Die Rechtsbranche wird digital

Auf der Schnellstraße zum Recht8

  • Legal Design Thinking oder wie man komplexe Anforderungen im Rechtsbereich kreativ und strukturiert lösen kann.

Umdenken ist manchmal gar nicht so einfach, sind wir doch darauf trainiert, sich wiederholende Stimuli zu verarbeiten und sie in klaren Schemata anzulegen. Das "Non plus Ultra" bei immer wiederkehrenden Problemen ist eine möglichst automatisierte Lösung. Dieses Verhalten führt bei komplexen Herausforderungen aber oft in eine Sackgasse... weiter




Bei Wahlkarten für die Bundespräsidentenwahl im September 2016 löste sich der Kleber des Kuverts erst nach der Stimmabgabe. Bei der Wahlrechtsnovelle geht es nun um ein drittes Überkuvert. - © apa/Hochmuth

Europaparlament

Wahlrechtsreform vor der Europawahl 20196

  • Es braucht so bald wie möglich einen inklusiven und partizipativen Wahlreformprozess, um umfassende Wahlreformen zu diskutieren und neue Wahlgesetze zeitnah vor der Europawahl zu verabschieden.

In weniger als einem Jahr, am 26. Mai 2019, werden in Österreich jene 18 Parlamentarier neu gewählt, die Österreich im Europaparlament vertreten. Zur Durchführung dieser Wahl bedarf es einer Wahlrechtsnovelle, um auch der neuen, ab 25. Mai 2018 in Kraft getretenen EU-Datenschutz-Grundverordnung zu entsprechen... weiter




Bestimmte Unternehmen sollen von nachträglichen Betriebsprüfungen zugunsten einer laufenden Kontrolle ausgenommen werden. - © Fotolia/Gina Sanders

Jahressteuergesetz

Die Finanz als Wegbegleiter10

Seit 10. April 2018 lag der Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2018 (JStG 2018) zur Begutachtung vor - am 4. Juli wurde das Gesetz mit dem Familiensteuer-Bonus im Nationalrat beschlossen. Ausweislich der Erläuterungen zum Ministerialentwurf sollen die geplanten Gesetzesänderungen - unter anderem - der Planungs- und Rechtssicherheit der... weiter




Mit dem Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz soll Geldwäsche verhindert werden. - © Fotolia/rubberball

Registergesetz

Gesetz halbherzig umgesetzt4

  • Das neue Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz birgt Rechtsunsicherheit und hat bedauerliche Lücken.

Zur Verhinderung der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung ist im Jänner dieses Jahres das "Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz (WiEReG)" in Kraft getreten. Dieses Gesetz schafft ein Register der wirtschaftlichen Eigentümer von Gesellschaften und anderen juristischen Personen (kurz die "Rechtsträger")... weiter




Geht die im Zuge des Pauschalpakets gebuchte Fluglinie in Konkurs, muss einen der Reiseveranstalter auf eine andere Airline umbuchen. - © APAweb, dpa, Daniel Reinhardt

Pauschalreisegesetz

Mehr Schutz für Online-Bucher von Pauschalreisen3

  • Österreich setzt die Vorgaben der EU bei Pauschalreisen um: Am 1. Juli tritt das neue Pauschalreisegesetz in Kraft.

Wien. Am 1. Juli tritt das neue Pauschalreisegesetz (PRG) zur Umsetzung der EU-Richtlinie in Kraft. Auf EU-Ebene wurde die Richtlinie - nach jahrelangen Verhandlungen - im Oktober 2015 beschlossen. Zum Jahreswechsel wurde die Pauschalreiserichtlinie in nationales Recht umgesetzt. Buchungen bis 30. Juni 2018 fallen, unabhängig vom Reisedatum... weiter




- © Illustration: Gary Waters/Getty

Forum der Staatsanwälte

Staatsanwaltschaft im Vergleich6

  • Wirtschaftskriminalität, Cybercrime und Extremismus verlangen Spezialisierung.

Walchsee/Wien. (rei) Was unterscheidet die Staatsanwaltschaften Österreichs von jenen unserer Nachbarländer? Was ist im Ausland vorteilhafter, was unvorteilhafter geregelt? Wie und worauf spezialisieren sich benachbarte Staatsanwaltschaften? Im Rahmen des diesjährigen Staatsanwaltschafts-Forums in Walchsee in Tirol gaben leitende Beamte aus Italien... weiter




Mit 24 Fachbereichen war die Umweltverträglichkeitsprüfung für den Brenner Basistunnel eine der größten Österreichs. Der Tunnel soll 2025 fertig sein. - © apa/dpa/Karl-Josef Hildenbrand

Umweltversträglichkeitsprüfung

Zeitliches Dilemma zwischen Theorie und Praxis1

Mit dem "Umweltpaket", das der Ministerrat am Mittwoch beschlossen hat, wird die dritte Säule der Aarhus-Konvention der EU, die 2005 von Österreich ratifiziert wurde, in den ausstehenden Umweltmaterien des Bundes im Bereich Wasser, Luft und Abfall umgesetzt. Die Beschleunigung von Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) wurde angekündigt... weiter




Branchennews

Branchennews

TPA. Die Steuer- und Immobilienexperten von TPA haben die Signa-Gruppe beim Kauf von Kika/Leiner steuerlich beraten und betreut. Bei der zuvor durchgeführten Due Diligence Prüfung sowie der Ankaufsstrukturierung und der steuerlichen Begleitung der Vertragsverhandlungen setzte Signa auf die Expertise von TPA... weiter




Im forensischen Zentrum Asten in Oberösterreich werden geistig abnorme Rechtsbrecher im Zuge der Langzeitrehabilitation untergebracht und behandelt. - © apa/Helmut Fohringer

Menschenrechte

"Jeder Mensch hat ein Recht auf ein faires Verfahren"26

  • Behörden sind im Umgang mit Beschuldigten mit Beeinträchtigungen mitunter überfordert.

Wien. "Ich habe nichts verstanden", sagte im Nachhinein ein Beschuldigter mit intellektuellen und psychosozialen Beeinträchtigungen über die Art und Weise der Kommunikation während des Strafverfahrens. Und ein anderer: "Am Ende habe ich ihnen gesagt, was sie hören wollten." Die Beschuldigten wurden im Zuge eines zweijährigen... weiter




Erwachsenenschutzgesetz

Die "klassische" Sachwalterschaft hat ausgedient

  • Das neue Erwachsenenschutzgesetz tritt am 1. Juli in Kraft. Die Erwachsenenvertretung soll dann nur noch in Ausnahmefällen verfügt werden.

Wien. Am 1. Juli tritt das neue Erwachsenenschutzgesetz in Kraft, das für Menschen, die nicht zur Gänze oder gar nicht fähig sind, für sich selbst zu entscheiden, neue Möglichkeiten der Vertretung bringt. Die Sachwalterschaft heißt dann gerichtliche Erwachsenenvertretung und soll nur noch in Ausnahmefällen verfügt werden... weiter




Christoph Krones ist als Rechtsanwalt in Wien tätig. Im Bereich des Zivil- und Zivilverfahrensrechts zählt das Sport-, Verkehrs- und Reiserecht zu seinen Spezialgebieten. - © privat

Fußballrecht

Die Verrechtlichung des Fußballs schreitet voran4

  • Da es kein einheitliches "Fußballrecht" gibt, sind Verbandsregelwerke und das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch als Rechtsquellen heranzuziehen - und diese sind je nach Land verschieden.

Die Fußballweltmeisterschaft in Russland ist im vollen Gange. Mittlerweile konnten wir schon, wie bei Großereignissen im Fußball üblich, die ein oder andere Überraschung erleben. Es bleibt abzuwarten, welche Mannschaft den Fifa-WM-Pokal am 15. Juli 2018 in Moskau in den russischen Himmel heben wird. Die Voraussetzungen für eine so beliebte Sportart... weiter




- © Vavrovsky H. Marth

Branchennews

Branchennews

25 Jahre Denkstatt. Die Unternehmensberatung Denkstatt feiert heuer ihr 25-jähriges Bestehen. Anlässlich des Jubiläums wurde die Eventserie "25 Pieces of Art and Sustainability" ins Leben gerufen. In Form von 25 exklusiven Events zu den verschiedensten Themenbereichen von bekannt (Energie) bis unkonventionell (Little Shop of Sustainable Horror)... weiter




Aktuell ist vor allem Irans Automobilbranche von der Wiedereinführung der US-Sanktionen betroffen. Die zentralen Branchen Energie- und Erdöl folgen im November.  - © Fotolia/panatfoto

US-Sanktionen

Harte Zeiten für österreichische Iran-Investitionen6

  • Die von US-Präsident Trump verkündeten US-Sanktionen sind praktisch ausschließlich solche mit extraterritorialer Wirkung- und daher von größter Bedeutung für österreichische Unternehmen.

US-Präsident Donald Trump hat bekanntlich im Vormonat verkündet, dass die USA das mit dem Iran bestehende Nuklear-Abkommen (JCPOA) verlassen werden. Alle nuklearbezogenen US-Sanktionen, die erst im Jänner 2016 maßgeblich gelockert oder ausgesetzt wurden, sollen wieder voll in Kraft treten. Zusätzlich hat der US-Präsident neue US-Sanktionen... weiter




- © Illustration: Fotolia/higyou

Rechtskommentar

Ein fast krimineller Kauf oder ein enthirnter Psychopath?15

  • Kritik ist durch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung weithin privilegiert - in einem Vorwurf einer vorsätzlichen strafbaren Handlung findet sie jedoch ihre Grenze.

Es ist sehr wohl ein Unterschied, ob man jemandem einen "fast kriminellen Kauf" vorwirft, oder ob man ihn als "enthirnten Psychopathen" bezeichnet. Auch "Folterer" und "Mörder" gehen als Tatsachenbehauptungen durch, die allerdings des Wahrheitsbeweises bedürfen und, sollte der gelingen, durchaus Anlass zum Werturteil geben... weiter




- © Fotolia/durantelallera

DSGVO

Geschäftsgeheimnisse in Gefahr?3

  • Bis Samstag muss die Geheimnisschutz-Richtlinie der EU umgesetzt sein. Eine Regierungsvorlage dazu gibt es bis jetzt nicht.

In der allgemeinen Aufregung über die notwendigen Maßnahmen im Zusammenhang mit der seit 25. Mai 2018 anzuwendenden EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) wurde die bis 9. Juni 2018 umzusetzende Geheimnisschutz-Richtlinie - Richtlinie (EU) 2016/943 - bis jetzt eher vernachlässigt. Dabei wird vor allem übersehen... weiter




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