Im forensischen Zentrum Asten in Oberösterreich werden geistig abnorme Rechtsbrecher im Zuge der Langzeitrehabilitation untergebracht und behandelt. - © apa/Helmut Fohringer

Menschenrechte

"Jeder Mensch hat ein Recht auf ein faires Verfahren"25

  • Behörden sind im Umgang mit Beschuldigten mit Beeinträchtigungen mitunter überfordert.

Wien. "Ich habe nichts verstanden", sagte im Nachhinein ein Beschuldigter mit intellektuellen und psychosozialen Beeinträchtigungen über die Art und Weise der Kommunikation während des Strafverfahrens. Und ein anderer: "Am Ende habe ich ihnen gesagt, was sie hören wollten... weiter




Erwachsenenschutzgesetz

Die "klassische" Sachwalterschaft hat ausgedient

  • Das neue Erwachsenenschutzgesetz tritt am 1. Juli in Kraft. Die Erwachsenenvertretung soll dann nur noch in Ausnahmefällen verfügt werden.

Wien. Am 1. Juli tritt das neue Erwachsenenschutzgesetz in Kraft, das für Menschen, die nicht zur Gänze oder gar nicht fähig sind, für sich selbst zu entscheiden, neue Möglichkeiten der Vertretung bringt. Die Sachwalterschaft heißt dann gerichtliche Erwachsenenvertretung und soll nur noch in... weiter




Christoph Krones ist als Rechtsanwalt in Wien tätig. Im Bereich des Zivil- und Zivilverfahrensrechts zählt das Sport-, Verkehrs- und Reiserecht zu seinen Spezialgebieten. - © privat

Fußballrecht

Die Verrechtlichung des Fußballs schreitet voran4

  • Da es kein einheitliches "Fußballrecht" gibt, sind Verbandsregelwerke und das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch als Rechtsquellen heranzuziehen - und diese sind je nach Land verschieden.

Die Fußballweltmeisterschaft in Russland ist im vollen Gange. Mittlerweile konnten wir schon, wie bei Großereignissen im Fußball üblich, die ein oder andere Überraschung erleben. Es bleibt abzuwarten, welche Mannschaft den Fifa-WM-Pokal am 15. Juli 2018 in Moskau in den russischen Himmel heben wird... weiter




- © Vavrovsky H. Marth

Branchennews

Branchennews

25 Jahre Denkstatt. Die Unternehmensberatung Denkstatt feiert heuer ihr 25-jähriges Bestehen. Anlässlich des Jubiläums wurde die Eventserie "25 Pieces of Art and Sustainability" ins Leben gerufen. In Form von 25 exklusiven Events zu den verschiedensten Themenbereichen von bekannt (Energie) bis... weiter




Aktuell ist vor allem Irans Automobilbranche von der Wiedereinführung der US-Sanktionen betroffen. Die zentralen Branchen Energie- und Erdöl folgen im November.  - © Fotolia/panatfoto

US-Sanktionen

Harte Zeiten für österreichische Iran-Investitionen3

  • Die von US-Präsident Trump verkündeten US-Sanktionen sind praktisch ausschließlich solche mit extraterritorialer Wirkung- und daher von größter Bedeutung für österreichische Unternehmen.

US-Präsident Donald Trump hat bekanntlich im Vormonat verkündet, dass die USA das mit dem Iran bestehende Nuklear-Abkommen (JCPOA) verlassen werden. Alle nuklearbezogenen US-Sanktionen, die erst im Jänner 2016 maßgeblich gelockert oder ausgesetzt wurden, sollen wieder voll in Kraft treten... weiter




Informationen über Kryptowährungen

Beim Business Breakfast "Bitcoins: Kryptowährungen in der Unternehmenspraxis" am 20. Juni 2018 von 8:15 Uhr bis 11 Uhr in Wien geben Experten ein Grundverständnis für Blockchain-Technologien wie Kryptowährungen, Digitale Assets, Smart Contracts & Co. Die Teilnehmer erfahren... weiter




- © Eversheds

Branchennews

Branchennews2

International Consultants Day. Vertreter aus 20 Ländern der Welt waren am 6. Juni 2018 in Wien zu Gast beim 1. International Consultants Day in der Wirtschaftskammer, um die Erfolgsgeschichte der österreichischen Branchen Unternehmensberatung, IT und Buchhaltung zu feiern... weiter




- © Illustration: Fotolia/higyou

Rechtskommentar

Ein fast krimineller Kauf oder ein enthirnter Psychopath?15

  • Kritik ist durch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung weithin privilegiert - in einem Vorwurf einer vorsätzlichen strafbaren Handlung findet sie jedoch ihre Grenze.

Es ist sehr wohl ein Unterschied, ob man jemandem einen "fast kriminellen Kauf" vorwirft, oder ob man ihn als "enthirnten Psychopathen" bezeichnet. Auch "Folterer" und "Mörder" gehen als Tatsachenbehauptungen durch, die allerdings des Wahrheitsbeweises bedürfen und, sollte der gelingen... weiter




- © Vavrovsky Heine Marth

Rechtsschutzversicherung

Branchennews

Zurich Rechtsschutzversicherung. Die Zürich Versicherungs-Aktiengesellschaft hat in Kooperation mit renommierten Partneranwälten ihr Service-Angebot in der Rechtsschutzversicherung erweitert. Kundinnen und Kunden können sich seit April auch am Telefon von einem Anwalt beraten lassen... weiter




- © Fotolia/durantelallera

DSGVO

Geschäftsgeheimnisse in Gefahr?3

  • Bis Samstag muss die Geheimnisschutz-Richtlinie der EU umgesetzt sein. Eine Regierungsvorlage dazu gibt es bis jetzt nicht.

In der allgemeinen Aufregung über die notwendigen Maßnahmen im Zusammenhang mit der seit 25. Mai 2018 anzuwendenden EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) wurde die bis 9. Juni 2018 umzusetzende Geheimnisschutz-Richtlinie - Richtlinie (EU) 2016/943 - bis jetzt eher vernachlässigt... weiter




- © Illustration: Irma Tulek

Sachverständigenwesen

Hochstapler als Gutachter36

  • Erschlichene Titel, plagiierte Gutachten, mangelnde Qualität: Immer wieder tauchen Zweifel an der Expertise von Gerichtsgutachtern auf. Nun werden Vorwürfe gegen einen psychologischen Gutachter laut. Ist der Fall symptomatisch für ein kränkelndes System?

Woran ist jemand gestorben? Soll Vater oder Mutter das Sorgerecht des Kindes zugesprochen werden? Ist der Mörder psychisch krank? Ist es vertretbar, einen Flüchtling nach Afghanistan abzuschieben? Fragen wie diese werden vor Gericht von Sachverständigen beantwortet... weiter




Christoph Krones ist als Rechtsanwalt in Wien tätig. Im Bereich des Zivil- und Zivilverfahrensrecht zählt das Verkehrs- und Reiserecht zu seinen Spezialgebieten. - © privat

Arbeitsrecht

Welche Leistung erbringt ein Fußballer?8

Am 14. Juni startet die Fußball-Weltmeisterschaft in Russland. Die Professionalisierung des Fußballs schreitet voran, und die damit verbundene Bedeutung des Arbeitsrechts wächst. Dies gilt in gleichen Maßen für den Amateur- wie auch den Profifußball. Anlass... weiter




- © WZ-Illustration; Quelle: fotolia/Robert Kneschke

Arbeitsrecht

(Un-)Gleichbehandlung von Arbeitern und Angestellten10

In der letzten Parlamentssitzung wenige Tage vor der Nationalratswahl im Oktober 2017 haben SPÖ, FPÖ und Grünen im Eilverfahren die (angeblich) endgültige Gleichstellung von Arbeitern und Angestellten beschlossen. Von einer generellen Gleichbehandlung kann jedoch keine Rede sein... weiter




Franz Lippe ist Partner und Rechtsanwalt bei Preslmayr Rechtsanwälte und auf Medien- & Datenschutzrecht spezialisiert. Mit dieser Kolumne endet die Serie zum Thema Datenschutz-Grundverordnung der EU, die ein Jahr lang jeden letzten Freitag im Monat erschienen ist. Alle Beiträge dieser Rubrik unter: www.wienerzeitung.at

Datenschutzrecht im Fokus

Verarbeiten Sie Daten transparent genug?8

  • In der EU-Datenschutz-Grundverordnung nimmt der Grundsatz der Transparenz eine Sonderstellung ein.

Zwei Jahre nach Inkrafttreten der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gilt seit 25. Mai 2018 europaweit die neue Rechtslage. Es wird sich weisen, auf die Einhaltung welcher Verpflichtungen die Aufsichtsbehörden und die betroffenen Personen verstärkt ihren Fokus legen werden: Dass die Bestimmungen... weiter




- © Andrew Brookes/Getty

DSGVO

Die österreichische Lösung beim Datenschutz41

  • Die DSGVO tritt in Kraft. Der nationale Spielraum hat den Plan einer Vereinheitlichung jedoch durchkreuzt.

Wien. So wenig man bisher über die Wege seiner Daten wusste, die diese im Netz einschlugen, so intensiv sieht man sich aktuell mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der EU konfrontiert, die am 25. Mai nach zweijähriger Übergangsfrist in Kraft tritt: In den vergangenen Tagen und Wochen mussten... weiter




zurück zu Themen Channel


Rechtskommentar

Geld mit gestutzten Flügeln

Wolfgang Vogel (gute Auflösung) - © privat Starke Kundenauthentifizierung und sichere Kommunikation: Das sind die Eckpfeiler der EU-Zahlungsverkehr-Richtlinie, die am 1... weiter





In Begutachtung

Gesetze aktuell

Die Bundessportförderung für Sportverbände soll an einer Stelle konzentriert werden, um eine einheitliche Vorgangsweise bei der Gewährung und... weiter




In Begutachtung

Gesetze aktuell

Mit dem Lehrberufspaket 2017 soll ein Beitrag zur Sicherung des Fachkräftebedarfs in Österreich geleistet und ein attraktives Ausbildungsangebot für... weiter




In Begutachtung

Gesetze aktuell

Mit dem https://www.help.gv.at/Portal.Node/hlpd/public/module?gentics.am=Content&p.contentid=10007.248908 sollen die Handlungsspielräume an den... weiter





Veranstaltung

Startschuss für Business Akademie

Wien. Das neue Vergabegesetz harrt in den Startlöchern. Noch ist es in Begutachtung, klar ist aber, dass neue gesetzliche Rahmenbedingungen auf... weiter