• vom 06.06.2018, 16:29 Uhr

Stadt & Land

Update: 06.06.2018, 18:02 Uhr

Gemeindefusion

Eine neue Stadt in der Steiermark




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Von Simon Rosner

  • Das schrumpfende Voitsberg und das wachsende Bärnbach wollen fusionieren. Es gäbe mehr Geld über den Finanzausgleich, doch das wäre nicht der einzige Vorteil.

Die Mariensäule vor dem Voitsberger Rathaus.

Die Mariensäule vor dem Voitsberger Rathaus.© Sumsi/Wikimedia Commons Die Mariensäule vor dem Voitsberger Rathaus.© Sumsi/Wikimedia Commons

Feldkirch. Voitsberg schrumpft. Die Stadt ebenso wie der gesamte Bezirk, wobei die Stadtgemeinde Bärnbach hier eine Ausnahme im nördlichen Bezirksgebiet darstellt. Bärnbach wächst nämlich leicht. Nun soll auch Voitsberg wieder wachsen, und zwar gleich um gut 6000 Einwohner. Oder, anders gesagt: um Bärnbach. Die beiden Bürgermeister haben am Mittwoch ihre Pläne für eine Fusion öffentlich gemacht. Wie bei modernen Hochzeiten üblich, soll die neue Gemeinde einen Doppelnamen tragen.

In den 70er Jahren war Voitsberg dank des großen Dampfkraftwerkes eine Stadt mit mehr als 11.000 Einwohnern. Mittlerweile sind es nur mehr etwa 9400 Menschen, die hier wohnen. Und es sieht nicht nach einer Trendumkehr aus, die Bevölkerung ist überaltert. Das Kraftwerk war in Etappen auch stillgelegt und vor wenigen Jahren abgerissen worden.

Für die Finanzen der Stadt war dieser Rückfall besonders problematisch. Der Grund heißt "abgestufter Bevölkerungsschlüssel". Vereinfacht gesagt erhalten Österreichs Gemeinden Finanzmittel des Bundes, die sogenannten Ertragsanteile, abhängig von ihrer Größe. Da nämlich größere Gemeinden auch mehr Aufgaben bewältigen müssen (für Bildung, Kultur, öffentlichen Verkehr usw.) wird auch von höheren öffentlichen Ausgaben pro Kopf ausgegangen. Deshalb erhalten größere Städte auch mehr Ertragsanteile pro Einwohner vom Bund. Und eine Grenze liegt eben genau bei 10.000 Einwohnern.

Wie Bärnbachs Bürgermeister Bernd Ospiran bestätigt, soll die Fusion mindestens zwei Millionen Euro zusätzlich aus dem Finanzausgleich bringen. Die neue Stadt hätte dann knapp 15.000 Einwohner und wäre damit die fünftgrößte Gemeinde der Steiermark.

In der Mittwoch-Ausgabe hat die "Wiener Zeitung" über die Zusammenarbeit von Schärding mit seinen Umlandgemeinden berichtet, auch dort war eine Fusion ursprünglich angestrebt worden, um die wichtige 10.000-Einwohner-Hürde zu nehmen. Was allerdings am Veto einer Gemeinde gescheitert ist.

Mehr Geld

Die finanzielle Differenz ist allerdings vor sieben Jahren nach sehr langwierigen Verhandlungen abgeschwächt worden. Der sogenannte "Vervielfacher" beträgt seither den fast schon mystischen Faktor 1,6119402985074. Das freilich ist nur ein Beispiel dafür, warum es in ganz Österreich nur ganz wenige Menschen gibt, die sich beim Finanzausgleich wirklich auskennen.

Für die neue Stadt Voitsberg-Bärnbach ist der finanzielle Vorteil aber nicht der einzige Grund für die angestrebte Fusion. Thomas Weninger, Generalsekretär des Städtebundes, sagt: "Wichtig für die Entwicklung ist vor allem die Raumplanung und die Verkehrsplanung."

Das bestätigt auch Bürgermeister Ospiran. Zwar gebe es bereits jetzt ein Projekt zum öffentlichen Mikro-Verkehr in der Region, aber bei der Raumplanung sei ein gemeinsamer Weg wichtig. "Man erkennt nur mehr an den Ortsschildern, wo Bärnbach aufhört und Voitsberg anfängt", sagt Ospiran. Zudem gibt es die Gründe des ab gerissenen Kraftwerkes. Diese werden gerade aufgeschlossen, sie stellen für die Region ein wichtiges Entwicklungsgebiet dar.

Die Fusion hat freilich noch einige Hürden zu nehmen. Beschlüsse in den jeweiligen Gemeinderäten und eine Zustimmung des Landes dürften dabei die leichtere Übung sein. Es muss auch die Bevölkerung überzeugt werden, denn sie werde in einer Abstimmung das letzte Wort haben, sagt Ospiran. "Das wird ein offener Prozess sein", sagt er.

Schon zweimal wollten sich die beiden Städte gemeinsam mit drei anderen Gemeinden zur "Weststeirer City" zusammenschließen. Das hat nicht geklappt. "Die Zeit war noch nicht reif", sagt Ospiran. Alle guten Dinge sind aber bekanntlich drei.





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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-06-06 16:37:15
Letzte Änderung am 2018-06-06 18:02:43


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