• vom 31.07.2018, 16:29 Uhr

Stadt & Land


Kürzungspläne

Länder kämpfen um Geld für Kinderbetreuung




  • Artikel
  • Kommentare (2)
  • Lesenswert (4)
  • Drucken
  • Leserbrief





  • Sechs Länder mit Stellungnahme an Ministerium, heftige Kritik aus der Opposition.

Vor allem im Sommer fehlen Kinderbetreuungsplätze,kritisiert die Opposition. AdobeStock/makis7 - © makis7 - stock.adobe.com

Vor allem im Sommer fehlen Kinderbetreuungsplätze,kritisiert die Opposition. AdobeStock/makis7 © makis7 - stock.adobe.com

Wien. Erneut gibt es Widerstand gegen Regierungsvorhaben aus den Bundesländern - auch aus den ÖVP-regierten. Dieses Mal gegen die Kürzungen bei der Kinderbetreuung. Bis auf Niederösterreich, Salzburg und Tirol haben sich alle Länder der vom Burgenland initiierten Stellungnahme angeschlossen.

Auf eine gemeinsame Position geeinigt haben sich aber nicht nur die drei SPÖ-geführten Bundesländer Burgenland, Kärnten und Wien, sondern auch Oberösterreich, die Steiermark und Vorarlberg. Sie sprechen sich "entschieden gegen die geplante Kürzung der Bundesmittel von derzeit 142,5 Millionen Euro auf 110 Millionen Euro aus". Niederösterreichs ÖVP-Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister begründete die ausbleibende Unterstützung ihres Bundeslandes in einer Stellungnahme gegenüber der APA damit, dass angesichts laufender Verhandlungen "Polemik nicht am Platz" sei.


Die in einem Entwurf vorgelegten Pläne des Bundes hätten gleichzeitig einen weitaus höheren Verwaltungsaufwand, mehr Anforderungen an das Personal und zum Teil nicht erfüllbare Zielvorgaben zur Folge, ist in der Protestnote der sechs Bundesländer zu lesen. "Die Kriterien, um überhaupt Bundesgelder aus der Art.-15a-B-VG-Vereinbarung zu bekommen, sind völlig praxisfern und müssen zurückgenommen werden - nicht erreichbare Zielvorgaben, überbürokratisierte Regelungen und zwanghaft anmutende Kontrollinstrumente sind nicht zielführend."

Bund soll "zurück an den Verhandlungstisch"
Außerdem deponieren die sechs Länder ihre Skepsis gegenüber dem geplanten Kopftuchverbot in Kindergärten, dieses sei doch noch nicht einmal die Verfassungskonformität geprüft worden. Und sie lehnen die Junktimierung von Elementar- und Schulthema, also über die Kindergärten und die Landeslehrer-Controllingverordnung, ab.

Verhandelt werden muss zwischen Bund und Ländern, weil 2018 drei 15a-Vereinbarungen zum Kindergartenbereich auslaufen: jene zum Ausbau der institutionellen Kinderbetreuung, jene für das kostenlose letzte Kindergartenjahr und jene zur Sprachförderung - die letzten beiden bereits Ende August. Deshalb forderte die burgenländische SPÖ-Landesrätin Verena Dunst den Bund am Montag auf, "so rasch als möglich an den Verhandlungstisch zurückzukehren". Und sie schlägt eine Verlängerung der Vereinbarungen über den August hinaus vor, um einen "rechtsfreien Raum" zu verhindern. Am Dienstag meldete sich Tirols zuständige Landesrätin Beate Palfrader zu Wort: Das Land Tirol hat die fehlende Unterschrift unter die gemeinsame Kritik von sechs Bundesländern an der geplanten Kürzung der Mittel für die Kinderbetreuung mit einer eigenen, übermittelten Stellungnahme an das Ministerium begründet. Tirol nehme prinzipiell bei allen Themen, die die Länder betreffen, klare Positionen ein, die allerdings "nicht über die Medien ausgerichtet, sondern am Verhandlungstisch besprochen werden", hieß es. Palfrader hatte den Entwurf zuletzt inhaltlich scharf kritisiert und massive Eingriffe in die Kompetenzen der Länder geortet. Auch die Verknüpfung mit dem Kopftuchverbot war ihr ein Dorn im Auge.

weiterlesen auf Seite 2 von 2




2 Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-07-31 16:38:19


Woher kommt der Ortsname

Heimat und Schuhe

- © Gemeinde Heimschuh Der Name Heimschuh dürfte vom mittelhochdeutschen "Schachen" kommen, was so viel wie "kleiner Wald" bedeutet und ein gebräuchlicher Namensteil vieler... weiter




Woher kommt der Ortsname?

Mit Weibern nichts am Hut

- © Gemeinde Weibern Erstmals genannt wurde der oberösterreichische Ort Weibern im Hausruckviertel in einer Urkunde von 785. Das Schriftstück existiert nicht mehr im... weiter





Werbung




Werbung