OGH

Die verhängnisvolle Spritze2

  • Oberster Gerichtshof beschäftigte sich mit Injektion, die schiefging.

Wien. Bereits als ihr die Spritze verabreicht wurde, verspürte S. Schmerzen. Ihre Oberschenkel verfärbten sich blau und violett. In den Folgetagen entzündeten sich mehrere Schwellungen. Eine platzte auf und hinterließ ein drei Zentimeter tiefes Loch. Auch Narben und Verhärtungen blieben an den... weiter




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Stiftungsrecht

Versteinert das Vermögen der Privatstiftung?3

  • Gastbeitrag: Eine Novelle zum Privatstiftungsrecht ging diesen Sommer in Begutachtung - bis zur Nationalratswahl am 15. Oktober wurde sie jedoch auf Eis gelegt.

Das österreichische Privatstiftungsrecht ist etwas mehr als 20 Jahre alt. Die Veränderung der steuerlichen Rahmenbedingungen für die Privatstiftung, wie auch Streit- und Zweifelsfälle, die zu einer reichen Judikatur und damit zu einer entsprechenden Rechtsfortentwicklung geführt haben... weiter




Rechtskommentar

Zu träge bei Eilbeschlüssen5

  • Dringende Geschäftsführungsmaßnahmen und Eilbeschlüsse in der GmbH - ein ungelöstes Dilemma mit wachsender Bedeutung.

Seit ihrer Einführung vor mehr als 100 Jahren erfreut sich die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) in Österreich größter Beliebtheit. Dennoch wirft die Praxis bis heute neue und ungelöste Fragen auf. Bei dringenden Geschäftsführungsmaßnahmen kann zum Beispiel ein zwickmühlenartiges Dilemma... weiter




Paul Höntsch

Branchennews

Branchennews

Online-Rechtsberatung. Das im Jahr 2015 gelaunchte Online-Portal meinanwalt.at verzeichnet mittlerweile mehr als 60.000 Zugriffe im Monat. Nutzer des Portals können Anwälte nach Fachgebieten oder örtlicher Umgebung suchen. Mit einem neuen Feature werden ab sofort standardisierte Rechtsprodukte... weiter




Günther Billes ist Rechtsanwalt und Partner bei Preslmayr Rechtsanwälte. Er ist vorwiegend im Gesellschafts- Insolvenz- und Zivilrecht tätig.

Gebührengesetz

Wohnraummiete: Vertragsgebühr fällt8

  • Folgt eine grundsätzliche Debatte über das Gebührengesetz?

Im Vormonat ist im Parlament noch kurz vor der Nationalratswahl die Abschaffung der Vertragsgebühren für die Miete zu Wohnzwecken beschlossen worden. Begründet wurde die Gesetzesänderung mit sozialen Erwägungen, zumal die Mietvertragsgebühr zumeist auf die Mieter überwälzt wird... weiter




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Start-up

Von der Geschäftsidee zur globalen Chance10

  • Gastbeitrag: Crowdfunding und Initial Coin Offerings: die Zukunft der Start-up-Finanzierung.

Im sich ständig wandelnden Marktumfeld können aus innovativen Geschäftsideen innerhalb kurzer Zeit globale Chancen erwachsen. Um diese Chancen nützen zu können, müssen Start-ups auf dem Weg zur erfolgreichen Positionierung ihres Produktes am Markt zahlreiche Herausforderungen meistern... weiter




Unlauterer Wettbewerb

Wertvolles Know-how7

  • Gastbeitrag: Für den Schutz von Geschäftsgeheimnissen sind einheitliche Regelungen für die EU in der Pipeline.

Geschäftsgeheimnisse und vertrauliches Know-how stellen bedeutsame Unternehmenswerte dar, die auch für Mitbewerber oder neue Marktteilnehmer von großem Interesse sein können. Je bedeutender Forschung, Entwicklung und Innovationen für neue Produkte und Dienstleistungen sind... weiter




Helmut Liebel ist Rechtsanwalt und Partner bei Eisenberger & Herzog in Wien.

Datenschutzrecht im Fokus

Die Rollenverteilung im neuen Datenschutzrecht47

  • Die Rechte und Pflichten der an der Datenverarbeitung beteiligten Personen werden geändert.

Am 25. Mai 2018 werden mit der Geltung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) die Rechte und Pflichten der an der Datenverarbeitung beteiligten Personen geändert. Wer aber sind nun diese "Beteiligten"? Man stelle sich einen typischen Fall von Datenverarbeitung vor: Ein Unternehmen möchte Daten... weiter




Rechtskommentar

Ist Compliance an allem schuld?5

  • Die Missachtung von Regeln hat zu stärkeren Kontrollmaßnahmen geführt.

Ein Haubenrestaurant muss schließen, und ein Delikatessenladen öffnet seine Pforten auch nicht mehr, weil die Compliance-Anforderungen gestiegen sind. Amtsträger dürfen nicht einmal einen Kaffee annehmen, ohne in den Geruch der Bestechung zu kommen. Diskussionen zur Annahme von Weihnachtsgeschenken... weiter




Compliance

Spende, Charity oder Werbung?2

  • Nicht jede Spende kann als Betriebsausgabe geltend gemacht werden. Das Einkommenssteuergesetz hat klare Definitionen. Der Steuerberater Stefan Prokopp erklärt im Interview, was absetzbar ist und was nicht.

"Wiener Zeitung": Unter bestimmten Bedingungen können Spenden als Betriebsausgaben geltend gemacht werden und sind damit steuerlich absetzbar. Wie verhält es sich aber bei dem Erwerb eines Bildes, etwa bei einer Charity-Auktion? Ist das eine Spende? Stefan Prokopp:Ja... weiter




Fusionskontrolle

Neuer Schwellenwert bei Fusionen10

  • Gastbeitrag: Neuerungen in der österreichischen Fusionskontrolle: Vorsicht bei Closings ab dem 1. November 2017.

Wann eine Unternehmenstransaktion (Zusammenschluss) bei der österreichischen Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) anmeldepflichtig ist, richtete sich bisher nach den Konzernumsätzen der am Zusammenschluss beteiligten Unternehmen. In den meisten EU-Mitgliedstaaten richtet sich die Anmeldepflicht einer... weiter




Drohnen

Bedrohliche Drohnen5

  • Gastbeitrag: Das Filmen aus der Luft kann rechtliche Fragen nach sich ziehen.

Wenngleich die angekündigten Temperaturen von bis zu 25 Grad Celsius für den Wahlsonntag sommerlich anmuten, so liegt der Herbstbeginn nun doch schon wieder einige Zeit zurück. Nach wie vor aktuell ist allerdings ein Thema, das in den Sommermonaten erneut aufgeflammt ist und nach wie vor für... weiter




Philipp Spring

Branchennews

Branchennews

Markenrecht. 2464 Seiten Wissen zum Markenschutzgesetz bietet der Großkommentar von Egon Engin-Deniz. Einmal mehr widmet sich der Markenrechtsexperte der vollständigen Darstellung aller praxisrelevanten Bestimmungen. Bereits 2005 und 2010 hat Engin-Deniz das österreichische... weiter




Im Juni hob der Verfassungsgerichtshof das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts gegen den Bau der dritten Piste am Flughafen Wien auf - die Rechtssache geht somit zurück an das BVwG. - © apa/Fohringer

Staatsziel Nachhaltigkeit

Was kann ein Staatsziel wirklich?12

  • In der Causa dritte Piste habe der Verfassungsgerichtshof ein Staatsziel aufgesplittert, sagt Juristin Wagner.

Wien. Zuerst ging es nur um eine Umweltverträglichkeitsprüfung. Das ist jetzt fast zehn Jahre her. Mit dem positiven Bescheid war die Sache aber noch lange nicht besiegelt. Ganz im Gegenteil. Es geht um die dritte Piste am Flughafen Wien-Schwechat, und mit dem positiven Bescheid 2012 begann ein... weiter




Finanzmarktaufsicht

Verfassungsrichter prüfen Finanzstrafsystem1

  • Verhängung hoher Strafen durch FMA oder nur durch Gerichte?

Wien. (apa/kle) Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) prüft die Frage, ob die Finanzmarktaufsicht (FMA) weiterhin hohe Geldstrafen verhängen darf oder ob derart hohe Geldbußen besser von Gerichten im Rahmen der ordentlichen Strafgerichtsbarkeit verfügt werden sollten... weiter




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Rechtskommentar

Uber in Österreich - Quo vadis?

20180419Uber - © Fotolia/Daren Woodward Seit seiner Markteinführung im Jahr 2014 ist der Fahrdienst Uber in Österreich den Taxiunternehmen aufgrund der fehlenden "Waffengleichheit" ein Dorn... weiter





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In Begutachtung

Gesetze aktuell

Die Bundessportförderung für Sportverbände soll an einer Stelle konzentriert werden, um eine einheitliche Vorgangsweise bei der Gewährung und... weiter




In Begutachtung

Gesetze aktuell

Mit dem Lehrberufspaket 2017 soll ein Beitrag zur Sicherung des Fachkräftebedarfs in Österreich geleistet und ein attraktives Ausbildungsangebot für... weiter




In Begutachtung

Gesetze aktuell

Mit dem https://www.help.gv.at/Portal.Node/hlpd/public/module?gentics.am=Content&p.contentid=10007.248908 sollen die Handlungsspielräume an den... weiter





Veranstaltung

Startschuss für Business Akademie

Wien. Das neue Vergabegesetz harrt in den Startlöchern. Noch ist es in Begutachtung, klar ist aber, dass neue gesetzliche Rahmenbedingungen auf... weiter






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