• vom 30.01.2018, 15:12 Uhr

Stadt & Land

Update: 31.01.2018, 17:08 Uhr

Strafen

Die verbotene Stadt




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Von Wolfgang Liu Kuhn

  • Graz arbeitet daran, den Ruf als Verbot-Hauptstadt Österreichs einzuzementieren. Jetzt wurden die Höchststrafen noch einmal hinaufgesetzt - im Extremfall auf bis zu 1000 Euro.

Graz. In Singapur gehören sie zum Stadtbild - die unzähligen Verbotsschilder, die alle 100 Meter irgendetwas verbieten oder reglementieren. Inzwischen haben sie sogar einen gewissen Kultstatus erreicht. Es gibt zahlreiche Souvenirläden, die T-Shirts mit bedruckten Verbotstafeln verkaufen: "Singapore - A Fine City", heißt es da in Anspielung auf drakonische Strafen bei Kaugummiverzehr oder dem Wegschnippen einer Zigarette.

In Graz ist die Tourismusindustrie noch nicht auf den Gedanken gekommen, die zahlreichen Ge- und Verbote kommerziell auszuschlachten, auch wenn sich einige Verordnungen durchaus ähneln. Wer etwa eine Straßenbahn betritt, sieht sich zur Begrüßung mit einer ganzen Schneise an einschlägigen Verbots-Symbolen konfrontiert. Dabei ist hier noch nicht einmal von den gefürchteten Kontrolleuren die Rede, die ihrem Beruf in der steirischen Landeshauptstadt mit bemerkenswertem Elan nachgehen.


Auch abseits der Tram- und Busgarnituren droht Ungemach - was Ortsunkundigen mitunter gar nicht bewusst ist. Alkohol in weiten Teilen der Innenstadt: verboten. Slacklinen und Fahrradfahren im Stadtpark: verboten. Grillen in Parks: verboten. Tauben füttern: verboten. Feuerwerk zu Silvester: verboten. Das alles ist mit Strafen belegt, die schmerzhaft ausfallen können. Wird man auf frischer Tat ertappt, sind zunächst 35 Euro fällig. Wenn die Betroffenen den Betrag nicht umgehend bezahlen, kommt es zu einem Verwaltungsstrafverfahren.

Die Stadtregierung hat nun den Strafrahmen für Vergehen gegen "ortspolizeiliche Verordnungen" von 218 auf bis zu 1000 Euro erhöht, wobei in den ersten Strafverfahren zunächst "nur" 200 bis 300 Euro fällig werden.

Die neuen Strafsätze haben ausgereicht, um Graz wieder ins Gerede zu bringe. Vor allem auch deshalb, da Langzeit-Bürgermeister Siegfried Nagl von der ÖVP seit Ende 2017 mit der FPÖ koaliert. Als Beweis für eine strenge Law-and-Order-Politik unter Schwarz-Blau taugen die aktuellen Maßnahmen jedoch nur bedingt. Nicht immer haben die Verbote ihren Ursprung im Grazer Rathaus, mitunter kommen sie auch von der Landes- oder Bundesregierung, wie es etwa beim feinstaubbedingten Verbot für Laubbläser in der Steiermark vom Herbst 2014 der Fall war.

Um eine "Legis Graz" handelt es sich jedoch beim Fütterungsverbot von Tauben, beim Verbot von Slacklinen, Fahrradfahen, Alkohol in weiten Teilen der Innenstadt sowie dem Schlafen auf Parkbänken. Fast alle diese Verordnungen wurden jedoch schon unter den Vorgänger-Regierungen beschlossen, als Nagl noch mit den Sozialdemokraten beziehungsweise danach mit den Grünen koalierte - meist mit breiter politischer Mehrheit. Seit 2007 sorgt eine Ordnungswache für die Einhaltung der Verordnungen.

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Schlagwörter

Strafen, Verbote, Siegfried Nagl, Graz

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-01-30 15:17:15
Letzte Änderung am 2018-01-31 17:08:09


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