• vom 11.12.2018, 16:43 Uhr

Stadt & Land

Update: 11.12.2018, 17:02 Uhr

EU-Gemeinderäte

Gemeinde Europa




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Von Jan Michael Marchart

  • Seit 2010 entsenden Gemeinden Bürgermeister, Gemeinderäte und freiwillige Bürger nach Brüssel.

- © WZ-Illustration: Material: Adobe Stock/mast3r

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"Glühende Europäer": Bürgermeisterin Maria Skazel aus St. Peter im Sulmtal in der Steiermark.

"Glühende Europäer": Bürgermeisterin Maria Skazel aus St. Peter im Sulmtal in der Steiermark.© Foto Furgler, Strobl, Heider "Glühende Europäer": Bürgermeisterin Maria Skazel aus St. Peter im Sulmtal in der Steiermark.© Foto Furgler, Strobl, Heider

Wien/Brüssel. In dieser Vorstellung liegt politische Romantik. Der Bürgermeister sitzt am Stammtisch des Dorfwirts mit den Leuten aus der Ortschaft bei Bier und Wein beisammen und es wird über Europa geplaudert. Über alle Vorzüge und Schwierigkeiten, die diese Union zweifelsfrei in sich trägt. Um Missverständnisse und Vorurteile abzubauen. Um die Menschen darauf einzustellen, dass Europa mehr ist als Reisefreiheit und ein unüberblickbarer Bürokratieapparat in Brüssel, der den Nationalstaaten vorschreibt, was sie tun sollen. Die Staaten schieben der EU ja gerne alles Negative zu, selbst wenn sie davor bei EU-Gesetzen mitgestimmt haben. In Österreich kennt man das. Die mit Mythen und Ablehnung aufgebaute EU-Skepsis lässt sich an der mäßigen Wahlbeteiligung der vergangenen Jahre ablesen.

Europa fängt in den Gemeinden an, lautet eine 2010 ausgegebene, aber recht leise Parole des Außenressorts und Gemeindebunds, mit der die Bedeutung und Vorteile einer geeinten Union vorangetrieben werden soll. Der damalige Minister Michael Spindelegger wollte dafür Bürgermeister und Gemeinderäte als ehrenamtliche EU-Botschafter gewinnen.


Diese Initiative folgt dem Gedanken, dass Bürger am besten vor ihrer Haustüre, also direkt in ihrer Gemeinde von der EU überzeugt werden können. Auch weil die Nationalstaaten in einem geeinten Europa an Macht verlieren, werden Gemeinden für die Identitätsbildung der Menschen immer wichtiger. Bürgermeister und Gemeinderäte sind lokale und direkte Ansprechpartner für allerlei Probleme und Anliegen der Ortsbewohner, Vereine dienen als zusätzliche Multiplikatoren.

Bürgermeister Bernd Strobl aus Ollersdorf im Burgenland.

Bürgermeister Bernd Strobl aus Ollersdorf im Burgenland.© 2017:07:14 19:18:43 Bürgermeister Bernd Strobl aus Ollersdorf im Burgenland.© 2017:07:14 19:18:43

Aufgrund der Tatsache, dass Gemeindevertreter die Ersten sind, die damit konfrontiert werden, wenn am Wirtshaustisch über die EU debattiert wird, befanden es Spitzenpolitik und Gemeindebund für wichtig, dass der lokale Raum mit Informationen versorgt wird und die Gemeindevertreter selbst Erfahrungen sammeln können.

Vor acht Jahren starteten 29 EU-Gemeinderäte nach Brüssel, heute gibt es österreichweit insgesamt 1060 solcher Botschafter in zirka 650 Gemeinden. Bei einem dreitägigen Besuch im Europaparlament und der Europäischen Kommission sollen die EU-Gemeinderäte Europa-Wissen sammeln und Kontakte knüpfen. Vom Außenministerium und Gemeindebund werden sie regelmäßig per Newsletter und über Internet-Portale mit Informationen versorgt. Dabei geht es aber nicht nur um Basiswissen über die EU-Institutionen, die kommunalen Botschafter werden etwa auch über die Krisenherde dieser Welt unterrichtet.

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Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2019
Dokument erstellt am 2018-12-11 16:55:56
Letzte Änderung am 2018-12-11 17:02:36


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