• vom 17.11.2011, 12:01 Uhr

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Update: 17.11.2011, 13:35 Uhr

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Es scheint es wäre Alles schon erfunden




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Von Gregor Kucera

  • Der unglaubliche Patentwahn und seine Auswirkungen
  • Jede Minute wird ein neues Patent angemeldet.
  • Doch mittlerweile geht es auf Kosten der Innovation, meinen Kritiker.
  • Apple klagt den Rest der Welt. Die Anderen spielen mit.

- © APAweb/dpa/Marc Müller

© APAweb/dpa/Marc Müller

Jede Minute wird irgendwo auf diesem Planeten ein Patent angemeldet. Achthunderttausend Erfindungen gehen jährlich bei Patentämtern zur Überprüfung ein. Manche sind wirklich genial, andere mehr als überflüssig. Und dann gibt es auch noch solche, auf die man, selbst in den kühnsten Träumen, nie gekommen wäre.


Dieser Tage darf man sich als Konsument wieder einmal glücklich schätzen, dass man seinen Computer oder sein Smartphone überhaupt einschalten darf. Der Einschaltknopf scheint nämlich die einzige Funktion zu sein, die dem Patentwahn der Technologiebranche der letzten Jahre noch nicht zum Opfer gefallen ist. Vermutlich liegt dies aber lediglich daran, dass das Patent schon ausgelaufen ist und jedes Gerät irgendwie "Ein" oder "Aus" geschalten werden muss. Spätestens wenn man als Anwender seine Maus berührt, die Tastatur bedient oder auf das Hochladen seines Betriebssystems wartet, ist der Patentwahnsinn gestartet. Verwunderlich, dass es Produkte in den letzten Jahren tatsächlich in den Handel geschafft haben.

Information

Was ist ein Patent?

"Patente schützen neue technische Lösungen, die auf einer erfinderischen Leistung beruhen und gewerblich anwendbar sind. Die Prüfung stellt sicher, dass nur für Erfindungen Patente erteilt werden, die tatsächlich patentwürdig sind. Ein Patent stellt ein territorial und zeitlich begrenztes Ausschließungsrecht (Monopol, maximal 20 Jahre) dar und berechtigt Inhabende, Dritte davon auszuschließen, den Gegenstand der Erfindung betriebsmäßig herzustellen, in Verkehr zu bringen, feilzuhalten oder zu gebrauchen. Der private Gebrauch des Patentgegenstandes ist jedoch jedermann gestattet! Patentinhaber können gewisse steuerrechtliche ( § 38 EStG) und gewerberechtliche Begünstigungen (§ 31 PatG) in Anspruch nehmen. Durch gesetzliche Regelungen sind bestimmte Bereiche (etwa das Klonen von Menschen, Therapieverfahren für Menschen, Entdeckungen, Spielregeln, Geschäftsmethoden und Ähnliches) vom Patentschutz ausgenommen (§ 1 PatG)." - Quelle: Österreichisches Patentamt.



Wer hat nun von wem kopiert? - Der Streit um Samsungs Galaxy Tab 10.1 (r) und Apples iPad2 (l) landete nun vor Gericht. Nur ein Prozess von vielen, die im Namen des Patentrechts ausgefochten werden.

Wer hat nun von wem kopiert? - Der Streit um Samsungs Galaxy Tab 10.1 (r) und Apples iPad2 (l) landete nun vor Gericht. Nur ein Prozess von vielen, die im Namen des Patentrechts ausgefochten werden.© APAweb/EPA/Vos Wer hat nun von wem kopiert? - Der Streit um Samsungs Galaxy Tab 10.1 (r) und Apples iPad2 (l) landete nun vor Gericht. Nur ein Prozess von vielen, die im Namen des Patentrechts ausgefochten werden.© APAweb/EPA/Vos

Die geplante Motorola-Übernahme durch Google schlägt hohe Wellen. Vor allem in Hinblick auf die Patente, die der Onlinekonzern mit einkauft. Gleichzeitig stehen HTC und Samsung vereint gegen Apple im Ring – der Grund für die rechtliche Auseinandersetzung samt Einfuhrverboten und Verkaufsstopps: wieder einmal Patente. Patentstreitigkeiten und die Internet- und Telekommunikationsindustrie gehören zusammen wie Tom und Jerry. Sie jagen sich, sie drehen sich im Kreis, einmal hat die Seite kurzfristig einen Sieg davon getragen, dann die andere – und am Ende gibt es eine Episode nach der anderen, bis es langweilig wird. Eine ganze Industrie scheint zwischen den Themen Innovation und Patent gefangen. Es wird höchste Zeit für einen drastischen Kurswechsel, die Konsequenzen könnten sonst drastisch sein.

Vom Klicken der Maus bis zum Ladebalken
Vor allem in den USA scheint das Patent(un)wesen seltsame Ausformungen anzunehmen. Immer wieder gelingt es Unternehmen angebliche Erfindungen patentieren zu lassen, die schon lange als Allgemeingut galten oder aber gar nicht geschützt werden können. Gerade in der Softwarebranche führten diese Entwicklungen zu unzähligen Rechtsstreitigkeiten. Gerichte mussten klären, ob man das Klickgeräusch einer Tastatur oder Maus für ein schützenswertes Gut erachten kann oder auch den "Ladebalken" – etwa beim Start von Windows - als patentierbare Erfindung. Apple schützt praktisch Alles, was auch nur entfernt, in Gegenwart und Zukunft, mit oder auf dem iPhone ein Thema könnte. Oftmals gibt es jedoch entsprechende Technologien schon; Patente würden lediglich als Druckmittel und Geldquelle eingesetzt, so die Kritiker.

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Schlagwörter

Google, Apple, Patente, Microsoft, Motorola

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Dokument erstellt am 2011-08-17 12:05:23
Letzte Änderung am 2011-11-17 13:35:47


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