• vom 05.07.2018, 16:40 Uhr

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Update: 05.07.2018, 16:52 Uhr

Sachbuch

Die Wahlurne als Todbringer




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Von Heiner Boberski

  • Mit "Wie Demokratien sterben" schlagen zwei amerikanische Politologen Alarm.

Miss Liberty wankt, Demokratien scheinen weltweit in Gefahr.

Miss Liberty wankt, Demokratien scheinen weltweit in Gefahr. Miss Liberty wankt, Demokratien scheinen weltweit in Gefahr.

"Ist unsere Demokratie in Gefahr? Nie hätten wir gedacht, dass wir einmal diese Frage stellen würden." Mit diesen Worten leiten Steven Levitsky und Daniel Ziblatt ihr neues Buch "Wie Demokratien sterben" ein.

Die beiden Professoren für Regierungslehre an der Harvard-Universität sind mit dieser brisanten Thematik eng vertraut: "Seit 15 Jahren denken wir als Kollegen über das Versagen der Demokratie an anderen Orten und zu anderen Zeiten nach - in den dunklen 1930er Jahren in Europa, den repressiven 1970er Jahren in Lateinamerika." Nun wenden sich die Autoritarismus-Forscher besorgt dem eigenen Land zu: "In den letzten beiden Jahren haben wir Politiker Dinge sagen hören und tun sehen, die in den Vereinigten Staaten ohne Beispiel waren, von denen wir aber wissen, dass sie andernorts Vorboten demokratischer Krisen waren."

Information

Sachbuch

Wie Demokratien sterben

Steven Levitsky, Daniel Ziblatt DVA, 320 Seiten, 22,70 Euro

Weltweite Bedrohung

Konkret wird angeführt: "Heutzutage behandeln amerikanische Politiker ihre Konkurrenten als Feinde, sie schüchtern die freie Presse ein und erkennen die Ergebnisse von Wahlen nicht an. Sie versuchen, die institutionellen Puffer unserer Demokratie - Gerichte, Nachrichtendienste, Aufsichtsbehörden und so weiter - zu schwächen. Und Amerika ist nicht allein." Gefährdungen der Demokratie seien weltweit zu beobachten. In einem Streifzug durch die Zeitgeschichte warnen die Autoren vor der Annahme, der Tod von Demokratien gehe immer mit einem Staatsstreich einher - wie 1973 in Chile. Auch gewählte Führer können "eben jenen Prozess aushöhlen, der sie an die Macht gebracht hat". Adolf Hitler habe das 1933 sehr rasch getan. Doch noch häufiger "erodieren die Demokratien langsam und in kaum merklichen Schritten", warnt das Buch und verweist auf viele Länder. "Der demokratische Rückschritt beginnt heute an der Wahlurne", erklären Levitsky und Ziblatt. Man glaube, in einer Demokratie zu leben, hat es aber längst mit einer gelenkten Justiz und Medienlandschaft zu tun. Kritiker dürfen sich äußern, sehen sich aber "häufig mit Steuerproblemen oder anderen rechtlichen Schwierigkeiten konfrontiert". Die Autoren schälen die Indikatoren für autoritäres Verhalten heraus: Ablehnung demokratischer Spielregeln (oder schwache Zustimmung), Leugnung der Legitimität politischer Gegner, Tolerierung von oder Ermutigung zu Gewalt, Bereitschaft, die Freiheiten von Opponenten, einschließlich der Medien, zu beschneiden.

Die Autoren haben "einen Lackmus-Test entwickelt, der es ermöglicht, Möchtegern-Autokraten zu erkennen, bevor sie an die Macht gelangt sind". Bei einem zweiten Test geht es darum, ob die Demokratie zulässt, dass der bereits im Amt befindliche Autokrat "demokratische Institutionen aushöhlt oder von diesen in die Schranken gewiesen wird". Die USA hätten beim ersten Test versagt, als die Wahl auch deshalb auf Donald Trump fiel, weil "die Republikanische Partei die Nominierung eines extremistischen Demagogen aus den eigenen Reihen als Präsidentschaftskandidat zuließ". Da es weit schlimmer sei, die Demokratie als eine Wahl zu verlieren, so die Autoren, müsse man sich gegen demokratiefeindliche Autokraten notfalls mit dem politischen Gegner verbünden. Als positives Beispiel nennen sie neben der Präsidentenwahl in Frankreich auch jene in Österreich: "2016 unterstützten österreichische Konservative den grünen Kandidaten Alexander Van der Bellen, um die Wahl des rechtsradikalen Norbert Hofer zu verhindern."

Levitsky und Ziblatt, die sich vor allem den USA widmen, betreiben keine Panikmache, sondern stellen Szenarien vor. Ihr Buch ist trotz eines besorgten Grundtons zuversichtlich. Dabei sind ihnen die Herausforderungen in einer sich rasch wandelnden, zum Nationalismus neigenden Welt bewusst: "In der Vergangenheit ist es nur wenigen Gesellschaften gelungen, beides zu sein: multiethnisch und wahrhaft demokratisch. Aber es gibt Beispiele - und Hoffnung."

Das Buch schließt mit einem Aufruf: "Frühere Generationen von Europäern und Amerikanern haben enorme Opfer gebracht, um unsere demokratischen Institutionen gegen äußere Bedrohungen zu verteidigen. Unsere Generation, die in einer Zeit aufgewachsen ist, in der die Demokratie für selbstverständlich gehalten wurde, steht jetzt vor einer anderen Aufgabe: Wir müssen verhindern, dass sie von innen her zerstört wird."





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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-07-05 16:46:48
Letzte Änderung am 2018-07-05 16:52:53


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