser (SPÖ) zum Gespräch. Der Kärntner Landeschef versprach dabei, sich dafür einzusetzen, dass auch die bis jetzt säumigen Länder bis Ende August auf eine Quotenerfüllung von 88 Prozent kommen. Ein wie vom Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) geforderter "Asylgipfel" ist mit Verweis auf das Treffen mit Kaiser vor wenigen Tagen derzeit nicht geplant.




Unterbringung von Asylwerbern/Quotenerfüllung der Länder:



14. August 2015 5. August 2015 21. Juli 2015
Burgenland 96,90% 97,8% 98,8%
Kärnten 89,07% 88,1% 90,4%
Niederösterreich 95,46% 98,6% 101,7%
Oberösterreich 86,97% 84,1% 83,3%
Salzburg 88,89% 86,6% 86,4%
Steiermark 87,95% 87,8% 86,3%
Tirol 86,46% 86,5% 83,2%
Vorarlberg 89,64% 89,3% 85,1%
Wien 138,85% 139,1% 139,3%





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Dokument erstellt am 2015-08-20 12:23:53
Letzte Änderung am 2015-08-20 19:10:47


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