• vom 11.01.2018, 15:22 Uhr

Recht


Gebührengesetz

Gründen per Videokonferenz




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Von Andrea Möchel

  • Österreichs Notare planen die digitale GmbH-Gründung und fordern die Abschaffung des Gebührengesetzes.


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Wien. "Nur wer besser wird, bleibt gut." Mit dieser Zukunftsstrategie bauen die österreichischen Notare ihr digitales Angebot weiter aus. Das aktuelle Projekt heißt "Digitale GmbH-Gründung", mit der sich Firmengründer künftig zwar nicht den Notar, aber immerhin den Weg zu ihm sparen können.

"Mit einer Kombination aus persönlicher individueller Beratung und einer vereinfachten, schnelleren Abwicklung über digitale Technologien unter Gewährleistung gewohnt hoher Sicherheitsstandards vereinen wir für Unternehmensgründer das Beste aus beiden Welten", sagt dazu Ludwig Bittner, Präsident der Österreichischen Notariatskammer (ÖNK).


Unterschrift per Handy-Signatur
Und so funktioniert die digitale Firmengründung: Nach der Prüfung der Identität des Gründers mittels Videoidentifizierungsverfahren wird ein gesicherter Datenraum eingerichtet, zu dem nur Notar und Gründer Zutritt haben. Ob Erarbeitung des Gesellschaftsvertrages oder Austausch von Informationen - jeder einzelne Arbeitsschritt oder Zugang zu diesem Datenraum wird protokolliert. Kernelement im digitalen Workflow ist die Beratung und Rechtsbelehrung aller Gesellschafter per Videokonferenz.

In einem eingeblendeten "Secure Viewer" wird der Gesellschaftsvertrag schließlich von jedem einzelnen Gründer unter Aufsicht des Notars per Handy-Signatur unterzeichnet. Der unterschriebene Notariatsakt mit Unterschriftenproben-Blatt und Bank-Bestätigung wird dann über den Elektronischen Rechtsverkehr der Justiz (ERV) an das Firmenbuch übermittelt. Der Eintragungsbeschluss und der Firmenbuchauszug werden für die Gründer im Datenraum hinterlegt. Der unterfertigte Gesellschaftsvertrag wird archiviert, und alle Daten aus dem Datenraum werden in komprimierter, verschlüsselter Form im Signaturverzeichnis cyberDOC zur Beweissicherung abgelegt. Danach wird der Datenraum gelöscht und kann später nicht mehr wiederhergestellt werden.

Bereits im Sommer 2017 wurde die Pilotphase für die digitale GmbH-Gründung gestartet. "16 Notare haben in ganz Österreich Testgründungen mit dem digitalen Workflow durchgeführt", erklärt Michael Umfahrer, Leiter des ÖNK-Fachausschusses für Unternehmensrecht, der "Wiener Zeitung". "Nach dieser ersten Phase konnte klar belegt werden, dass der technische Prozess gut geeignet ist, um die GmbH-Gründung im Notariat digital abzuwickeln. Die beteiligten Testgründer wie auch die Notare haben den Workflow als sehr einfach, gut strukturiert und passend beurteilt."

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Dokument erstellt am 2018-01-11 15:26:11


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