• vom 03.07.2018, 15:45 Uhr

Stadt & Land

Update: 03.07.2018, 16:29 Uhr

Gemeindefusion

Schärding will Fusion und erntet Entrüstung




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Von Simon Rosner

  • Eine Fusion von Schärding, St. Florian und Brunnthal scheiterte vor zwei Jahren. Nun nimmt Schärdings Stadtchef erneut Anlauf.

Der Bürgermeister von Schärding will mit den Nachbargemeinden St. Florian und Brunnenthal fusionieren. Deren Bürgermeister wollen das nicht. - © APAweb / Gindl Barbara

Der Bürgermeister von Schärding will mit den Nachbargemeinden St. Florian und Brunnenthal fusionieren. Deren Bürgermeister wollen das nicht. © APAweb / Gindl Barbara

Schärding am Inn. Vor zwei Jahren hat Schärding den Versuch unternommen, mit den Nachbargemeinden St. Florian und Brunnenthal zu fusionieren. Das Ansinnen ist damals blockiert worden, herausgekommen ist ein Kooperationsprojekt, das sich gerade in Umsetzung befindet - die "Wiener Zeitung" berichtete.

Schärdings Stadtchef Franz Angerer ist eine reine Kooperation aber zu wenig, er will daher einen neuen Versuch zum Zusammenschluss unternehmen. Eine Fusion war auch vom Landesrechnungshof empfohlen worden. Die Stadt mit ihren zwei Nachbargemeinden würde über die 10.000-Einwohner-Marke springen, laut Bürgermeister Angerer brächte das jährlich 1,14 Millionen Euro zusätzlich aus Ertragsanteilen und dem abgestuften Bevölkerungsschlüssel, der größere Kommunen privilegiert. Zuletzt waren es 8,29 Millionen Euro für die drei Gemeinden zusammen.

"Aber es geht nicht nur um das Geld", sagt Angerer. Alle drei Gemeinden hätten eigene Bauhöfe, Gemeindeämter und Finanzverwaltungen, das sei nicht effizient, so der Stadtchef. "Aber ich bin durchaus der Meinung, dass das dann nicht alles in Schärding sein muss." Es wäre dann Dezentralisierung im Kleinen.

Bürger sollen entscheiden

Angerer will die Bewohner einbinden, sie sollen über eine Fusion entscheiden, nicht die Bürgermeister. Darum hat er tausende Briefe versandt und Anzeigen geschaltet. Er sagt: "Ich will die Gemeinderäte nicht vor den Kopf stoßen, das würde schlechte Stimmung erzeugen."

Das Vorgehen dürfte aber dennoch genau dies ausgelöst haben, wie Brunnenthals Bürgermeister Roland Wohlmuth sagt: "Die Debatte ist zwar legitim, die Art und Weise aber zu verurteilen", sagt er. Sein Kollege aus St. Florian sei hier einer Meinung mit ihm. Die beiden Gemeinden werten den Vorstoß Angerers als "persönlichen Angriff", er wolle medial Druck ausüben, sagt Wohlmuth.

Eine Fusion wäre aus seiner Sicht eine Eingemeindung, dies werde es mit ihm nicht geben, dafür sei er auch zum Bürgermeister gewählt worden. Und Wohlmuth widerspricht Angerer auch beim Kosten- und Effizienzargument. Den Mehreinnahmen würden erfahrungsgemäß auch Mehrausgaben gegenüberstehen. "Aufoktroyieren lassen wir uns eine Fusion sicher nicht."





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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-07-03 14:19:43
Letzte Änderung am 2018-07-03 16:29:45


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