• vom 25.04.2018, 08:00 Uhr

Stadt & Land


Baulandreserven

Mut zum Lückenschluss




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Von Simon Rosner

  • Wie in Österreich versucht wird, bereits gewidmetes Bauland zu mobilisieren.

Was tun mit Baulücken? Seit einigen Jahren werden bei Umwidmungen strengere Maßstäbe angelegt. Es geht auch darum, die Zersiedelung nicht noch weiter zu fördern und Lücken zu schließen.

Was tun mit Baulücken? Seit einigen Jahren werden bei Umwidmungen strengere Maßstäbe angelegt. Es geht auch darum, die Zersiedelung nicht noch weiter zu fördern und Lücken zu schließen.© Rosner Was tun mit Baulücken? Seit einigen Jahren werden bei Umwidmungen strengere Maßstäbe angelegt. Es geht auch darum, die Zersiedelung nicht noch weiter zu fördern und Lücken zu schließen.© Rosner

Bregenz. Wer in Österreich auf Bundesstraßen unterwegs ist, wird in den Ortschaften oft das sehen: Haus, Haus, Lücke, Haus, Haus, Haus, Lücke. Oder so ähnlich. Im Osten sind es für gewöhnlich mehr Lücken als im Westen, doch da wie dort hat das Thema Baulandmobilisierung in den vergangenen Jahren an Bedeutung gewonnen.

Anfang der Woche hat die Vorarlberger Landesregierung angekündigt, das Raumplanungsgesetz zu novellieren, sodass künftig ein neu gewidmetes Grundstück innerhalb von sieben Jahren bebaut werden muss. Wer diese Frist verstreichen lässt, muss entweder der Gemeinde das Grundstück zum Kauf anbieten oder riskiert eine Rückwidmung.


Hintergrund dieser Novelle in Vorarlberg sind weniger die bestehenden Baulücken als der Trend zur Hortung. Seit die Zinsen nahe dem Nullniveau verharren, ist viel Geld in den Boden geronnen. Das hat die Preise nach oben klettern, mancherorts sogar schießen lassen. Wer heute in Vorarlberg bauen will, muss bisweilen Schweizer Preise zahlen, denn Grund und Boden sind nun einmal nur begrenzt vorhanden. Je weniger es gibt, desto teurer wird es.

Das Problembewusstsein in Österreich beim Thema Bodenverbrauch hat sich in jüngerer Vergangenheit deutlich verstärkt. Es geht um Straßenbau, Gewerbeflächen, aber eben auch um den Wohnbau. Von der gewidmeten Baulandfläche in Österreich von rund 3000 km² sind insgesamt etwa 809 km² nicht bebaut. Im Durchschnitt beträgt damit der Anteil des gewidmeten, aber nicht bebauten Grunds 26,6 Prozent, also mehr als ein Viertel.

Die Motive sind dabei verschieden. Es können vor Jahrzehnten schon vorsorglich Grundstücke für die Kinder erworben worden sein, die dann doch nicht dort bauten, mal sind die Lücken schon bei der einstigen Umwidmung einer größeren Fläche entstanden. Bisher ist aber jedenfalls der Anreiz für die Eigentümer, diese Grundstücke, wieder zu verkaufen (oder doch zu bebauen), nicht sehr groß. Ihnen entstehen keine Kosten, den Gemeinden aber unter Umständen sehr wohl. Zersiedelung kostet Geld.

Abgaben für Nicht-Bauen
Dazu kommt, dass teilweise auch bebaute Grundstücke brachliegen, wobei das Thema Leerstand von Region zu Region variiert. In Vorarlberg wurde der Leerstand erst vor wenigen Wochen untersucht. Dabei kam heraus, dass 2000 Wohnungen kurzfristig aktiviert werden könnten, bis zu 4000 weitere, wenn es gesetzliche Anpassungen gibt.

In Salzburg hat die Novelle des Raumordnungsgesetzes für großen Wirbel gesorgt, von den neun Landesgesetzen in Österreich ist es auch jenes, das wohl am weitesten geht. Es enthält eine Abgabe, die fällig wird, wenn innerhalb von fünf Jahren nicht gebaut wird. Es gibt Ausnahmen sowie längere Fristen bei Eigenbedarf, grundsätzlich soll damit aber der Druck erhöht werden, nicht benötigte Flächen zu verkaufen. Im Gegensatz zu Vorarlberg geht es nicht nur um neue Widmungen, sondern hier wird auch der Bestand angegriffen.

Auch in Niederösterreich und Oberösterreich gibt es de facto diese Möglichkeit, wobei diese Landesgesetze den Gemeinden die Möglichkeit einräumen, Beiträge einzuheben. In Niederösterreich kann die Aufschließungsabgabe, also die Gebühr, um ein Grundstück an Versorgungsleitungen wie Kanal, Wasser und Strom anzuschließen, von den Kommunen vorgezogen werden. Normalerweise wird diese erst dann fällig, wenn tatsächlich gebaut wird. Auch dies ist also ein Hebel für bestehende Lücken.

Auf Bundesebene hat das Thema Eingang ins Regierungsprogramm gefunden. Ein Masterplan gegen den Bodenverbrauch soll entwickelt und ein strategischer Plan der Raumordnung gemeinsam mit Ländern und Gemeinden entwickelt werden. Wobei der Bund nur koordinieren kann.

Auch wenn Auswirkungen von Gesetzesänderungen Zeit brauchen, hat man in Niederösterreich schon erste Erfolge von vergangenen Novellen registriert. Im Vorjahr ist auf bereits gewidmeten Flächen mehr gebaut worden als auf frisch umgewidmeten. Die Lücken werden also weniger.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-04-24 16:15:32
Letzte Änderung am 2018-04-24 16:21:28


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