• vom 24.10.2017, 14:23 Uhr

Digital-News

Update: 24.10.2017, 14:27 Uhr

Gutachten

Facebook muss sich an deutsches Datenschutzrecht halten




  • Artikel
  • Lesenswert (1)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von WZ Online, APA, AFP

  • EuGH-Rechtsgutachter stärkt Datenschutzbeauftragte.

Auch Facebook selbst müsse sich an das deutsche Datenschutzrecht halten. Denn für die Ausrichtung der Werbung in Deutschland sei die Niederlassung Facebook Germany zuständig. - © APAweb/AP, Matt Rourke

Auch Facebook selbst müsse sich an das deutsche Datenschutzrecht halten. Denn für die Ausrichtung der Werbung in Deutschland sei die Niederlassung Facebook Germany zuständig. © APAweb/AP, Matt Rourke

Luxemburg/Menlo Park. Facebook muss sich in Deutschland an dortiges Datenschutzrecht halten. Nach Überzeugung des Rechtsgutachters beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg, Yves Bot, können deutsche Datenschutzbehörden daher gegen das Ausspionieren von Nutzer-Computern durch Facebook einschreiten. Das abschließende Urteil wird für das Frühjahr erwartet, der EuGH ist dabei nicht an das Gutachten gebunden.

Anlass des Streits ist die Anordnung des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein gegenüber der Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein, ihre Firmenseite, eine sogenannte Fanpage, bei Facebook zu schließen. Dagegen wehrt sich die Wirtschaftsakademie, ein privates Bildungsunternehmen.

Rüge der Datenschutzbehörde

Hintergrund ist das sogenannte Webtracking. Beim Aufruf der Seite installiert Facebook beim Nutzer automatisch ein Tracking Cookie, das den Computer ausspäht, etwa den Standort und das Surfverhalten des Nutzers. Die Daten verwendet Facebook unter anderem für zielgerichtete Werbung.

Deutsches Datenschutzrecht erlaubt dies nur, wenn der Nutzer dem zugestimmt hat. Im vorliegenden Fall würden die Nutzer aber nicht einmal über den Einsatz des Cookies informiert, rügte die Datenschutzbehörde.

Nach Überzeugung von Rechtsgutachter Bots ist der Betreiber einer Facebook-Fanpage, hier also die Wirtschaftsakademie, mitverantwortlich für den Datenschutz-Verstoß. Denn mit dem Betrieb der Fanpage ermögliche sie Facebook das Ausspionieren der Nutzer-Computer.

Aber auch Facebook selbst müsse sich an das deutsche Datenschutzrecht halten. Denn für die Ausrichtung der Werbung in Deutschland sei die Niederlassung Facebook Germany zuständig.

Sofern der EuGH dem folgt, dürften die deutschen Behörden das dortige Datenschutzrecht daher gegenüber den Betreibern einer Fanpage durchsetzen. Ebenso könnten sie aber auch direkt gegenüber Facebook anordnen, das rechtswidrige Ausspionieren von Nutzer-PCs in Deutschland zu unterlassen.





Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)


Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2017-10-24 14:26:19
Letzte Änderung am 2017-10-24 14:27:17


Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Die Weichen für das 5G-Zeitalter sind gestellt
  2. Facebook drohen EU-Strafen im Streit über Verbraucherschutz
  3. Strafverfahren gegen Russen wegen Cyberattacke
  4. Linux-Erfinder nimmt sich eine Auszeit
  5. EU-Parlament stimmt für Reform von Urheberrecht
Meistkommentiert
  1. Selbstlernende Telefone
  2. Linux-Erfinder nimmt sich eine Auszeit
  3. Telekom-Chef Arnoldner will mehr Daten von Kunden
  4. EU-Finanzminister suchen nach Kompromiss
  5. Gezockt mit . . .

Werbung




Werbung