Seit den Corona-Lockdowns fließen Hilfsmilliarden in die Rettung von Betrieben, gleichzeitig gehen Jobs verloren, Selbständige hängen in der Luft. Was unternimmt die Regierung gegen die hohe Arbeitslosigkeit? Und was droht angesichts immer mehr Jobsuchender in Schulungen oder Mindestsicherung?

Seit mehr als einem Jahr beschäftigt die Pandemie Österreich und die gesamte Welt. Am 4. März 2020 reagierte das Arbeitsministerium erstmals auf das Virus und lockerte per Erlass die gesetzlichen Arbeitszeitvorschriften für das Personal in Krankenhäusern und Laboren. Außerdem besprachen Regierung und Sozialpartner erste Pläne für eine weitreichende Kurzarbeit. Die Möglichkeit der Arbeitszeitreduktion samt finanzieller Unterstützung, um Kündigungen zu verhindern, beschäftigte Ministerium und Arbeitsmarktservice (AMS) in den folgenden Monaten tagtäglich.

Zu Jahresbeginn 2020 waren die Arbeitslosenzahlen wiederholt rückläufig, doch das sollte sich dramatisch ändern. Vor dem ersten Lockdown Mitte März waren in Österreich rund 400.000 Personen ohne Job. Diese Zahl schnellte bis April um rund 190.000 in die Höhe. 588.000 Menschen ohne Arbeit bedeuteten einen historischen Negativrekord, in keinem Jahr seit 1945 wurden mehr Arbeitslose gezählt. Die Zahl ist wieder gesunken, vor allem nach den Lockdowns stieg die Beschäftigungsquote an, doch es fehlen Jobs. "Die Pandemie hat uns in eine tiefe Wirtschaftskrise gebracht, die sich massiv auf den Arbeitsmarkt auswirkt", sagte Arbeitsminister Martin Kocher in einer Zwischenbilanz Ende Februar 2021, im Jänner hatte der Ökonom das Ressort übernommen. Kochers Diagnose: "Wir haben die Krise leider noch nicht überwunden."

Kurzarbeit fordert das AMS

Die Kurzarbeit war im Krisenjahr 2020 das wichtigste Lenkungsinstrument. Das AMS ist für die Abwicklung zuständig – eine enorme Aufgabe vor allem zu Beginn, erinnert sich AMS-Vorstand Johannes Kopf. Ab der Finanzkrise 2009 sei die Kurzarbeit "ein kleines, feines Instrument für Großbetriebe in Krisen" gewesen – und im ersten Lockdown Mitte März 2020 von Regierung, AMS und Sozialpartnern neu erfunden worden, so Kopf: "Das war eine Riesenherausforderung für das AMS." Während 2009 nur 600 Betriebe auf Kurzarbeit umstellten, waren es im März 2020 rund 160.000 Betriebe. "Ein Anstieg, der auch meine Organisation in einer Weise überrollt hat, wie uns Corona alle überrollt hat", erinnert sich der AMS-Chef an 20 AMS-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter, die sich mit den komplexen Anträgen auskannten. Das Team musste rasch auf 1.000 Personen aufgestockt werden. Kopf: "Es klingt nach Selbstlob des AMS, aber ich möchte das weitergeben: Da waren Heldinnen und Helden im Einsatz, die auch am Wochenende oder zu Ostern gearbeitet haben." Österreichweit zählt das Arbeitsmarktservice rund 6.300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Aufgrund der coronabedingten Arbeitsmarkt-Krise wurde aus dem geplanten Abbau von 150 Stellen eine befristete Aufstockung um 350 neue Stellen.

Trotz teilweise Tausender Anfragen täglich ans AMS zweifelt Kopf nicht an der Strategie, Kurzarbeit zu fördern. Wirtschaftsforscher Helmut Hofer vom Institut für Höhere Studien (IHS) bezeichnet die Kurzarbeit in der gegenwärtigen Situation als "ziemlich das Beste, was man machen kann. Das sieht man auch daran, dass sie in sehr vielen Ländern angewandt wird." Maßnahmen, um die Liquidität der Unternehmen zu erhöhen, seien wichtig, "denn nur so ist es nicht zu einem großen Crash gekommen", so Hofer. Wären Firmen reihenweise in Konkurs gegangen, hätte das den ohnehin belasteten Arbeitsmarkt "zum Schlimmsten geführt". Mitte April 2020 waren 1,2 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Kurzarbeit.

Ökonom Hofer warnt jedoch davor, zu lange auf Kurzarbeit zu setzen. Denn: "Sie kann auch strukturelle Verwerfungen schaffen, der Arbeitsmarkt wird weniger dynamisch." Sein Vorschlag: "Die Leute müssen in gute Jobs kommen." Qualifizierung – also Aus- und Weiterbildung sowie Umschulung – soll dabei der zentrale Schlüssel sein. Auch AMS-Chef Kopf unterstützt das: "Eine Grundregel der Arbeitsmarktpolitik lautet: In der Krise sollst du schulen." Derzeit gebe es mehr Arbeitsuchende als offene Jobs, "also kann man die Leute nicht vermitteln", so der Arbeitsmarktexperte. Man müsse nachhaltig qualifizieren – auch mit Blick auf den prognostizierten Aufschwung.

Nachhaltige Qualifizierung als Schlüssel

Das von der Bundesregierung geschnürte Qualifizierungspaket ist enorm. Mit 700 Millionen Euro aus der Corona-Joboffensive – eine Steigerung des AMS-Schulungsbudgets um mehr als zwei Drittel – sollen bis 2022 rund 100.000 Personen ausgebildet werden. Der AMS-Chef gibt aber zu bedenken, dass die Ressourcen am Weiterbildungsmarkt begrenzt sind: "Es gibt nicht überall freie Kursinstitute und Trainer, die nichts zu tun haben." Doch egal für welche Branche sich Schulungsinteressierte entscheiden, eines ist für IHS-Ökonom Hofer unbestritten: "Die Digitalisierung wird immer wichtiger." Homeoffice und Homeschooling wurden für viele zum Alltag, dieses digitale Grundwissen braucht man laut Hofer "bald für jeden Job. Falls Arbeitslose das nicht haben, werden sie sich schwertun."

Vor allem jene, die ein Jahr oder länger ohne Job sind, gelten als vulnerable Gruppe. Langzeitarbeitslose finden auch in Zeiten des Aufschwungs seltener Arbeit, weiß AMS-Chef Kopf: "Nun haben sie ein zusätzliches Jahr an Arbeitslosigkeit erworben, und ihre Vermittelbarkeit nimmt mit jedem Monat ab." Doch welche Instrumente gibt es, um Langzeitarbeitslosigkeit zu bekämpfen? Für Kopf sind es unter anderem die über 200 sozialökonomischen Beschäftigungsbetriebe in Österreich. Die Idee, dass die öffentliche Hand Jobs schafft, sieht IHS-Ökonom Hofer kritisch: "Die Aufgabe der Politik sollte sein, die Rahmenbedingungen zu schaffen, damit Wirtschaft funktioniert." Für jene, die ohne Hilfe wenig Chancen auf Beschäftigung haben, seien öffentliche Beschäftigungsprogramme – die dank Beratungen und psychischer Betreuung erfolgreich seien – zwar gut, so Hofer, aber: "Das kann nur ein relativ kleiner Teil sein." Der Ökonom will Langzeitarbeitslosigkeit erst gar nicht entstehen lassen. Mehr Prävention sei gefordert, etwa frühkindliche Bildung für bildungsferne Schichten und mehr Bildungsangebote. Hofer: "Was man wirklich lernen muss, ist, zu lernen."

Selbständige: Situation spitzt sich zu

Ebenfalls vermehrt von Arbeitslosigkeit betroffen, jedoch in keiner offiziellen Statistik abgebildet sind die selbständig Erwerbstätigen. In Österreich gibt es etwa 320.000 Ein-Personen-Unternehmen (EPU), dazu noch 90.000 Solo-Selbständige und etwa 80.000 Selbständige, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beschäftigen. Wie viele von ihnen von der Corona-Krise betroffen sind, und in welchem Ausmaß, kann Christine Mayrhuber, Ökonomin am Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO), nur annähernd schätzen. In der Statistik der Sozialversicherung der Gewerbetreibenden und der Bauern ist der Rückgang bei den Selbständigen um 3.000 Personen "überraschend klein". Mayrhuber: "Das ist weniger als ein Prozentpunkt. Das heißt aber nicht, dass es nicht eine große Betroffenheit gibt." Vor allem die Lockdowns hätten sich negativ ausgewirkt, weiß die Expertin: "Die Schließungen haben die Selbständigen zumindest zu rund einem Drittel getroffen. Bei jenen, die keine Angestellten haben, liegt die Betroffenheit bei etwa 40 Prozent." Die Umsatzeinbußen treffen eine ohnehin prekär beschäftigte Gruppe, sagt Mayrhuber: "Schon vor der Krise waren 40 Prozent der EPU auf der Mindestbeitragsgrundlage versichert." Nun hätten noch mehr um Herabsetzung angesucht.

Die Gruppe der Selbständigen ist sehr dynamisch. "Allein zwischen 2000 und 2019 sind 180.000 Selbständige neu dazugekommen", berichtet Mayrhuber. Diese Dynamik sei auch von der Politik gefördert worden. Doch das Arbeitsmodell mit ungeregelten Arbeitszeiten und Einkommen birgt finanzielle und gesundheitliche Gefahren – mit Folgekosten. Mayrhuber: "Diese Menschen haben keine soziale Absicherung, keine Pensionsversicherung, und sind am Ende wieder auf Sozialleistungen wie die bedarfsorientierte Mindestsicherung oder die Ausgleichszulage bei der Pension angewiesen." Das bedeutet mehr Arbeit für Behörden. Die Ökonomin beobachtet in der Pandemie auch einen gesellschaftlichen Rückfall in traditionelle Rollenbilder: "Frauen hielten das System am Laufen: Im Gesundheitswesen, im Handel, und sie haben im privaten Bereich die unbezahlte Sorgearbeit übernommen." Mayrhubers Vorschlag: "Es wäre eine große Chance, wenn sich Frauen über alle politischen Grenzen hinweg einigen und feststellen, dass diese strukturelle Benachteiligung aktiv angegangen werden muss." In der Krise, und auch danach.