• vom 03.07.2018, 09:25 Uhr

Politik & Recht

Update: 03.07.2018, 09:28 Uhr

Zeitplan

Kopftuchverbot verzögert sich




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Von WZ Online, APA

  • Geplante Umsetzung in Kindergärten und Volksschulen verschoben.

Anfang April hatte die Regierung angekündigt, bis zum Beginn der Sommerferien einen Entwurf vorzulegen. Nun bestätigt das Bildungsministerium, dass sich das nicht ausgeht.

Anfang April hatte die Regierung angekündigt, bis zum Beginn der Sommerferien einen Entwurf vorzulegen. Nun bestätigt das Bildungsministerium, dass sich das nicht ausgeht.© APAweb, dpa Anfang April hatte die Regierung angekündigt, bis zum Beginn der Sommerferien einen Entwurf vorzulegen. Nun bestätigt das Bildungsministerium, dass sich das nicht ausgeht.© APAweb, dpa

Wien. Das von der schwarz-blauen Regierung geplante Kopftuchverbot für Mädchen in Kindergärten und Volksschulen verzögert sich. Anfang April hatte die Regierung angekündigt, bis zum Beginn der Sommerferien einen Entwurf dafür vorzulegen. Nun bestätigt das Bildungsministerium, dass sich das nicht ausgeht.

Das Bildungsministerium von Heinz Faßmann (ÖVP) erklärt im "Standard", man sei derzeit noch "in Gesprächen" mit Außen-, Frauen-und Familienministerium. Ergebnisse könne man noch nicht vorlegen, auch auf einen Zeitplan wollte man sich nicht festlegen. Es sei "ein ziemlich komplexes Thema", das viel Zeit brauche, sagt die Ministeriumssprecherin.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte im April ein Verfassungsgesetz bis zum Beginn der Sommerferien angekündigt. Konkret sollte ein "Kinderschutzgesetz" von Faßmann, Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) und Integrationsministerin Karin Kneissl (FPÖ) ausgearbeitet werden.





Schlagwörter

Zeitplan, Kopftuchverbot

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Dokument erstellt am 2018-07-03 09:26:12
Letzte Änderung am 2018-07-03 09:28:15


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