• vom 16.01.2018, 17:28 Uhr

Stadt & Land


E-Government

Dokumentenmappe für unterwegs




  • Artikel
  • Kommentare (1)
  • Lesenswert (7)
  • Drucken
  • Leserbrief





  • Regierung will digitale Identität schaffen - Grundrechts-Experten sehen potenzielle Gefahr.



Wien. (sir) Wer ein neues Auto anmelden will, braucht eine gut geordnete Dokumentenmappe. Neben einem Lichtbildausweis ist bei der Anmeldung der Meldezettel mitzubringen, dazu eine Versicherungsbestätigung, der Typenschein sowie der Kaufvertrag. Bei einem Gebrauchtwagen ist auch das Pickerl vorzuweisen.

Die Regierung will mit ihrer Digitalstrategie Behördenwege von Ämtern (oder im obigen Fall von Zulassungsstellen) weg und Schritt für Schritt aufs eigene Smartphone bringen. Einen Zwischenschritt stellen Online-Behördengänge via Computer dar. In der Endausbaustufe sollen dann, wie Margarete Schramböck, Ministerin für Wirtschaft und Digitales, nach dem Ministerrat erklärte, die wichtigsten Behördengänge via App über ein Smartphone abgewickelt werden können.


Die von der Regierung am Dienstag präsentierte digitale Offensive knüpft im Wesentlichen an bereits existierende Umsetzungen und Planungen an. So wird etwa der Breitband-Ausbau fortgesetzt, zwischen 2016 und 2020 wird dafür insgesamt eine Milliarde ausgegeben. Durch den Verkauf von neuen Lizenzen im Mobilfunk ("5G") erwartet Verkehrsminister Norbert Hofer weitere Einnahmen. "Und die werden wir wieder in den Breitbandausbau stecken", sagt er. Die Auktion für den nächsten Standard im Mobilfunk soll im Herbst 2018 stattfinden, noch ist dieser aber nicht fertig spezifiziert. Dass wie im Jahr 2013 zwei Milliarden Euro erlöst werden können, halten Experten für unwahrscheinlich. Diesmal wird weniger der Maximalertrag als die maximale Abdeckung im Vordergrund stehen.

Nicht definiert ist, auf welche Technik für den Breitbandausbau gesetzt werden soll. Auch das ist ein Fortschreiben der bisherigen Strategie. Eine flächendeckende Versorgung mit mindestens 100 Mbit pro Sekunde ist mit Mobilfunk günstiger zu erreichen als mit Glasfasertechnologie, andererseits gibt es bei Glasfaser praktisch kein Limit, bei anderen Technologien schon. "Mobilfunk ist nicht sehr zukunftssicher", sagt Werner Reiter, Experte von der Grundrechts-NGP "epicenter works". Denn wer weiß heute, was man in 20 Jahren unter "schnellem Internet" versteht?

Neues Portal für Behördenwege
Der Breitband-Ausbau ist für viele Digitalisierungspläne eine Voraussetzung. Eine dieser Ideen ist die "digitale Identität", die eine Weiterentwicklung der Handysignatur darstellt. Anfangs wird dies nur eine Option darstellen. "Jeder, der will, soll es nutzen. Aber niemand wird gezwungen", so Vizekanzler Heinz-Christian Strache. Schramböck machte aber klar, dass zu einem noch nicht spezifizierten Zeitpunkt Neugeborene eine digitale Identität erhalten werden. In einigen EU-Ländern sei dies bereits der Fall.

Dass Datenschützer bei diesen Bestrebungen skeptisch sind, und zwar überall in Europa, liegt auf der Hand. Im Ministerium wird zwar versichert, dass die Daten nicht verschränkt werden, bei einer Ausweiskontrolle also eine Polizistin nicht Einsicht in andere Daten erhält, die über die Identität hinausgehen, etwa Krankenakten. "Hier gibt es aber eine potenzielle Gefahr", sagt Reiter. Es wird viel davon abhängen, wie diese digitale Identität gebaut wird. Ein weiteres, mögliches Problem: Wenn man sämtliche Daten zentral speichere, so Reiter, schaffe man auch einen zentralen Punkt, an dem ein System angegriffen werden kann.

Die digitale ID, die auch via App am Handy verfügbar ist und in der alle wichtigen Dokumente abrufbar sind, soll auch bei der Nutzung eines neuen, zentralen Portals ("österreich.gv.at") nützlich sein. Dabei sollen die drei bestehenden Portale, nämlich help.gv.at und usp.gv.at, die Drehscheiben zwischen Behörden und Bürgern bzw. Unternehmen sowie das Rechtsinformationssystem (ris.bka.gv.at) zusammengefasst werden. Über die neue Plattform sollen dann auch die wichtigsten Behördengänge online und mobil erledigt werden können.




1 Leserkommentar




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-01-16 17:32:06


Woher kommt der Ortsname?

Wein statt Server

- © Gemeinde Mailberg Im Bezirk Hollabrunn liegt der kleine Ort Mailberg. Geprägt ist er vom Weinbau - nicht von elektronischen Nachrichten... weiter




Schottwien

Das verpasste Attentat auf Napoleon

- © Gemeinde Schottwien In Wien gibt es ein Schottenstift, eine Schottenkirche und die U-Bahn Stationen Schottentor und Schottenring. Die Verbindung von Wien und Schottland... weiter





Werbung




Werbung