• vom 05.12.2012, 15:18 Uhr

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Update: 05.12.2012, 15:21 Uhr

Urheberrecht

EU-Kommission will Urheberrecht modernisieren




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  • Dialog mit Interessensvertretern
  • Konkrete Gesetzesvorschläge für 2014 angekündigt.
  • Heimische Künstler machen sich für Festplattenabgabe stark.

Eine europaweite Urheberrechtsrichtlinie soll Klarheit in das Dunkel und die Rechtsunsicherheit bringen.

Eine europaweite Urheberrechtsrichtlinie soll Klarheit in das Dunkel und die Rechtsunsicherheit bringen.© APAweb/GEORG HOCHMUTH Eine europaweite Urheberrechtsrichtlinie soll Klarheit in das Dunkel und die Rechtsunsicherheit bringen.© APAweb/GEORG HOCHMUTH

Brüssel. Die EU-Kommission will das europäische Urheberrecht an die digitale Wirtschaft anpassen und modernisieren. Wie die EU-Behörde nach Beratungen der Kommissare am Mittwoch mitteilte, soll Anfang nächsten Jahres ein Dialog mit Interessenvertretern gestartet und 2014 konkrete Gesetzesvorschläge auf den Tisch gelegt werden.


  In sechs speziellen Fragen sei ein rascher Fortschritt nötig, erklärte die Kommission. Dabei handelt es sich um die grenzüberschreitende Verwendung von Inhalten, nutzergenerierte Inhalte, Daten- und Text-Mining, Privatkopien-Abgaben und Zugang zu audiovisuellen Werken und kulturellem Erbe.

  "Das Ziel der Kommission ist es, sicherzustellen dass das Urheberrecht in dem neuen digitalen Kontext noch seinen Zweck erfüllt", betonte die EU-Behörde. Die digitale Wirtschaft wird nach Schätzungen der EU-Kommission in den kommenden Jahren sieben Mal stärker als die gesamte Wirtschaftsleistung wachsen. Ein modernes Urheberrecht müsse eine wirksame Anerkennung und Vergütung der Rechteinhaber sicherstellen, um Anreize für Kreativität, kulturelle Vielfalt und Innovation zu schaffen, und neue Geschäftsmodelle ermöglichen und die Piraterie bekämpfen.

Künstler machen sich für Festplattenabgabe stark
Die Initiative "Kunst hat Recht" will die aus ihrer Sicht häufig polemisch geführte Diskussion rund um das Urheberrecht und die Entlohnung der Künstler in Zeiten des Internets versachlichen und hat zu diesem Zweck ein Weißbuch zur Bedeutung des geistigen Eigentums für Österreich herausgegeben. In ihrem Kampf für die Einführung einer Festplattenabgabe hat die Initiative außerdem eine parlamentarische Bürgerinitiative ins Rollen gebracht.

  Die Unterstützerliste soll in den kommenden Tagen von einer Delegation prominenter Künstler an Nationalratspräsidentin Barbara Prammer übergeben werden. Innerhalb weniger Tage haben mehr als 1.500 Sympathisanten die Bürgerinitiative unterzeichnet, allen voran Prominente wie Elfriede Jelinek und Gerhard Haderer. Für Gerhard Ruiss, Autor und Mitinitiator von "Kunst hat Recht", ist dies ein Zeichen dafür, dass die Forderung nach Entlohnung nicht nur ein Problem der weniger bekannten Künstler ist, sondern alle gleichermaßen betrifft, wie er am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Wien sagte.

  Musikerin und Schauspielerin Tini Kainrath gab zu bedenken, dass beinahe 40 Prozent der Künstler an der Armutsgrenze leben würden, dass man allerdings bei der emotionalen Diskussion immer die Prominenten vor Augen habe und weniger jene, die ohne die Festplattenabgabe nicht überleben könnten. Den Künstlern war es wichtig zu betonen, man führe keinen "Kampf gegen unser Publikum", so Ruiss. Vielmehr gehe es um Gerätehersteller und Plattformbetreiber, die mit aggressivem Lobbying ihre wirtschaftlichen Interessen durchzusetzen versuchen. "Das sind unsere Gegner." Argumente, dass durch die Einführung der Festplattenabgabe etwa der Wirtschaftsstandort Österreich geschädigt werde, Arbeitsplätze verloren gingen usw. weist Ruiss zurück. Diese Argumente "kennen wir seit Einführung der Urheberrechtsabgabe in den 1980er Jahren. Sie haben sich in dreißig Jahren nicht bewahrheitet", so Ruiss.

  Umgekehrt sei vielmehr der Wirtschaftsstandort in Österreich bedroht, wenn man sich heimische Erfolgsproduktionen nicht mehr leisten könne, warnte Filmproduzent Wolfgang Frey. So sei etwa Michael Hanekes Film "Amour" in den ersten Tagen nach der Vorstellung in Cannes mehr als 80.000 mal unerlaubt downgeloadet worden. Dadurch entstünden schwere Einnahmenverluste, die vor allem kleinere Produzenten nicht langfristig hinnehmen können. "Nur wenn die Festplattenabgabe im Urheberrechtsgesetz verankert wird, werden Kunstschaffende für das private Kopieren künstlerischer Werke entschädigt", ist Schriftsteller und Regisseur Robert Schindel überzeugt. "Wir Kunstschaffende fordern alle Abgeordneten des Nationalrates auf, zu unserer prekären Situation Position zu beziehen", forderte schließlich die Bildhauerin Ulrike Truger.




Schlagwörter

Urheberrecht, EU-Kommission

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Dokument erstellt am 2012-12-05 15:19:50
Letzte Änderung am 2012-12-05 15:21:50


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