• vom 05.06.2018, 16:50 Uhr

Stadt & Land

Update: 19.06.2018, 14:19 Uhr

Stadtregionen

Getrennt und doch zusammen




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Jede Gemeinde hat ihre Rolle
Schärding ist hier ein gutes Beispiel. Die Stadt selbst wächst, wie es fast alle Städte tun, der Raumbedarf steigt. In der Gemeinde am Inn ist das Angebot aber besonders eingeschränkt, da auch der Hochwasserschutz mitbedacht werden muss. "Ich bin in der schrecklichen Lage, dass ich darauf hoffen muss, dass kein Betrieb wächst, weil er sonst absiedeln würde", sagt Schärdings Bürgermeister Franz Angerer. Er hätte sich überhaupt eine Fusion der Gemeinden gewünscht, das wollten aber andere nicht. "Eine Stadtregion bringt nicht den Vorteil, den eine Fusion hätte", sagt Angerer, der auf eine entsprechende Empfehlung des Landesrechnungshofs verweist.

Interessant ist die Region auch deshalb, da die Gemeinden sehr unterschiedlich strukturiert sind. St. Florian ist wirtschaftlich stark, hat Leitbetriebe und Gewerbegebiete, Brunnenthal ist dagegen in erster Linie Wohngemeinde. Jede Gemeinde hat also ihre Aufgabe, die sie in der Region und für die Menschen dort erfüllt. Für die Finanzen der Kommunen ist das aber bedeutend. "Wir wissen, dass wir seit Jahrzehnten wenig Kommunalsteuer haben, dafür haben wir noch größere Baulandreserven", sagt Roland Wohlmuth, der Bürgermeister aus Brunnenthal.

Gemeinsame Raumplanung
Mehr Einwohner bescheren einer Gemeinde zwar über den Finanzausgleich auch mehr Einnahmen über die Ertragsanteile, doch über die Kommunalsteuer ist der Hebel größer. Wenn Nachbargemeinden hier konkurrieren, statt zu kooperieren, sind die Folgewirkungen für Boden, Verkehr und Klima bisweilen problematisch. "Wir müssten die Planung verknüpfen mit Finanzausgleichssystemen", sagt Raumplaner Resch.

Es gibt in Österreich schon einige erste Versuche eines Kommunalsteuersplittings, also einer gemeinsamen Raumplanung samt aufgeteilter Steuereinnahmen. Damit eben jeder Ort seine ideale Rolle in der Region finden kann. Allerdings ist das in Sachen interkommunale Zusammenarbeit quasi die finale Königsetappe, bei der einige hohe Berge zu überwinden sind. Gemeinsame Radwege wie in Schärding sind da bestenfalls ein Einrollen. Dennoch will Resch auch Zukunftsszenarien auf den Tisch legen und Vorschläge erarbeiten, wohin die Fahrt am Inn gehen könnte.

Interessen knallen aufeinander
Auch in Vorarlberg hat man die Erfahrung gemacht, dass Zusammenarbeit einfacher klingt, als sie realpolitisch ist. Die Notwendigkeiten haben sich seit den 70er-Jahren auch verändert. Christoph Kirchengast, Regio-Manager der Stadtregion Feldkirch, erzählt: "Im Rheinthal ist die Situation schon sehr zugespitzt, was die räumliche Verfügbarkeit betrifft. Man merkt: Es wird eng, die Interessen knallen hier aufeinandner. Es gibt auch eine unglaubliche Bodenpreisdynamik." Immerhin: Die Zusammenarbeit beim öffentlichen Verkehr, der auch ein ganz zentraler Aspekt ist, funktioniert im Bezirk Feldkirch schon gut.

Die Regierung hat sich dem Thema Raumplanung in ihrem Programm angenommen, noch gibt es hier aber dazu wenig Konkretes. Das Ziel ist aber klar und heißt: weniger Bodenverbrauch. Ein wichtiger Schlüssel dafür liegt in der Zusammenarbeit - von Gemeinden ebenso wie zwischen Städten und ihrem Umland. Der Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit steht auch explizit im Programm der Regierung. Allerdings: Er stand dort auch schon im Jahr 2006. Passiert ist seither nicht viel.

Schärdings Ortschef hofft, dass dem Projekt zur Zusammenarbeit weitere folgen, dass die Stadt und ihr Umland nach und nach zusammenrücken und eine Fusion wieder aufs Tapet kommt. Denn dann wäre vieles einfacher und günstiger. So recht glauben will es Angerer zwar nicht, aber: "Die Hoffnung stirbt zuletzt."

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-06-05 16:58:16
Letzte Änderung am 2018-06-19 14:19:32


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